29.08.2018 - 16:30 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Der Bezirk, das unbekannte Wesen

Für manche ist der Bezirk "müßig wie ein Kropf" - weil sie wenig über ihn wissen. 29,1 Millionen Euro für den Landkreis Schwandorf 2017 sprechen eine andere Sprache. Und es gibt hier ein Aushängeschild.

Die vielen Aktionstage ziehen stets zahlreiche Besucher - nicht nur aus der Region - ins Freilandmuseum Neusath-Perschen.
von Claudia Völkl Kontakt Profil

Pressereferentin Martina Hirmer "muss etwas ausholen" und skizziert vier Handlungsfelder. Da wäre zum einen die soziale Sicherung: Der Bezirk ist als überörtlicher Träger der Sozialhilfe zuständig für die Eingliederungshilfe, die Menschen mit Behinderung erhalten, ebenso für die Hilfe zur Pflege, Bereiche der Jugendhilfe sowie für Zuschüsse an die psychosoziale Beratung und offene Behindertenarbeit. Im Gesundheitsbereich schafft er Versorgungsnetze in der Psychiatrie und Neurologie. Der Bezirk widmet sich zudem der Kulturpflege und der Fachberatung für Fischerei.

Und woher kommt das Geld dafür? "Der Bezirk hat keine eigene Steuerquellen, sondern erhält wie die weiteren sechs bayerischen Bezirke Finanzzuweisungen vom Freistaat Bayern. In diesem Jahr voraussichtlich 86,3 Millionen Euro", erläutert Hirmer. Ferner fließen in den Topf Einnahmen von Renten, Leistungen von (Kranken-) Versicherungen, aus Unterhaltsansprüchen gegenüber Unterhaltsverpflichteten (z.B. Kinder, deren Eltern sich im Pflegeheimen befinden). Die noch verbleibende Differenz zu den Ausgaben wird über die Umlage aufgefüllt, die kreisfreie Städte und Landkreise nach einem vom Bezirkstag festgesetzten Hebesatz (derzeit 18,2 Prozent) zahlen. "Heuer wurde er übrigens um 0,3 Prozent gesenkt", so Hirmer.

Der Haushalt umfasst heuer 439,5 Millionen Euro. Neue Aufgaben wie die ambulante Hilfe zur Pflege und in gewissem Umfang auch steigende "Fallzahlen" in der Sozialhilfe lassen ihn kontinuierlich ansteigen. Der Löwenanteil des Etats fließt in Ausgaben für die soziale Sicherung. Der Rest verteilt sich auf die Bereiche Kultur, Bildung (Schulen) und Fischerei. Der Aufgabenbereich Gesundheit ist übrigens ausgeklinkt. Die sechs Einrichtungen in der Oberpfalz - mit 3000 Beschäftigten - werden als Kommunalunternehmen geführt. Alleine heuer werden hier 24 Millionen Euro investiert.

Und welches Stück vom Kuchen bekommt der Landkreis Schwandorf? 2017 flossen insgesamt 29,1 Millionen Euro in den Landkreis. Davon waren 28,9 Millionen Euro Sozialhilfeleistungen und 204 549 Euro Fördermittel im Kulturbereich. In den "Topf" der Bezirksumlage zahlte der Landkreis 27,1 Millionen Euro. "Er erhielt also zwei Millionen Euro mehr an Leistungen vom Bezirk als er über die Umlage zahlte", rechnet Hirmer vor.

Die größten Partner im Sozialbereich sind die Naab-Werkstätten in Schwandorf, Dr. Loew Soziale Dienstleistungen sowie die Alten- und Pflegeheime. Was den Bereich Kultur anbelangt, wurden Festspiele wie Doktor-Eisenbarth, Hussenkrieg, Ring der Eisenzeit und die Geisterwanderung Nittenau) unterstützt, ebenso Vereine für Trachten- und Instrumentenbeschaffung sowie Projekte der grenzüberschreitende Kultur- und Heimatpflege. Auch für die Denkmalpflege gibt es regelmäßig Gelder, im Vorjahr beispielsweise für die Sanierung von Schloss Fronberg, das Bürgerhaus in Pfreimd und die Alte Fronfeste in Neunburg vorm Wald. Der Landkreis ist preisgekrönt: 2017 ging der Denkmalpreis an das Böhmerwaldhaus in Stadlern, der Jugend-Kulturförderpreis an die Gregor-von-Scherr-Schule in Neunburg vorm Wald.

Das markanteste kulturelle Projekt des Bezirks steht bei Nabburg: Das Oberpfälzer Freilandmuseum Neusath-Perschen ist ein zweistelliges Millionenprojekt. "Zwei Millionen flossen alleine im Vorjahr hier hinein", so Hirmer. Es schafft Identität, zeigt die Wurzeln der Oberpfälzer, ist eine Fundgrube für Architekten und Handwerker. Mit den Kursprogrammen hat Leiterin Dr. Birgit Angerer das richtige Händchen. Daneben beherbergt das Oberpfälzer Künstlerhaus in Fronberg die Kunstsammlung des Bezirks Oberpfalz. Die Kebbel-Villa erhält derzeit einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 10 000 Euro pro Jahr. Als Mitglied im Zweckverband Oberpfälzer Seenland zahlt der Bezirk Oberpfalz 15 339 Euro Verbandsumlage.

"Der Bezirk ist zwar ein meist unbekanntes Wesen, da der Bürger - anders als mit einer Gemeinde oder dem Landkreis - nicht zwangsläufig mit ihm in Berührung kommen muss", fasst Martina Hirmer zusammen. "Doch seine Aufgaben und Leistungen sprechen für sich".

Bezirkstagspräsident Franz Löffler ist stolz auf die Kunstausstellung des Bezirks, die in der Schwandorfer Kebbelvilla untergebracht ist.

Der Bezirk ist als überörtlicher Träger der Sozialhilfe auch für die Hilfe zur Pflege zuständig.

Hintergrund:

Die Bezirke in dem Zuschnitt, wie sie in Bayern existieren, gibt es nur hier. Ihre Geburtsstunde schlug 1954. In der heutigen Form existieren sie seit 1954. Ihre Wurzeln reichen allerdings bis 1828 zurück. Die Bezirkswahl ist alle fünf Jahre an die Landtagswahl gekoppelt. Die Bezirke erledigen Aufgaben, die über die Zuständigkeit und die Leistungsfähigkeit von Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten hinausgehen. "Das war wohl auch der Beweggrund für die Schaffung einer dritten kommunalen Ebene, die eine Ausgleichsfunktion zwischen den Landkreisen und kreisfreien Städten ermöglicht", meint Pressereferentin Martina Hirmer. Sie vermutet, dass die schwer zu schulternden Gelder für die Kriegsopferhilfe den Ausschlag gegeben haben könnten.

Der Bezirkstag der Oberpfalz umfasst derzeit 16 Mitglieder inklusive Präsident. Ein Bezirksrat erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 950 Euro. Klingt nach viel, fordert aber auch viel Leistung für die Einarbeitung in schwierige Materien, für Sitzungstermine und Repräsentationspflichten.

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