02.11.2020 - 17:42 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Zu schnell und geblitzt: Keine Chance für Einsprüche

Wenn es vom Straßenrand aus blitzt, hat der Einspruch gegen das Bußgeld meist keinen Erfolg. Dann gilt oft das Sprichwort: Außer Spesen nichts gewesen. Zwei Fälle aus der täglichen Praxis des Amtsgerichts Schwandorf belegen das.

von Autor HWOProfil

Die Frau aus der südlichen Oberpfalz setzte ihren Regensburger Anwalt in Marsch. Der Jurist beklagte einen Umstand, der seiner Mandantin nicht einleuchten mochte. Sie war abends mit ihrem Wagen auf der B 85 bei Bruck unterwegs, geriet in eine "Radarfalle" und sollte 70 Euro zahlen, weil sie schneller unterwegs war als mit den vorgegebenen 50 Stundenkilometern. 50 auf einer außerorts liegenden Bundesstraße? Die Erklärung dafür entnahm Amtsrichterin Bücherl den Unterlagen. Es stellte sich heraus: Die Verkehrsbehörde hatte per aufgestelltem Schild das Tempo deswegen beschränkt, weil es innerörtlich eine Baustelle gab und Schulbusse deswegen einen Teil ihrer Route über die B 85 nehmen mussten. "Aber es wurde abends geblitzt", argumentierte der Verteidiger: "Da verkehren keine Schulbusse."

Ein Urteil darüber, weshalb die Einschränkung von der Behörde nicht tageszeitlich begrenzt war, stehe ihr nicht zu, ließ die Vorsitzende vernehmen. Dann blätterte sie in den Unterlagen und stieß dabei auf den Umstand, dass die Frau schon öfter bei Geschwindigkeitsüberschreitungen ertappt wurde. "Bei einer Entscheidung durch mich könnte es auch teurer werden", gab sie zu verstehen. Der Anwalt nahm daraufhin den Einspruch zurück und trat die Heimfahrt an. Seine Gebührenrechnung dürfte ungleich höher sein als 70 Euro, um die es ging.

Der nächste Fall nahm zur Erörterung längere Zeit in Anspruch. Dabei geriet ein kommunaler Verkehrsüberwachungsdienst ins Visier eines zürnenden Landkreisbewohners, der an der Seite seines Anwalts mit einer Begebenheit haderte, die sich im Sommer letzten Jahres an der Ortseinfahrt von Schwarzhofen zugetragen hatte. Nicht weit vom Ortsschild entfernt "blitzten" die Verkehrsüberwacher.

"Keine hundert Meter", ärgerte sich der Mann, der später wegen seiner Tempoüberschreitung 80 Euro Bußgeld und einen Punkt in der Verkehrssünderkartei erhalten hatte. Die Richterin ging der Sache genau nach. Dabei hörte sie vom Verteidiger, dass "200 Meter bei einer so übersichtlichen Straße" wohl durchaus angebracht gewesen wären, um einen Spielraum zum Abbremsen des Wagens auf 50 km/h zu gewährleisten. Das Wort "Wegelagerei" fiel in diesem Zusammenhang zwar nicht. Aber man konnte es fast greifen.

Nach einer Befragung des Verkehrsüberwachers ergab sich: Der "Blitzer" stand 120 Meter weit vom Ortsschild entfernt - dort bewusst deswegen aufgebaut, weil es einen Bauernhof und eine Grundstücksausfahrt in diesem Bereich gab. "Wir leben in einer Welt mit Regeln", ließ die Richterin erkennen und hielt in ihrem Urteil ein Bußgeld von 80 Euro für angebracht. Denn ab einem Ortsschild gelte eben die Vorschrift von 50 Stundenkilometern.

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