Fünf Landgerichte, 17 Amtsgerichte - kein Wunder, dass es mehrere Monate braucht, bis Thomas Dickert, Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Nürnberg, alle Einrichtungen in seinem Zuständigkeitsbereich abgeklappert hat. Über seinen Besuch in Schwandorf sagte er am Donnerstag: "Das Beste kommt zum Schluss." Dickert, der seit April 2018 das Amt des OLG-Präsidenten inne hat, will die Menschen kennenlernen, die in den Gerichten arbeiten - und sich die Sorgen und Probleme anhören.
"Im grünen Bereich"
Bei seiner Vorstellungstour zu den Land- und Amtsgerichten macht er drei Themenfelder aus, die immer wieder auf den Tisch kommen: Personalfragen (werden ausscheidende Mitarbeiter ersetzt und kommt Verstärkung?), die bauliche Situation sowie Organisations- und Sicherheitsfragen. "Die ganz großen Personalprobleme haben wir hier nicht. Es ist alles im grünen Bereich", sagte Dickert in Bezug auf Schwandorf.
Amtsgerichtsdirektor Ewald Ebensperger hingegen erklärte: "Wir wären für jede Verstärkung dankbar." 1,5 Richter mehr, das wäre gut. Ebenso sind einige Baumaßnahmen fällig. Dickert reihte auf, was "in nächster Zeit vorgesehen ist", ohne aber konkrete Zeitpläne zu nennen: die barrierefreie Erschließung des Gebäudes in der Kantstraße (dort soll ein Aufzug errichtet werden, möglichst außen) sowie die Sanierung der Toilette im demselben Bau. Außerdem wird eine Fluchttreppe im Hauptgebäude gebraucht. Der OLG-Präsident betonte aber auch, dass in Schwandorf in den vergangenen zehn Jahren rund 1,6 Millionen Euro investiert worden seien. Das Geld floss etwa in einen behindertengerechten Aufzug, das Rolltor an der Hofeinfahrt, eine Brandmeldeanlage sowie Dach-, Fenster- und WC-Sanierung.
Kriminalität im Netz
Schließlich sprach Dickert noch über eine sich ändernde Kriminalität. Den klassischen Banküberfall gebe es so gut wie nicht mehr. Dafür würden heute "offene Flanken" im Internet dafür benutzt, um Menschen zu erpressen. Im Darknet gibt es massenhaft Drogen und Waffen zu kaufen. Sogar Auftragskiller könnten dort beauftragt werden. "Das ist ein Bereich, den muss der Staat bekämpfen", betonte der Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg.
Das Amtsgericht in Zahlen:
Am Amtsgericht Schwandorf Schwandorf, zuständig für 146 000 Menschen, sind 83 Mitarbeiter beschäftigt, darunter 11 Richter, 16 Rechtspfleger, 14 Justizfachwirte, 18 Angestellte, 8 Gerichtsvollzieher sowie 6 Justizwachtmeister. 10 Anwärter werden derzeit ausgebildet. Im Jahr 2018 gingen 1190 Zivilverfahren neu ein, im Familiengericht gab es 1042 Neueingänge Im Strafbereich kamen 476 neue Anklagen hinzu, sowie 1048 Strafbefehle und 877 Bußgeld- und Ordnungswidrigkeitsverfahren. Insgesamt waren 2366 Betreuungsverfahren und 1576 Nachlassverfahren anhängig. Im Grundbuchamt wurden im vergangenen Jahr 3676 Eigentumswechsel, 203 Begründungen und Änderungen von Wohnungseigentum und 7102 Veränderungen und Löschungen von Belastungen (zum Beispiel Hypotheken oder Grundschulden) eingetragen. (doz)
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