Die Demonstration von Impfgegnern und Kritikern der Corona-Maßnahmen am Dienstag sowie weitere geplante Kundgebungen nimmt der Bezirksjugendring (BJR) Oberpfalz als Anlass zu einer Stellungnahme. „Die Möglichkeit, trotz aller derzeitigen Beschränkungen demonstrieren zu können, ist ein Zeichen einer starken Demokratie“, so der Vorsitzende des BJR, Philipp Seitz, in einer Pressemitteilung Er stellt aber auch klar: „Wer absichtlich bei Demonstrationen keine Abstände einhält, trotz geringem Abstand keine Mundnasenbedeckung trägt oder Verschwörungstheorien verbreitet, der handelt schlichtweg unsolidarisch und brandgefährlich.“
Martin Merkl von SJD – Die Falken und Vorstandsmitglied des Bezirksjugendrings, erklärt dazu: „Ich finde die verschwörungsideologischen Aussagen auf solchen Versammlungen skandalös und ekelerregend.“ Für ihn ist klar: „Wer zusammen mit Rechtsextremen, Verschwörungsideologen und Neonazis auf die Straße geht, bietet ihnen eine Bühne zur Verbreitung der rechtsradikalen Botschaften und gefährdet so unsere Demokratie.“
Nach Ansicht des Bezirksjugendrings werde durch bewusste Verstöße und das Verbreiten von Unwahrheiten (etwa, dass es sich bei Corona nur um eine „verschissene Grippe“ handle, wie zuletzt auf einer Demo zu hören war), genau das gefährdet, für das die Demonstranten ihrer Meinung nach auf die Straße gehen: die persönliche Freiheit. Denn durch weiter steigende Infektionszahlen komme es erst dazu, dass die Politik handeln müsse, um die Bürgerinnen und Bürger zu schützen und einer Überlastung der Krankenhäuser und des Gesundheitssystems vorzubeugen.
Die Aussagen, wie sie auf der jüngsten Demonstration in Schwandorf gefallen sind, beobachtet der BJR laut der Mitteilung mit größter Sorge. Seit Monaten sei zu beobachten, dass "auch eine seltsame und gefährliche Allianz von Rechtsextremen" diese Demonstrationen "für ihre Zwecke missbraucht, um Stimmung gegen die Politik und unser demokratisches System zu machen oder Lügen zu verbreiten".
Zu einer Gegendemonstration rufe der Dachverband der Jugendverbände in der Oberpfalz aufgrund der hohen Corona-Inzidenzen nicht auf. Das wäre das falsche Signal. Dass es sich bei den Demonstrierenden um eine winzige, aber in der Öffentlichkeit laut und radikal auftretende Minderheit handle, machten allein die hohen Impfzahlen in diesen Tagen deutlich. Seitz und der stellvertretende Bezirksjugendring-Vorsitzende Jürgen Preisinger kündigten weitere gezielte Informationsveranstaltungen für Multiplikatoren der Jugendverbandsarbeit an, die sich mit den Gefahren des Rechtsextremismus auseinandersetzen werden. Der BJR ruft dazu auf, sich von diesen „Demonstranten und Extremisten, welche die Demonstrationen als Plattform dazu nutzen, ihr krudes Weltbild weiterzuverbreiten", zu distanzieren. Preisinger betont: „Die überwiegende Bevölkerung hält sich an die Regeln und verhält sich absolut solidarisch. Nur ein ganz kleiner Teil versucht mit Verschwörungstheorien und falschen Fakten die Gesellschaft zu spalten. Dabei versuchen gerade rechtsextreme Gruppierungen den Unmut für ihre Zwecke zu nutzen und schüren Hass.“ Man sollte nicht darauf hereinfallen, so Preisinger.
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