15.05.2020 - 22:29 Uhr
SchwarzachOberpfalz

Rochade an der Gemeindespitze

Sieben neue Mitglieder legen bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats Schwarzach den Eid für die neue Periode 2020 bis 2026 ab. Die Wahl eines weiteren Bürgermeisters wird äußerst knapp entschieden.

Umbruch beim Gemeinderat Schwarzach: Sieben neue Mitglieder (von links) sprachen die Eidesformel: Manuel Fleischmann. Markus Held, Martin Hösl, Franziska Wegerer, Andreas Süß, Michael Wilfahrt und Gerhard Ebensberger.
von Herbert RohrwildProfil

"Der starke Einschnitt birgt auch Chancen", betonte der neu gewählte Erste Bürgermeister Franz Grabinger in seinem Statement in der konstituierenden Sitzung im Saal des Vereinshauses Waldschänke in Schwarzach. Franz Grabinger sprach die Aufgaben und die Zusammenarbeit im Gemeinderat in den kommenden sechs Jahren an. Seit 30 Jahren kenne er die Arbeit im Gemeinderat. "Sie war geprägt von offenen Gesprächen und Diskussionen sowie von konstruktiver Kooperation. Dieses Klima sollte auch den Neuen Vorbild sein", meinte Grabinger.

Der Neuaufbruch falle in eine schwierige, von der Corona - Pandemie gezeichneten Zeit mit eventuell stark wirtschaftlichen Einbußen. Die Beteiligung an der Einkommensteuer, die Schlüsselzuweisung und die Einnahmen aus Gewerbesteuer als die drei wichtigsten Einnahmequellen würden zurückgehen. Aufgrund dieser voraussichtlichen Entwicklung sei das Hauptaugenmerk, so der Bürgermeister, auf die Erfüllung gemeindlicher Pflichtaufgaben zu richten. Ob Gelder für „Leuchtturmprojekte“ zur Verfügung stünden, werde sich zeigen.

Die Gemeinde Schwarzach bewältigt einen Teil dieser Pflichtaufgaben in kommunaler Zusammenarbeit: In der Verwaltung mit der VG Schwarzenfeld, im Kindergartenbereich mit der Gemeinde Stulln, im Abwasserzweckverband Schwarzach-Stulln sowie in den Zweckverbänden Wasserversorgung Pretzabrucker Gruppe und der Nord-Ost-Gruppe Neunburg vorm Wald.

Grabinger nannte die Schwerpunkte der neuen Wahlperiode: Ausbau und Erhalt der Infrastruktureinrichtungen, Optimierung von Breitband -und Mobilversorgung, Brandschutz, Sanierung im Bereich Abwasser, Ausweisung neuer Bauparzellen, Nutzung leer stehender Immobilien und Unterstützung aller Vereine, Verbände und Organisationen. „Ich verstehe uns alle als ein großes Team, das versucht das Schiff Gemeinde sicher und ruhig nach vorne zu lenken“, resümierte neu gewählter Bürgermeister.

Der bisherige Amtsinhaber Johann Gradl (rechts) wurde mit klarem Votum zum Stellvertreter von Bürgermeister Franz Grabinger (Mitte) gewählt. In einer Kampfabstimmung erhält Joachim Schießl ( links) das Votum als Dritter Bürgermeister.

Bei der Wahl des zweiten Bürgermeisters entfielen auf Johann Gradl elf und auf Karin Scheuerer-Pamler zwei Stimmen. Bei der Wahl für das Amt des dritten Bürgermeisters votierten sieben Gemeinderäte für Joachim Schießl und Karin Scheuerer-Pamler konnte sechs Stimmen auf sich vereinigen.

Hinsichtlich der Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts nimmt das Gremium die Empfehlung des Bürgermeisters zur Streichung des Arbeitskreises „Bau“ an. Die Geschäftsordnung für den Gemeinderat Schwarzach vom 9. Mai 2008 gilt weiterhin bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung.

Folgende Gemeinderäte bilden den Rechnungsprüfungsausschuss: Franziska Wegerer, Martin Hösl, Karin Scheuerer-Pamler und Georg Mayer (Vorsitzender). n der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Schwarzenfeld ist die Gemeinde mit Erstem Bürgermeister Franz Grabinger und den Gemeinderäten Michael Wilfahrt und Karin Scheuerer-Pamler vertreten.

Für den Zweckverband zur Abwasserbeseitigung der Gemeinden Schwarzach und Stulln werden als Verbandsräte Andreas Süß, Manuel Fleischmann und Gerhard Ebensberger bestellt. Bürgermeister Franz Grabinger ist Mitglied kraft des Amtes. Er wird vom Zweitem Bürgermeister Johann Gradl vertreten.

Als Verbandsräte wirken beim Zweckverband zur Wasserversorgung der Pretzabrucker Gruppe die Gemeinderäte Hubert Jetschmann, die Stellvertreter Johann Gradl und Joachim Schießl mit. Bürgermeister Franz Grabinger ist Mitglied kraft des Amtes.

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