Zweiter Bürgermeister Hans Gradl verstarb unerwartet Mitte Juni diesen Jahres. Die vakante Funktion ist für den Rest der Wahlperiode innerhalb von drei Monaten durch eine Neuwahl wieder zu besetzen.
Bei der Sitzung im Saal des Vereinsheims in der Waldschänke Schwarzach wurde aus dem Gremium Michael Singer (Freie Wählergemeinschaft Altfalter-Weiding-Richt) als einziger Kandidat vorgeschlagen.
Zehn Stimmen für Singer
Die schriftlich und geheim durchgeführte Wahl erbrachte folgendes Ergebnis: Von den 13 abgegebenen, möglichen Stimmen entfielen auf Michael Singer zehn Voten. Die restlichen verteilten sich auf drei Gemeinderäte. Der frisch gebackene Zweite Bürgermeister bedankte sich für das entgegengebrachte Vertrauen. Er freue sich auf die neuen Aufgaben und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Nach der Vereidigung benannte das Gremium Michael Singer zum Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters im Zweckverband der Abwasserbeseitigung der Gemeinden Schwarzach und Stulln.
Drei Bauvorhaben lagen dem Gremium vor. Bürgermeister Franz Grabinger erläutert dazu jeweils die Rechtslage. Es handelte sich um den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in der Bahnhofstraße 13 im Ortsteil Wölsendorf und einen Antrag auf Bauvorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Weiding 1. Die Kosten für die Erschließung – Zufahrt. Kanal, Trinkwasser, Strom und Telefon – werden vom Antragsteller getragen. Weiterhin wurde ein Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Richt 3 behandelt. Die erforderlichen begründeten Befreiungen vom jeweils gültigen Bebauungsplan wurden erteilt.
Der Gemeinderat nahm Anfang August die Engstelle der Kirchstraße in Wölsendorf zusammen mit dem Verkehrssachbearbeiter der PI Nabburg in Augenschein. Ziel wäre die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung gewesen. Der Bericht lag nun mit folgendem Ergebnis vor: Von den letzten Jahren liegen keine Geschwindigkeitsüberschreitungen vor. Der Straßenabschnitt sei kein Unfallschwerpunkt und die Notwendigkeit einer Geschwindigkeitsbeschränkung nicht gegeben. Maßnahmen wie das Aufstellen von Pfosten zum Schutz der Fußgänger produzieren eine weitere Behinderung, so der allgemeine Tenor. Das Plenum stimmte für die Empfehlung des Sachbearbeiters, zwei Zeichen anzubringen: Vorrang vor dem Gegenverkehr und Vorrang des Gegenverkehrs.
Digitale Alarmierung
„Bis zum Jahr 2022 sollen die Feuerwehren in Bayern auf eine digitale Alarmierung umgestellt worden sein“, informierte der Bürgermeister. Die analogen Funkmeldeempfänger sind durch digitale Geräte zu ersetzen. Die Förderung für die Beschaffung ist durch das „Sonderprogramm Digitalfunk“ des Freistaates Bayern festgelegt. Nach eingehender Aussprache einigte sich der Gemeinderat auf den Ankauf von 17 Funkmeldeempfängern. Davon trägt die Gemeinde 2.832,20 Euro (20 Prozent) und der Freistaat Bayern 11.328,80 Euro (80 Prozent). Die Umrüstung der fünf analogen Sirenen auf digital verursacht einen Finanzaufwand von rund 20.000 Euro. Für die Störfall-Sirene in Wölsendorf übernimmt der Kreis den Preis in voller Höhe. Der Standort der Sirene in Weiding wird überprüft. Die eingerichtete, bewährte App ist eine ergänzende, aber keine offizielle Alarmierung. Die anfallenden Gebühren trägt die Gemeinde.
Mehr Geld für Tierheim
Das Plenum stand dem Antrag des Tierschutzvereins Stadt und Landkreis Schwandorf auf Gewährung einer Nachzahlung für 2020 und der Festlegung einer neuen Gemeindepauschale ab 2021 positiv gegenüber. Gestiegene Tierarzt- und Personalkosten sind ausschlaggebend für den höheren Kostenaufwand von jährlich etwa 300.000 Euro. Das Tierheim nimmt alle Fundtiere des Landkreises auf und sorgt für die tierärztliche Behandlung, unterrichtete der Bürgermeister. Das Gremium fasste folgende einstimmige Beschlüsse. Die bisher entrichtete Pauschale von 50 Cent je Einwohner wird ab 2021 auf einen Euro angehoben und entspricht bei aktuellem Einwohnerstand 1.419 Euro. Ebenfalls wird die Nachzahlung für 2020 in Höhe von 709,50 Euro gewährt (50 Cent je Einwohner).
Bürgermeister Franz Grabinger verwies noch auf zwei Bekanntmachungen: Laut Stellungnahme des Landratsamtes Schwandorf enthält die Haushaltssatzung keine genehmigungspflichtigen Teile. Die jährliche gemeinsame Busfahrt nach Pocinovice zur Teilnahme an der Hauptwallfahrt wird für heuer coronabedingt abgesagt. Eventuell bilden sich Fahrgemeinschaften.
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