18.03.2019 - 13:47 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Zentrale Orte und die Trasse

"Ja mach nur einen Plan", heißt es in der Ballade von der Unzulänglichkeit menschlichen Planens. Der Regionale Planungsverband Oberpfalz-Nord tagte in Schwandorf und plant derzeit vieles neu und um.

Landrat Andreas Meier (Mitte) leitet die Sitzung des Regionalen Planungsverbandes Oberpfalz-Nord. Mit ihm auf dem Podium (von links) Bettina Witt, Schwandorfs Oberbürgermeister Andreas Feller und die Regierungsvertreter Axel Koch und Michael Kreißl.
von Jürgen Herda Kontakt Profil

"Solche Planungszirkel sind notwendig", sagt Gastgeber Andreas Feller, Schwandorfs Oberbürgermeister, "weil wir ähnliche Problemlagen haben."

Angepasst werden muss etwa der Regionalplan "Soziale und kulturelle Infrastruktur". Der Plan von 1989 sei inhaltlich in vielen Punkten überholt, referiert Regierungsrat Michael Kreißl. Der demografische Wandel mache eine Anpassung bei der medizinischen und Nahversorgung mit Post, Bank und Lebensmittel nötig. Laut Erreichbarkeitsanalyse seien bei Wegfallszenarien "Hausärzte in einigen Bereichen problematisch". Man habe dem Landesentwicklungsplan zufolge soziale Einrichtungen flächendeckend zu erhalten, aber auch negative Auswirkungen zu vermeiden: "Vorgaberelevant kann das bei Schulstandorten werden, etwa beim geplanten Ausbau des Gymnasiums Lappersdorf, der Einfluss auf den Standort Burglengenfeld hätte."

Auch der Regionalplan, der die Struktur Zentraler Orteregelt, muss angepasst werden. Regierungsvertreter Kreißl stellt den Entwurf vor, der als Leitbildziele die Gleichwertigkeit und Nachhaltigkeit sowie Wettbewerbsfähigkeit der Orte beinhaltet. Die Raumstruktur würde neu geordnet: "Bisher hatten wir 34 zentrale Orte, 20 Kleinzentren und 14 Unterzentren, neu sind es 28 Grund-, 22 Mittel- und 3 Oberzentren." 53 der 125 Gemeinden im Planungsverband seien zentrale Orte. "Neues Oberzentrum wird Waldsassen/Cheb, neue Mittelzentren werden Mitterteich/Wiesau, Erbendorf/Windischeschenbach, Nabburg/Pfreimd/Wernberg-Köblitz und Nittenau", erklärt Kreißl.

Widerspruch aus dem Plenum: Warum wurde Auerbach nicht zum Mittelzentrum aufgewertet - es erfülle alle Kriterien? "Wir haben das so beschlossen", entgegnet Landrat Andreas Meier, "aber der Vorschlag wurde von der Regierung abgelehnt." Bei einer Gegenstimme wird die Einleitung des Anhörungsverfahrens beschlossen.

Vorstellung des Förderprogramms Kleinstunternehmen der Grundversorgung: Bettina Witt vom Sachgebiet Dorferneuerung und Bauwesen beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz präsentiert ein Förderinstrument im privaten Bereich. "Wir können im ländlichen Raum bei Ortschaften unter 2000 Einwohnern tätig werden." Zur Sicherung der Grundversorgung des regelmäßigen und unregelmäßigen Bedarfs (Handwerk, Dienstleistung, Einzelhandel) ist bei einem förderfähigen Volumen zwischen 10 000 und 200 000 Euro eine Bezuschussung von 30 bis 35 Prozent möglich.

Förderfähig bei Unternehmen unter 10 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von unter 2 Millionen Euro seien Planung, Gutachten, bauliche Investitionen, bei regelmäßigem Bedarf auch effizientere Maschinen. "Wir achten auch darauf, keine Konkurrenzsituation zu schaffen", sagt Witt. "Die Ansiedlung sollte nicht in einem Gewerbepark außerhalb geplant werden."

Auch ein Regionalplankapitel zu Natur- und Landschaftmuss fortgeschrieben werden. Darin enthalten auch eine neue Zielsetzung zum Erhalt der Arten- und Lebensraumvielfalt. Nach kurzer Diskussion wird die Vorplanung dazu auf Eis gelegt, "um abzuwarten, was die Staatsregierung für Pläne hat".

Einstimmig beschlossen wird dagegen die Resolution des Regionalen Planungsverbandes zur Prüfung einer Änderung des Trassenverlaufs des Süd-Ost-Links: Der Resolutionsentwurf wiederholt die bekannte Forderung betroffener Landräte und Bürgermeister, den Verlauf an der Autobahn zu bündeln. "Und zwar nicht 100 Meter daneben, sondern im Nahbereich zur Fahrbahn", fordert Landrat Meier. Gekoppelt mit der modernen 525-KV-Technologie, einer geringeren Breite, den Verzicht auf Leerrohren, habe Meier bisher keiner plausibel erklären können, warum man keinen Graben mit 1,5 Meter Breite neben der Autobahn hinbekomme.

"Wenn die Donau untergraben werden kann, sollte auch die Waldnaab kein unüberwindbares Hindernis sein", ergänzt Meier. "Das wird in Frankreich und Spanien bereits praktiziert, und versierte Straßenbauer sagen mir, das geht sogar unter der Fahrbahn." Wenn ein Wasserschaden am Mittleren Ring in München zu beheben sei, dann auch ein Kabelschaden an der Autobahn. "Und wir sparen uns den Winterdienst, wenn's dadurch warm wird im Boden", wirft ein Teilnehmer augenzwinkernd ein.

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