10.06.2021 - 16:53 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Elisabethenheim: Rathaus überrascht, Heimaufsicht sieht Widersprüche

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Die Einstellung der strafrechtlichen Ermittlungen zur Impfdrängelei im Elisabethenheim hat das Schwandorfer Rathaus überrascht. Die Heimaufsicht am Landratsamt prüft widersprüchliche Aussagen.

"Aus Sicht der Stadt ist hier ein schwerer, moralischer Fehler geschehen, für den wir die Verantwortung übernehmen", sagte Oberbürgermeister Andreas Feller (rechts) am 18. Februar vor der versammelten Presse.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Die Staatsanwaltschaft Amberg hat die strafrechtlichen Ermittlungen gegen zwei Verantwortliche des Elisabethenheims zwar eingestellt. Für die Heimaufsicht am Landratsamt ist der Vorfall aber nicht erledigt, bei dem rund 20 Angehörige von Mitarbeitern des Elisabethenheims zur Impfung gemeldet und mit Vakzin versorgt wurden, obwohl sie nicht an der Reihe waren.

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

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"Die Überprüfungen der Heimaufsicht laufen ungeachtet der Entscheidung der Staatsanwaltschaft weiter", stellte Landratsamts-Pressesprecher Hans Prechtl klar. Sie ruhten auch nie: Die Aufsicht war zu einer Prüfung im Elisabethenheim, forderte Unterlagen an. "Insbesondere wurde überprüft, ob aufgrund der unzulässigen Impfungen Heimbewohner nicht oder verspätet geimpft wurden. Dies konnte nicht festgestellt werden. Alle impffähigen und impfwilligen Bewohner wurden geimpft", so Prechtl.

Frist gesetzt

Das Landratsamt hatte Einblick in die Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft. Das löste weitere Fragen aus. "Es geht auch um Aussagen, die uns widersprüchlich erscheinen und die deshalb jedenfalls klärungsbedürftig sind", so Prechtl. Dem Heimleiter und einer leitenden Angestellten wurde bis zum 12. Juni Frist gesetzt, sich zu den Widersprüchen zu äußern. Offenbar widersprechen sich die Aussagen, die bislang gegenüber der Staatsanwaltschaft einerseits und der Heimaufsicht andererseits über den Ablauf der Impfdrängelei getroffen wurden. Die Stellungnahmen liegen laut Prechtl noch nicht vor. Auch das Impfzentrum soll sich zu Zeugenaussagen äußern. Bevor nicht alle Aussagen vorliegen, könne noch keine Entscheidung getroffen werden.

Die betrifft auch die Eignung des Heimleitung für diese Aufgabe. Sie ist auch an die Zuverlässigkeit des Betreffenden geknüpft. Für deren Bewertung spiele nicht nur die strafrechtliche Beurteilung des Vorfalls eine Rolle, so Prechtl. "Es geht nicht an, vermeintlich Gutes für das Umfeld des Heims tun zu wollen, wenn dies dadurch zustande gekommen wäre, dass das Impfzentrum als Einrichtung der die Heimaufsicht führenden Behörde mit der Unwahrheit bedient worden wäre", sagte Prechtl. Will heißen: Das Impfteam musste sich darauf verlassen können, dass die auf der Liste des Elisabethenheims gemeldeten Personen auch wirklich nach der im Januar gültigen Priorisierung berechtigt waren. Das war offenbar nicht der Fall, ist aber strafrechtlich nicht relevant. Für die Bewertung der Zuverlässigkeit und damit von dienst- oder arbeitsrechtlichen Folge dürfte es aber sicher eine Rolle spielen, ob die Verantwortlichen des Heims von der Schummelei wussten und so das Impfteam bewusst getäuscht haben. Strafrechtlich relevant wäre ist das nicht. Außer der Tatsache, dass das Impfzentrum als Einrichtung des Landratsamts möglicherweise getäuscht wurde, greift Prechtl noch eine andere Folge auf: Das Verhalten gehe auch zu Lasten anderer priorisierter Personen, für die die zur Verfügung stehenden Impfdosen infolge der anderweitigen Verwendung nicht ausgereicht haben. Prechtl stellt, wie bereits im Februar, außerdem klar, dass es ausgeschlossen ist, dass in größerer Zahl Impfdosen übriggeblieben wären, wenn diese nicht ausdrücklich vorher vom Heim bestellt worden wären.

Stadt überrascht

Rathaus-Sprecherin Maria Schuierer zeigte sich am Donnerstag überrascht von der Mitteilung der Staatsanwaltschaft. Sie sei bei der Stadt noch nicht eingegangen, sagte sie, obwohl das anders vereinbart gewesen wäre. Entsprechend sah sie sich zu einer Stellungnahme noch nicht in der Lage. Ferner würden auch die noch ausstehenden Stellungnahmen der Bediensteten des Elisabethenheims abgewartet. Träger des Heims ist die Bürgerspitalstiftung, die wiederum durch die Stadt vertreten wird.

Stadtrat fordert Klarheit

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"Es geht auch um Aussagen, die uns widersprüchlich erscheinen und die deshalb jedenfalls klärungsbedürftig sind."

Hans Prechtl, Pressesprecher des Landratsamts

Hans Prechtl, Pressesprecher des Landratsamts

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