Der Zweckverband Müllverwertung Schwandorf (ZMS) hat bei seiner Sitzung am Mittwoch Millionen für eine Beteiligung oder den Bau einer Monoverbrennungsanlage ist seinen Haushalt eingestellt. Die SPD hätte eine Reaktion von Oberbürgermeister Andreas Feller in seiner Eigenschaft als Verbandsrat erwartet. Bürgermeisterin Ulrike Roidl (SPD) wirft ihm deshalb in einer Pressemitteilung vor, einen Stadtratsbeschluss zu ignorieren.
Roidl verweist darauf, dass im Wirtschaftsplan des ZMS für 2019 4,5 Millionen und Verpflichtungsermächtigungen für Folgejahre von 9,05 Millionen Euro für eine KVA eingestellt worden seien. "Zwar ist damit noch keine Entscheidung über den Bau einer entsprechenden Verbrennungsanlage in Schwandorf getroffen, doch deutet vieles darauf hin, dass der ZMS und der Zweckverband Klärschlammtrocknung Schwandorf (ZTKS) ernsthaft den Bau einer Monoverbrennungsanlage für die getrockneten Klärschlämme am Standort Schwandorf plant", teilt Roidl mit. "Da sich der Stadtrat der Stadt Schwandorf erst vor kurzem mit deutlicher Mehrheit gegen die Verbrennung der getrockneten Klärschlämme ausgesprochen hat, wäre es die Aufgabe des Oberbürgermeisters gewesen, dies in der Verbandsversammlung bekannt zu geben und, wenn der Standort Schwandorf nicht ausgeschlossen wird, gegen den Haushaltsplan zu stimmen", meint Roidl. Feller hatte für den Wirtschaftsplan gestimmt. Auf Nachfrage Roidls hatten ZMS-Vorsitzender Landrat Thomas Ebeling und Verbandsdirektor Thomas Knoll erläutert, dass der ZMS schon nach der Satzung zur Annahme einer gewissen Menge Klärschlamm verpflichtet sei. Außerdem, so Knoll, sei getrockneter Schlamm Abfall und falle damit in die Zuständigkeit des ZMS. Roidl hatte angeführt, dass eine Entscheidung über eine KVA nicht eile. Schließlich solle das in Schwandorf anfallende Restmaterial zunächst in einem Zementwerk verbrannt werden. Für die vorgeschriebene Rückgewinnung des Phosphors gebe es eine Übergangsfrist. Diese elf Jahre, antwortete Ebeling, seien schnell vorbei. Der ZMS wolle vorsorgen und rechtzeitig gerüstet sein. Er verwies darauf, dass im Plan "Beteiligung von Bau" stehe. In Straubing wird derzeit eine Monoverbrennungsanlage errichtet. Über eine Beteiligung des ZMS wird offenbar verhandelt.
Roidl stimmte am Mittwoch gegen den Wirtschaftsplan. "Auch wenn noch keine Entscheidung für die Klärschlammverbrennung in Schwandorf getroffen worden ist, sondern grundsätzlich das gesamte Zweckverbandsgebiet hierfür infrage kommt, hätte sich der OB zumindest zu Wort melden und klarstellen müssen, dass man keine weitere Verbrennunganlage in Schwandorf haben will", kritisierte sie am Donnerstag.
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