11.05.2021 - 15:02 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Ausschuss-Sitzungen künftig auch digital

Eine der Auswirkungen der Corona-Pandemie ist es, dass Sitzungen und Konferenzen immer häufiger in den digitalen Raum abwandern. Dieser Entwicklung trägt auch der Landkreis jetzt Rechnung.

Kreisräte können künftig auch per Videokonferenz an den Ausschuss-Sitzungen teilnehmen. Eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung des Landkreises beschloss der Kreistag.
von Benjamin Tietz Kontakt Profil

Ein neues Gesetz macht es möglich: Es ermöglicht den Landkreisen, künftig Sitzungen zuzulassen, bei denen sich Räte per Videokonferenz zuschalten und digital an der Zusammenkunft teilnehmen. Dafür erforderlich war die Änderung der Geschäftsordnung des Landkreises, die der Kreistag mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit beschloss.

Damit sind künftig zumindest in den Kreis-Ausschüssen Videokonferenzen zulässig. Körperlich anwesend im Sitzungssaal muss nur mindestens der Sitzungsleiter sein, alle anderen Ratsmitglieder können sich - wenn sie das wollen und sie die digitale Teilnahme vorher angemeldet haben - zuschalten lassen und müssen nicht persönlich im Sitzungssaal anwesend sein. Diese Änderung gilt auch für nichtöffentliche Sitzungen und gilt ab 1. Juni. Sie ist zunächst bis zum 31. Dezember befristet.

Landrat Thomas Ebeling prognostizierte, dass die digitale Sitzungsteilnahme - neben der Präsenz - irgendwann Standard werde. Die Änderung der Geschäftsordnung sei darüber hinaus auch jederzeit wieder rückgängig zu machen. Martina Englhardt-Kopf (CSU) sah in der Möglichkeit zur Videoteilnahme eine Maßnahme "am Puls der Zeit." Gleichwohl sei auch klar, dass ein Austausch in Präsenz dadurch nicht zu ersetzen sei.

Zustimmung zur Änderung kam auch von Joachim Hanisch (Freie Wähler) und Franz Schindler (SPD). Letzterer wies darauf hin, dass die bisherige Art und Weise der Meinungsbildung dadurch verändert werde, war aber "einverstanden, das jetzt zu versuchen".

Auch Marion Juniec-Möller (Bündnis90/Die Grünen) sprach die Veränderung in der Debattenkultur durch die Neuerung an und sagte: "Nicht alles, was geht, ist gut und sollte man tatsächlich machen". Gleichwohl sprach auch sie sich dafür aus, die Videokonferenzen bis Dezember zumindest in den Ausschüssen zuzulassen. Für ihre Fraktionskollegin Ulrike Pelikan-Rossmann war hingegen das Argument der Familienfreundlichkeit durch die Möglichkeit der digitalen Sitzungsteilnahme "Augenwischerei". Wenn Sitzungen zu Hause stattfänden, seien die Kinder ja dennoch da, argumentierte sie.

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