"Mit der SPD die Zukunft sozial und gerecht gestalten", war das Motto der Bezirkskonferenz "60 plus" am Samstag im Landgasthof Obermeier in Klardorf. Diesen Anspruch habe die Partei seit 150 Jahren, stellte Bezirksvorsitzender Franz Schindler in seiner Rede fest. "Warum honoriert das der Wähler heute nicht mehr?" fragte sich der SPD-Politiker. Zu Zeiten von Willy Brandt und Gerhard Schröder sei seine Partei auf über 40 Prozent der Wählerstimmen gekommen. Aktuell liege man bei 15 Prozent, so Franz Schindler. Für ihn ist der Absturz von Platz zwei auf Rang fünf unter den politischen Parteien in Bayern "schmerzhaft". Was ihm dabei am meisten weh tut: "In meinem ehemaligen Büro in München sitzt heute ein AfD'ler". Der SPD-Bezirksvorsitzende glaubt den Grund für den Niedergang zu kennen: "Wir haben hat es versäumt, auf die Veränderungen in der Gesellschaft zu reagieren". In der "Agenda 2010" sieht Franz Schindler "gar keine Bosheit von Gerhard Schröder". Im Nachhinein stellt der SPD-Politiker fest: "Schröder hätte 1998 die Regierungsübernahme ausschlagen sollen", denn die Regierung Kohl habe der rot-grünen Koalition "einen bankrotten Staat" hinterlassen. Schröder musste reagieren.
Das Rentenkonzept von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hält Franz Schindler für richtig und meint: "Je mehr die Schwarzen dagegen wettern, desto besser ist das für uns". Die Alterssicherung müsse auf neue Beine gestellt werden, so der SPD-Politiker. Es könne nicht sein, dass der Beamte das Doppelte an Ruhegeld bekommt wie ein Angestellter oder Facharbeiter bei gleichem Erwerbslohn. Den Einwand, Rentenanpassungen könne sich der Staat nicht leisten, stuft Franz Schindler als "Gehirnwäsche der Neoliberalen" ein.
Der stellvertretende Bezirksvorsitzende Wolfgang Fesich (Amberg) redete seiner Partei ins Gewissen: "Nostalgie bringt nichts". Die SPD müsse vor allem der jungen Generation Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft geben. Gewerkschaftssekretär Reinhard Peter hält die Agenda 2010 und die Hartz-IV-Gesetze für einen Fehler, "weil sie den Niedriglohnsektor gefördert haben". Er befürchtet, die SPD werde auch in Zukunft "links blinken und rechts abbiegen".
Hintergrund:
Der neue Bezirksvorstand
Dem SPD-Bezirksvorstand „60 plus“ gehören Vorsitzender Reinhold Strobl (Amberg), die Stellvertreter Xaver Bräu (Schwandorf), Helmut Fastner (Weiden) und Wolfgang Fesich (Amberg), Schriftführer Gerhard Kulig (Regensburg) sowie die weiteren Vorstandsmitglieder Waltraud Beer (Schwandorf), Hermann Kucharski (Amberg), Ursula Rähr (Amberg) und Brigitte Scharf (Weiden) an.
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