05.01.2021 - 13:29 Uhr

Feuerwehreinsätze in Schwarzach künftig nicht mehr gratis

Die Feuerwehren der Gemeinde Schwarzach verlangen bis dato für Einsätze keinen Kostenersatz. Das wird sich nun ändern. Der Gemeinderat beschließt ein entsprechendes Gesamtkonzept.

von Herbert Rohrwild

Einsätze der gemeindlichen Feuerwehren werden künftig verrechnet. Die Gemeinde lässt eine entsprechende Kostenkalkulation vornehmen.

Archivbild: Feuerwehr Schwarzach/exb

Laut Bayerischem Feuerwehrgesetz können die Gemeinden fürs Ausrücken, für Einsätze und Sicherheitswachen der Feuerwehren den Ersatz notwendiger Aufwendungen verlangen, schickte Bürgermeister Franz Grabinger in der Gemeinderatssitzung im Saal des Vereinsheimes in der Waldschänke voraus. Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) wies in seinem Prüfungsbericht vom 8. Juli 2019 für die Jahre 2014 bis 2017 erneut auf das Fehlen einer Satzung hin, mit welcher der Aufwand- und Kostenersatz von Leistungen gemeindlicher Feuerwehren geltend gemacht werden kann.

Nach einer Überprüfung durch die Verwaltung, so Grabinger in seinen Darlegungen, fanden von 2013 bis zum Prüfungszeitpunkt im Dezember 2018 insgesamt 199 Einsätze statt. Ob eine Abrechnungsmöglichkeit bestanden habe, wurde nicht überprüft.

Zur Empfehlung der Verwaltung, die Kostenkalkulation an ein geeignetes, externes Büro zu vergeben, regte Gemeinderat Georg Mayer an, Pauschalsätze für den Kostenersatz auf der Basis örtlicher Gegebenheiten zu berücksichtigen. Eine Orientierung nach Mustern und Handlungsanleitungen könne als Grundlage dienen und erübrige die Beauftragung einer externen Stelle. Abrechnungen seien nicht immer sehr bürgerfreundlich. Ein Ermessensspielraum solle bei der Gemeinde bleiben und „Fingerspitzengefühl ist notwendig“, gab Dritter Bürgermeister Joachim Schießl zu bedenken.

Nach 30-minütiger Beratung fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss einstimmig: Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren zu erarbeiten. Die Kalkulation der Pauschalsätze nach örtlichen Gegebenheiten soll von einer Fachfirma durchgeführt und das Ergebnis nach Möglichkeit mit den kalkulierten Kosten in einer Gemeinderatssitzung im ersten Halbjahr 2021 vorgestellt werden. "Mit diesem Votum ist die Forderung des BRPV abgearbeitet", so Bürgermeister Franz Grabinger.

Abschließend lag ein Bauantrag vor: Gegen den Anbau eines Kellers und Aufstockung des Nebengebäudes für Gästezimmer in der Schloßstraße 3 war nichts einzuwenden.