18.05.2020 - 20:11 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Zum Auftakt Mammutsitzung des Schwandorfer Kreistags

Landrat Thomas Ebeling (CSU) vereidigt bei der ersten Sitzung des Kreistags nicht nur 26 neue Mitglieder des Gremiums, sondern auch seinen Stellvertreter. Es ist der Pfreimder Bürgermeister Richard Tischler (Freie Wähler).

Der Kreistag des Landkreises Schwandorf ist am Montag zu seiner ersten Sitzung nach der Kommunalwahl im März zusammengetreten. Bei der Zusammenkunft, die in der Oberpfalzhalle über die Bühne ging, wurden 26 neue Kreistagsmitglieder (unser Bild) vereidigt.
von Thomas Dobler, M.A. Kontakt Profil

Viel Sitzfleisch verlangte die Zusammenkunft in der Oberpfalzhalle von den gewählten Kreisräten, die am Montag ein Mammutprogramm zu absolvieren hatten. Es ging überwiegend um Personalentscheidungen, aber auch in einer ersten Information von Kämmerer Michael Neckermann um den neuen Haushalt des Landkreises. Der steht - wie die vierstündige Sitzung, in der er vorgestellt wurde - im Zeichen der Corona-Pandemie. Geht es beim Haushalt um viel Geld, war die Sitzung geprägt von viel Platz: Die Räte mussten in der großen Halle auseinanderrücken und teilweise eine Maske tragen, um die Infektionsschutz-Bestimmungen nicht zu verletzen.

Auf Verfassung vereidigt

Von den 60 Kreisräten sind fast die Hälfte Neulinge. Sie mussten zu Beginn nach vorne treten, um die Eidesformel zu sprechen, die sie auf das Grundgesetz und die Verfassung des Freistaates Bayern einschwört: Neun Neue bot die CSU auf, drei die SPD und drei die AfD, je zwei die Freien Wähler, die Grünen, die CWG und die Junge Union, sowie je einen die Jungen Wähler, die Linke und die FDP.

Martin Scharf, der Fraktionssprecher der Freien Wähler, schlug anschließend den Pfreimder Bürgermeister Richard Tischler als Stellvertreter von Landrat Thomas Ebeling vor. "Als Politiker und Mensch entspricht er den Anforderungen", versicherte Scharf, wies auf die Erfahrungen von Tischler als Bürgermeister und Kreisrat hin, lobt dessen ausgeglichene Art und betonte: "Er geht voran und bewegt etwas."

Klare Sache für Tischler

Richard Tischler (Freie Wähler) wurde bei der ersten Kreistagssitzung von Landrat Thomas Ebeling als neuer Stellvertreter des Landrats vereidigt.

Diesem Appell schlossen sich danach in geheimer Abstimmung 41 von 61 Stimmberechtigten (60 Kreisräte und der Landrat) an, so dass Tischler in seine neue Funktion als Ehrenbeamter des Landkreises gewählt war und vereidigt werden konnte. 17 Räte sprachen sich für den SPD-Fraktionssprecher Peter Wein als Landrats-Stellvertreter aus, den Marianne Schieder vorgeschlagen hatte. Die drei AfD-Räte wollten ihren Fraktionssprecher Klaus Schuhmacher in diesem Amt sehen. Er bekam aber nur die drei Stimmen seiner Parteifreunde.

Danach waren in offener Abstimmung zwei weitere Stellvertreter des Landrats zu bestellen. Hier gab zweimal die Fraktionssprecherin der CSU, Martina Englhardt-Kopf, die Richtung an. Sie schlug erfolgreich die frühere Bürgermeisterin von Schönsee vor, Birgit Höcherl (41-Ja-Stimmen), sowie den bereits bisher als weiterer stellvertretender Landrat tätigen Jakob Scharf aus Steinberg (42 Ja-Stimmen). Das Nachsehen hatten Ulrike Roidl (SPD), Klaus Schuhmacher (AfD) und Rudi Sommer (Grüne). Letzter hatte mit einem betont ökologischen Anspruch gegen Jakob Scharf kandidiert, der ihm danach launig versicherte: "Der Umweltgedanke ist auch mir nicht fremd."

Englhardt-Kopf hatte Höcherl vorab "umfangreiche politische Führungserfahrung" attestiert und Scharf für Einsatzwillen und gute Vernetzung gelobt. Im Blickpunkt

Im Blickpunkt:

26 neue Räte im Schwandorfer Kreistag

Auch der neue Schwandorfer Kreistag muss in Corona-Zeiten Abstriche machen - etwa in protokollarischen Frage. Wie Landrat Thomas Ebeling bedauerte, hätte man zur Auftaktsitzung gerne die ausgeschiedenen Kreisräte eingeladen, um sie zu ehren und sie zu einem Essen einzuladen. Das ging am Montag nicht und soll nachgeholt werden.

So standen nur die 26 neuen Kreisräte im Mittelpunkt. Für die nötige Eidesformel erhoben sich aus den Reihen der CSU die Ratsneulinge Thomas Gesche, Konrad Kiener, Marianne Forster, Sonja Meier, Sabine Schindler, Georg Hoffmann, Hans Graßl, Mirko Hägler und Tobias Ehrenfried. Für die SPD sind deren Fraktionssprecher Peter Wein, Harald Bemmerl und Michael Hitzek neu im Plenum. Zwei neue Gesichter gibt es bei den Freien Wählern: Dieter Jäger und Rudolf Teplitzky; und zwei neue bei den Grünen: Ulrike Pelikan-Rossmann und Alois Nißl. Zum ersten Mal Kreistagsluft schnuppern außerdem Benjamin Boml (Junge Wähler), Kurt Mieschala und Christina Bauer (beide CWG), die zwei Jungunionisten Jonas Rester und Johannes Weiß, Eva Kappl von der Linken und FDP-Mann Wolf-Dieter Grahn. Das AfD-Trio Reinhard Mixl, Klaus Schuhmacher und Johann Kellermeier ist ebenfalls neu dabei.

Taktischen Gründen dienten die Zusammenschlüsse von Kreisräten kleiner Gruppierungen oder Parteien, die sich damit Einfluss in den Ausschüssen des Kreistags verschaffen wollen. So bilden die drei Kreisräte der ÖDP eine Ausschussgemeinschaft mit dem Kreisrat der FDP, Wolf-Dieter Grahn, für die Besetzung des Jugendhilfeausschusses. Für drei weitere Ausschüsse hat sich Grahn mit den zwei Räten der CWG zusammengetan, für den Rechnungsprüfungsausschuss mit CWG und ÖDP. Mit der dreiköpfigen AfD wollte niemand koalieren.

Darüber hinaus hospitieren die zwei Räte der Jungen Union bei der CSU, die beiden Junge-Wähler-Räte bei den Freien Wählern, die Linke Eva Kappl hospitiert bei den Grünen und FDP-Grahn beim CWG-Duo.

Kreistag Schwandorf, stellvertretende Landrätin Birgit Höcherl.
Kreistag Schwandorf, stellvertretender Landrat Jakob Scharf.

Erste Sitzung geht nicht ohne Debatte über die Bühne

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