Schwandorf
22.12.2021 - 13:16 Uhr
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AfD ruft zur Kundgebung gegen Coronapolitik in Schwandorf auf: 1400 folgen

Anwohner des Schwandorfer Marktplatzes fühlen sich zunehmend belästigt durch die Kundgebungen von Corona-Leugnern und Impfgegnern. Gut 1400 waren es nach Schätzungen der Polizei am Dienstagabend. Nächsten Dienstag wollen sie wiederkommen.

Ihrem Unmut gegen die Coronapolitik machten sich 1400 Leute auf dem Schwandorfer Marktplatz Luft. Bild: ihl
Ihrem Unmut gegen die Coronapolitik machten sich 1400 Leute auf dem Schwandorfer Marktplatz Luft.

Seit ein paar Wochen flammen die Kundgebungen mit wachsenden Teilnehmerzahlen gegen die Coronapolitik in Schwandorf wieder auf. Rund 1400 Personen verteilten sich am Dienstagabend auf dem Schwandorfer Marktplatz. Einem Demonstrationszug durch die Innenstadt schlossen sich noch 700 Leute an. Die beiden Veranstaltungen, von verschiedenen Personen, unter anderem von AfD-Stadt- und -Kreisrat Reinhard Mixl, angemeldet, gingen ineinander über. Der stellvertretende Leiter der Polizeiinspektion Schwandorf, Franz-Xaver Michl, bilanziert gegenüber Oberpfalz-Medien einen friedlichen Verlauf mit kleineren Verstößen. Zwei Personen mit Sturmhauben ausgestattet, hätten gegen das Vermummungsverbot nicht beachtet. Ein Dritter war schutzbewaffnet, das heißt er hatte mit Quarzsand gefüllte Handschuhe dabei.

Die Polizei hatte den Marktplatz für den gesamten Verkehr gesperrt und war sichtbar präsent. Unterstützung erhielten die Kräfte vor Ort durch zwei geschlossene Einsatzeinheiten, auch zur Begleitung des Zuges. "Die Abstände waren da", sagt Michl zum weitgehenden Einhalten des Gebotes, das bei den vorausgegangenen Kundgebungen deutlicher missachtet worden sei. Die Auflagen würden aufgrund der Teilnehmerzahlen ständig fortgeschrieben. Deshalb sei mit dem gesamten Marktplatz mehr Raum ausgewiesen worden. Das Versammlungsgesetz gebe dem Versammlungsleiter das Recht, sich den Ort auszusuchen, informiert Franz-Xaver Michl auf die Frage, warum die Kundgebung nicht, wie von Polizei, Landratsamt und Stadt empfohlen auf den Volksfestplatz verlegt worden sei. Reiche aber der Marktplatz aufgrund der Teilnehmerzahl nicht mehr aus, Mindestabstände einzuhalten, müsse auf einen anderen Ort ausgewichen werden. Sollte für 28. Dezember eine Veranstaltung angemeldet werden, würden die Auflagen ausgehend von der Teilnehmerzahl 1400 erfolgen.

Indessen erreichte Oberpfalz-Medien eine Leserzuschrift aus Schwandorf, in der zukünftig ein Redebeitrag einer neutralen Partei gefordert wird, um einen Gegenöffentlichkeit herzustellen. Am Dienstag traten auch Personen aus der Versammlung heraus ans Mikrofon. Das Schwandorfer Bündnis gegen Rechtsextremismus hält solche Veranstaltungen vor der sich abzeichnenden Zuspitzung der Coronalage durch die Omikron-Virusvariante, für nicht verantwortbar und vollkommen unsolidarisch. Das führen die drei Sprecher, Frank Möller, Franz Schindler und Günter Kohl als Argument an, weshalb von Gegenveranstaltungen, wie Mahnwachen, Abstand genommen werde. Unter Verweis auf das hohe Gut des Demonstrationsrechts appellieren sie an jeden Bürger und jede Bürgerin, sich genau anzuschauen und zu überlegen, "mit wem er oder sie da gemeinsam auf die Straße geht, ob er oder sie sich damit nicht von Vertretern des rechten Spektrums für deren Zwecke instrumentalisieren lässt und sich mit diesen letztendlich gemein macht".

Oberpfalz25.05.2022
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