08.02.2019 - 17:20 Uhr
SchwandorfOberpfalz

"Rettet die Bienen": Nabburg liegt vorn

Die Zehn-Prozent-Hürde hatte am Donnerstag im Landkreis Schwandorf erst eine Stadt geknackt. Die Initiatoren des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" sind dennoch optimistisch.

Genau 1465 Schwandorfer hatten sich bis Freitagmittag für das Volksbegehren eingetragen. Die Zehn-Prozent-Hürde ist damit noch nicht genommen.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Die Zehn-Prozent-Hürde hatte am Donnerstag im Landkreis Schwandorf erst eine Stadt geknackt. Die Initiatoren des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" sind dennoch optimistisch.

Zehn Prozent der Wahlberechtigten müssen sich eintragen, damit sich der Landtag mit dem Gesetzentwurf befassen muss: Das ist die Hürde für das Volksbegehren "Rettet die Bienen". Diese Quote hatte bis Freitag im Landkreis nur Nabburg übersprungen. 500 Unterschriften bei 4940 Berechtigten macht 10,1 Prozent. Das Aktionsbündnis für das Begehren zog am Donnerstag angesichts der vorliegenden Werte dennoch eine positive Halbzeitbilanz. "Das eröffnet eine realistische Chance, bis zum 13. Februar die Zehn-Prozent-Hürde zu schaffen", sagte Alfred Damm, Kreisvorsitzender der ÖDP und Sprecher des Bündnisses.

In der Kreisstadt Schwandorf lagen die Eintragungszahlen bis Mittwoch noch unter 1000, der "lange Donnerstag" im Rathaus wurde stark genutzt: 1465 Unterschriften lagen danach vor, das entspricht einer Quote von etwa 6,7 Prozent. In Pfreimd fehlten am Freitag bei 360 Unterschriften (8,5 Prozent) noch gut 60, um die gesetzte Hürde zu schaffen. Das Schwarzenfelder Rathaus meldete am Freitag rund 7,8 Prozent Beteiligung, genau so viel die Wernberg-Köblitzer Verwaltung. In Oberviechtach haben sich bislang 272 Bürger (6,9 Prozent) für das Begehren eingetragen, in Neunburg vorm Wald knapp 6,5 Prozent (391 Unterschriften). Teublitz (9,7 Prozent) und Bruck (9,9) lagen am Donnerstagabend noch knapp unter der von den Initiatoren angestrebten Marke. In einigen kleineren Gemeinden wie Altendorf (5,7 Prozent) liegt die Beteiligung noch relativ niedrig. Weitere Zahlen aus den Gemeinden gibt's auf der Seite des Volksbegehrens (www.volksbegehren-artenvielfalt.de). Indes wird der Ton zwischen Initiatoren und vor allem dem Bauernverband rauer. "Leider müssen wir mit Befremden feststellen, wie der Bauernverband gezielt Betriebe und Bevölkerung verunsichert, in dem er behauptet, Förderungen würden wegfallen. Grotesk sind die Behauptungen, das Volksbegehren zerstöre Biolandwirtschaft und mache Weidehaltung fast unmöglich", schreibt Damm namens des Aktionsbündnisses. Das Volksbegehren schaffe vielmehr einen gesetzlichen Rahmen für ein Investitionsprogramm für die Landwirtschaft. Wie dies im Detail geschieht, müsse der Landtag beschließen. "Ein Volksbegehren darf nicht in den Haushalt eingreifen", betont Damm.

Anders als der Bauernverband steht die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft hinter dem Volksbegehren. Der Landesvorstand des Ökobauern-Verbands "Bioland" wirft dem Bayerischen Bauernverband (BBV) in einem offenen Brief Falschbehauptungen und "unbegründete Angstmache" vor. Der BBV wirft Bioland vor, eine "öffentliche Kontroverse" zu befeuern.

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