11.03.2019 - 17:44 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Schwandorf: Kreis steckt 17 Millionen in Bauprojekte

Ob der Landkreis-Haushalt die Fraktionen rockt, ist noch offen. Kämmerer Michael Neckermann spricht dem Zahlenwerk zumindest den "Sound eines Heavy-Metal-Konzerts" zu. Die erste Debatte dazu ist eher ein Liederabend.

Für den Anbau des Landratsamtes laufen die Arbeiten bereits. 2,5 Millionen Euro sind dafür in diesem Jahr veranschlagt. Die Gesamtkosten liegen bei 5,5 Millionen Euro.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Mit knapp 169,5 Millionen Euro erreicht der Haushalt des Landkreises einen Rekordwert. Gleichzeitig soll die Kreisumlage, mit der die Kommunen den Kreis mitfinanzieren, um einen Punkt auf 42 von Hundert sinken. Weil gleichzeitig die Umlagekraft steigt, nimmt der Landkreis dennoch gut 2,3 Millionen Euro mehr ein, gesamt gut 69,57 Millionen Euro. Durch den Hebesatz von 42 Prozent würden elf Gemeinden weniger, 22 Kommunen mehr bezahlen als im vergangenen Jahr.

Bis Neckermann am Montag in der Kreistagssitzung die "magische Zahl" offenbarte, ließ er sich Zeit und blätterte seine Übersicht auf. Sein erstes Resumee: Die Steuereinnahmen der Gemeinden steigen ebenso wie Umlagekraft und Zuschüsse vom Land. "Unsere Investitionen erreichen wieder einen Höchststand", sagte Neckermann, "und der Schuldenstand wird weiter abgebaut". Um 2,4 Millionen auf 21,3 Millionen Euro sollen die Verbindlichkeiten sinken.

Bezirksumlage steigt

Der Landkreis muss 30,1 Millionen Euro an den Bezirk als Umlage überweisen, das sind etwa 1,68 Millionen Euro mehr als 2018. Die Personalausgaben steigen um 1,5 auf 26 Millionen Euro. Neben Lohn- und Gehaltserhöhungen (650 000 Euro) sind darin für Stellenmehrungen (von 430 auf 440 Beschäftigte) 550 000 Euro enthalten. Für die Sozial- und Jugendhilfe gibt der Landkreis 36,6 Millionen aus. Die Ausgaben für die Sozialhilfe sinken leicht, dafür sind für die Jugendhilfe Mehrausgaben nötig.

Neckermanns "Zahl des Tages": Der Landkreis investiert in diesem Jahr 21,5 Millionen Euro. "So viel wie noch nie", sagte Neckermann, der am Montag seinen 21. Kreishaushalt vorlegte. Das sind noch einmal 5 Millionen mehr als 2018. Allein auf den Hoch- und Tiefbau entfallen rund 17 Millionen Euro (siehe Kasten). Diese Investitionen besonders in Schulen seien auch möglich, weil der Kreis seine Krankenhäuser verkauft hat.

Um dies zu finanzieren, ist ein Griff in die Rücklagenschatulle in Höhe von 6,9 Millionen Euro nötig. Aus dem Verwaltungshaushalt fließt eine Zuführung von 8,9 Millionen Euro, dazu kommen Zuschüsse von 8 Millionen Euro. "Der vorliegende Haushalt ist ein Schwergewicht mit dem Sound eines Heavy-Metal-Konzerts", sagte Neckermann in Anspielung auf die musikalischen Vorlieben von Landrat Thomas Ebeling (CSU). Der sprach von "Zahlen, die einen ins Schwärmen geraten lassen könnten", vor allem wegen der Investitionen. SPD-Fraktionschef Karl Bley nannte die Finanzbasis solide, aufgrund der guten Wirtschaftslage und der "starken Umlagekraft vieler, leider nicht aller Kommunen". Die Investitionen vor allem in die Schulen trage die SPD mit. "Bildung macht Zukunft", sagte Bley. Die Jahresrechnung 2018 mit einem Überschuss von 1,66 Millionen Euro zeige aber, dass bei der Kreisumlage ein Prozentpunkt weniger möglich gewesen wäre. Die SPD will auch die freiwilligen Leistungen unter die Lupe nehmen. "Hier sitzt das Geld anscheinen recht locker".

Von einem "Haushalt der Superlative", der jedenfalls nicht nach "Trash-Metal" klinge, sprach CSU-Fraktionschef Alexander Flierl. Die Senkung der Kreisumlage zeige, "dass wir mit den Kommunen partnerschaftlich umgehen wollen." Die Finanzierung sei solide, der Schuldenabbau erfülle die Erwartungen. Ins gleiche Horn stieß FW-Fraktionschef Martin Scharf.

Besser jetzt investieren

Es sei vernünftig, jetzt zu investieren, sagte stellvertretender Landrat Arnold Kimmerl (ÖDP), "wenn die Wirtschaft nicht mehr so brummt, müssen wir wieder anders überlegen". Fraktionssprecher Rudi Sommer (Grüne) vermisst dagegen ökologische Ansätze. Ökonomisch sei das Zahlenwerk in Ordnung. Er forderte eine "aktive Umweltförderpolitik". Der Haushalt wird nun in den Fraktionen und den Ausschüssen beraten. Die Satzung soll im Kreistag am 8. April verabschiedet werden.

Der vorliegende Haushalt ist ein Schwergewicht mit dem Sound eines Heavy-Metal-Konzerts.

Michael Neckermann, Kreiskämmerer

Die größten Investitionen:

Haushalt des Landkreises Schwandorf

Rund 21,5 Millionen Euro will der Landkreis in diesem Jahr investieren. Die größten Posten:

Erweiterung, Umbau und Sanierung des Beruflichen Schulzentrums in Schwandorf (3,91 Millionen Euro).

Generalsanierung der Realschule Burglengenfeld (2,90 Millionen Euro).

Erweiterungsbau am Landratsamt in Schwandorf (2,50 Millionen Euro).

Verschiedene Deckenbaumaßnahmen auf den Kreisstraßen (1,20 Millionen Euro).

Sanierung und Modernisierung der Realschule in Nabburg, Trakt II (1,1 Millionen Euro).

Ausbau der Kreisstraße SAD 40 zwischen der Einmündung der Staatsstraße 2151 und der Kreisstraße SAD 37 bei Neunburg vorm Wald (800 000 Euro).

Ausbau der Kreisstraße SAD 1 auf der Ortsdurchfahrt von Bruck (600 000 Euro).

Wlan an Schulen, Infrastruktur/Verkabelung (480 000 Euro).

Beleuchtung, Erneuerung der Aufzüge und Elektronikanlage am Landratsamt in Schwandorf (390 000 Euro).

Erwerb eines Nachbargrundstücks am Landratsamt in Schwandorf (350 000 Euro).

Ausbau der Kreisstraße SAD 54 auf der Ortsdurchfahrt von Neunaigen (340 000 Euro).

Maßnahmen im Wildpark Höllohe (300 000 Euro).

Ausbau der Kreisstraße SAD 27 zwischen Lissenthan und Diepoltshof (210 000 Euro).

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