26.10.2020 - 11:46 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Schwandorfer Bürgerhaushalt: Alle Ideen kommen zum Zug

Alle 19 Ideen des diesjährigen Bürgerhaushalts sollen zum Zug kommen - auch wenn die 100000 Euro Budget dafür nicht reichen. Oberbürgermeister Andreas Feller machte das Angebot, das der Hauptausschuss nicht ablehnen konnte.

Kurt Mieschala (UW) forderte, im Bürgerhaushalt eine Art Quorum einzuführen.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Für Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt stellt die Stadt jährlich 100000 Euro zur Verfügung. Über die Verwendung können die Bürger entscheiden, das letzte Wort hat der Hauptausschuss.

185 Teilnehmer brachten in diesem Jahr 287 Vorschläge ein. Nach Prüfung der Verwaltung - etwa dazu, ob die Stadt überhaupt zuständig ist oder die Idee das Budget übersteigt – blieben 19 Wünsche übrig. "Viele Vorschläge waren mehrfach genannt", erläuterte Maria Schuierer, die im Rathaus für die Abwicklung zuständig ist. Dass sich wieder etwas mehr Schwandorfer an dem Projekt beteiligten, stieß bei den Fraktionen auf positive Resonanz.

Zuletzt nur wenig Resonanz zum Bürgerhaushalt

Schwandorf

Die meisten Stimmen (201 von 362) der Bürger bekam der Wunsch, in Büchelkühn ein Materiallager für die Dorfgemeinschaft zu bauen. Eine Fertiggarage für 25000 Euro soll es sein, wo genau, steht noch nicht fest. "Die Büchelkühner haben sich da zusammengetan, das ist erfreulich", sagte Kurt Mieschala (UW). Angesichts der wenigen Stimmen, die auf manch andere Idee fielen, und die dennoch verwirklicht werden soll, schlug er eine Art "Quorum" vor.

Das Budget von 100000 Euro hätte nicht gereicht, um alle Wünsche zu erfüllen. Deshalb kamen unterschiedliche Vorschläge der Fraktionen, was nun weggelassen werden könnte und was nicht. Fünf der 19 Vorschläge betrafen den Wunsch nach Gehweg-Absenkungen – die erledigt der Bauhof aber ohnehin, wo nötig, finanziert über den Straßenunterhalt. Oberbürgermeister Andreas Feller (CSU) schlug deshalb vor, diese Punkte aus dem Budget zu nehmen, sie würden trotzdem erledigt. Diese Vorgehensweise empfahl der Hauptausschuss schließlich auch dem Stadtrat.

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