08.10.2019 - 20:56 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Schwandorf: Stinkefinger auf dem Blitzerbild

Als sie das Blitzerbild ihrer Radarkontrolle sehen, werden Amberger Verkehrspolizisten sauer: Ein Fahrer zeigt ihnen tatsächlich den Stinkefinger. Die Beamten erstatten Anzeige und lösen damit zwei Prozesse aus. Zum Schluss geht der Angeklagte mit einem Freispruch aus dem Gerichtssaal.

Schwandorf: Der angebliche Stinkefinger-Zeiger ging mit Freispruch aus dem Gerichtssaal.

Kann es sein, dass jemand bewusst durch eine Radarkontrolle fährt und dabei den Stinkefinger zeigt? Ein ähnlicher Fall hat das Schwandorfer Amtsgericht vorher nie beschäftigt. Nun aber gab es gleich zwei Verhandlungen zu einem Ereignis, das die Staatsanwaltschaft als Beleidigung tadelte und ganz zum Schluss mit einer Forderung von 1300 Euro Geldstrafe scheiterte.

Der erste Prozess war abgebrochen worden, weil der Vorsitzende das Gutachten eines Sachverständigen im Hinblick auf die Beweiskraft des vom Radargerät ausgelösten Fotos für notwendig hielt. Doch diese Expertise spielte jetzt in der zweiten Verfahrensrunde keine Rolle mehr. Denn nun hatte ein anderer Richter zu befinden. Allerdings ließ auch er sich erklären, was im April 2018 auf einer Straße bei Schmidgaden (Kreis Schwandorf) geschah.

Der 25-jährige Autofahrer, mit überhöhtem Tempo geblitzt, sah sich völlig unschuldig in die Rolle eine Beleidigers gebracht. Das als Beweismittel vorgelegte Foto zeigte ihn mit erhobener linker Hand. Aus ihr ragte zwar der Mittelfinger heraus, doch auch andere Finger waren sichtbar. Allerdings teilweise abgewinkelt. Es könne sein, dass er einen im Pkw entgegenkommenden Freund gegrüßt habe, ließ der Mann sinngemäß vernehmen.

Drei seiner im engen Umfeld angesiedelten Kumpels marschierten als Zeugen auf. Nur zwei von ihnen wurden gehört. Dabei vernahm der Amtsrichter, dass es üblich sei, sich im Freundeskreis im Begegnungsverkehr so zu grüßen. Auch im Hinblick auf den empor gereckten Mittelfinger. Eine Geste halt, ohne beleidigende Grundlage.

Erneut wurde daraufhin die vom Kontrollgerät gemachte Aufnahme genau betrachtet. Dann entschied der Richter: "Freispruch, weil im Zweifelsfall für den Beschuldigten entschieden werden muss." In der Begründung hieß es, der 25-Jährige hätte für seine möglicherweise beabsichtige Beleidigung die Kontrollstelle vorher erkennen und dann aufs Gaspedal treten müssen, um die Ehrverletzung der Polizisten im Bruchteil einer Sekunde realisieren zu können. "Eher unwahrscheinlich", beschrieb der Richter seinen Eindruck. Allerdings, so fügte er vorsorglich hinzu: "Noch einmal brauchen Sie der Justiz mit einem solchen Vorfalll nicht zu kommen."

Info:

Keine Beamtenbeleidigung

In einer früheren Version des Artikel hatte es geheißen, der Mann sei wegen Beamtenbeleidigung vor Gericht gestanden. Einen solchen Straftbestand gibt es aber in Deutschland nicht. Ein Beamter ist hier nicht anders gestellt als ein anderer Bürger. Es handelt sich also um eine „gewöhnliche“ Beleidigung. Wir haben den Bericht entsprechend korrigiert.

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