Gemeinde Schwarzach müsste Abwassergebühren neu kalkulieren

"Der Haushalt 2023 ist nicht wie jeder andere. Er ist geprägt von nicht voraussehbaren Ereignissen und richtungsweisenden Entscheidungen", stellte Bürgermeister Franz Grabinger an den Beginn der Haushaltsberatungen und wies so auf die schwierigen Zeiten hin, die noch vor der Gemeinde liegen. Sein Blick richtete sich dabei auf den Bau der neuen Kindertagesstätte, deren Baubeginn auf das Jahr 2024 terminiert wird, die aber nur wenig Einfluss auf den Haushalt 2023 hat.

Die Schwierigkeiten liegen in der massiven Unterdeckung des Verwaltungshaushalts in Höhe von 828900 Euro. Die Gründe dafür erläuterte Kämmerer Thomas Pröls von der VG Schwarzenfeld. Einen großen Anteil daran hat das Betriebskostendefizit im Bereich der Abwasserbeseitigungsanlage, das bei 430000 Euro liegt und aus der Gemeindekasse beglichen werden muss. Da in der Gemeinde Schwarzach seit längerer Zeit keine Gebührenkalkulation stattgefunden hat, ist eine Neukalkulation sehr aufwendig. Mit einem Ergebnis ist nicht vor Ende 2023 zu rechnen.

Gestiegene Kosten

Ein weiterer Grund für die Unterdeckung des Verwaltungshaushalts liegt in den außergewöhnlich guten Gewerbesteuereinnahmen von 410000 Euro im Jahr 2021. Anfang 2023 musste jedoch eine Rückzahlung in Höhe von 140000 Euro geleistet werden, welche die Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2023 auf 25000 Euro drückt. Außerdem erhöht sich durch den hohen Betrag aus dem Jahr 2021 die Kreisumlage bei gleichzeitig geringerer Schlüsselzuweisung. Höhere Energiekosten und Steigerungen in nahezu allen Bereichen führten zu diesem negativen Ergebnis.

Der Verwaltungshaushalt für das Jahr 2023 wurde auf 3153000 Euro (Vorjahr 2964960 Euro) festgesetzt. In dieser misslichen finanziellen Lage kommen der Gemeinde Rücklagen in Höhe von 2374557 Euro zugute. Durch eine Entnahme von 1098500 Euro kann das Defizit im Verwaltungshaushalt ausgeglichen und dem Vermögenshaushalt 269600 Euro zugeführt werden. Der Vermögenshaushalt 2023 erreicht eine Höhe von 1260000 Euro (Vorjahr 912650 Euro) und erfährt eine Steigerung von 38,1 Prozent.

Diese Summe ist allerdings durch die Rücklagenentnahme bedingt, die in voller Höhe in den Vermögenshaushalt einfließt. An Vermögenserwerb sind 214250 Euro und für Baumaßnahmen 68000 Euro eingeplant. Für die Sanierung der Naabbrücke bei Wölsendorf fällt ein Kostenanteil von 65000 Euro an.

Eine Maßnahme, um künftig die Leistungsfähigkeit der Gemeinde zu sichern, ist die Anpassung der Realsteuerhebesätze. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B und die Gewerbesteuer wurde 2022 auf jeweils 310 von Hundert festgelegt. Dieser Hebesatz liegt deutlich unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen (Grundsteuer A: 363,9 Prozent; Grundsteuer B: 348,5 Prozent; Gewerbesteuer 328,9 Prozent). Die Neufestsetzung der Hebesätze wird in der Juni-Sitzung des Gemeinderates angepeilt.

Faktisch schuldenfrei

Da der Rücklagenstand sehr positiv ist, kann die Haushaltslage der Gemeinde Schwarzach nicht als schlecht eingestuft werden. Die Gemeinde Schwarzach ist faktisch schuldenfrei. Dies kann sich aber mit dem Bau der Kindertagesstätte in Wölsendorf, deren Kosten auf 4,3 Millionen Euro geschätzt werden, sehr schnell ändern. Zusätzlich steht der weitere Breitbandausbau in der Gemeinde an. Bereits 2024 sind nach der momentanen Einschätzung der größte Teil der Rücklagen verbraucht und es wird eine Kreditaufnahme von 1 Million Euro notwendig sein.

Die hohen Ausgaben für die Kinderbetreuung – bereits jetzt muss die Gemeinde 200000 Euro zuzahlen – liegen dem Gemeinderat schwer im Magen. Mit der neuen Kindertagesstätte wird sich dieser Betrag deutlich erhöhen. "Die Kinderbetreuung ist notwendig. Wir müssen an anderer Stelle den Gürtel enger schnallen", lautete die Prognose des Bürgermeisters für die Zukunft. Entsprechend der geplanten Investitionen ist eine Verpflichtungsermächtigung im Vermögenshaushalt eine Summe von 5500000 Euro festgesetzt. Der Haushalt 2023 wurde einstimmig vom Gemeinderat genehmigt.