„Wir haben nachhaltig gewirtschaftet und wollen das weiterhin tun“, resümierte Bürgermeister Thorsten Hallmann in der Haushaltssitzung des Gemeinderats. Es gelte, die Gemeinde fit für die Zukunft zu halten.
Ein Gradmesser der Finanzkraft ist die Zuführung aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt. Sie steigt verglichen mit 2018 von rund 250.000 auf 321.000 Euro und beträgt damit gut das Sechsfache des vorgeschriebenen Minimums von 60.200 Euro. „Hohe Steuereinnahmen dank guter Konjunktur, gestiegene staatliche Schlüsselzuweisungen und eine Senkung der Kreisumlage machen das möglich“, erklärte Hallmann die Entwicklung. Obendrein überstiegen die Rücklagen momentan die Schulden. „Aber heuer und im kommenden Jahr werden wir den Vermögenshaushalt durch Rücklagenentnahmen ausgleichen müssen.“
Dass die Gemeinde trotz aller Erfolge noch keinen Grund hat, sich auf ihren finanzpolitischen Lorbeeren auszuruhen, veranschaulicht die Pro-Kopf-Verschuldung. Zum Jahresende wird ein Defizit von 571.314,65 Euro (Ende 2018: 631.433,49) erwartet. Das entspricht noch immer 499,40 Euro (551,95) Schulden für jeden Schwarzenbacher. Allerdings liegt die Gemeinde damit bereits deutlich unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Orte von 589 Euro.
Größere Investitionen sind in diesem Jahr für den Breitbandausbau, die Modernisierung der Kanalisation, des Schulhauses und der Heizungsanlage in der Mehrzweckhalle geplant. Weitere Ausgaben werden für den Kauf von Schutzanzügen für die Feuerwehr, für den Pfarrhof und die Sportheimparkplatzsanierung nötig.
Auch müsse die Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Pressather Straße/Hauptstraße/Bahnhofstraße geplant werden. Realisiert werden soll das Projekt 2020/21. Ebenfalls 2020 wird das neue Feuerwehr-Einsatzfahrzeug geliefert.
Probleme werde nach dem Wegfall der Anliegerbeiträge der Straßenausbau aufwerfen. Die Ausbaupauschale des Freistaats in Höhe von 10.000 Euro pro Jahr, mit der Schwarzenbach aufgrund seiner Siedlungsfläche rechnen könne, genüge kaum für das Nötigste. „Allein für einen umfassenden Ausbau des Föhrenwegs müssten wir 15 Jahre sparen.“ Als Alternative bleibe eine Intensivierung der Straßenunterhaltsmaßnahmen. Das schließt ein, Schäden zu flicken. Anspruchsvollere Ausbauten kämen einstweilen nur für Haupterschließungsstraßen wie Hohe Straße, Rosenweg oder Eichenstraße in Betracht.
Zehn Kommunen
Einstimmig befürwortete der Gemeinderat den Beitritt Schwarzenbachs zur neuen interkommunalen Arbeitsgemeinschaft (AG) im „Kooperationsraum VierStädtedreieck“. Sie soll aus den zehn Kommunen des westlichen Kreises Neustadt bestehen.
Beige für Pfarrhof
Zügig gehen laut Hallmann die Arbeiten am Alten Pfarrhof vorwärts, nach Abschluss der Heizkörper- und Sanitäranlagenmontage werde man sich der Estrichverlegung und den Glaselementen am Vorbau widmen. Als Außenfarbe des Hauptgebäudes sei ein Beigeton vorgesehen, der gut mit dem Sandsteinsockel harmoniere.
Bauangelegenheiten
Das gemeindliche Einvernehmen wurde für die Bauvoranfragen von Alexander Wager für ein Wohnhaus und Leonhard Aussprung für die Erweiterung eines Holzschuppen erteilt. Keine Einwände hatte das Gremium für die Bauanträge von Johanna Hösl und Patrick Gebhardt, die eine Terrasse überdachen wollen sowie von Sandra und Jürgen Merkl für den Anbau von zwei Fertiggaragen an ihr Wohnhaus.
Blendschutz für Solarzellen:
Schwarzenbach. (bjp) Mit geringfügigen Änderungen stimmte der Gemeinderat dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Freiflächen-Photovoltaikanlage Schwarzenbach-Hirtweiher“ zu, Damit wird für ihn die zweite Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet. Die Änderungen betrafen vor allem die Blendschutzbepflanzung, nachdem die Bundeswehr mögliche Beeinträchtigungen auf den Grafenwöhrer Militärflugplatz moniert hatte. Ein Lob für die Ausgleichsmaßnahmen, die in der Renaturierung eines Abschnitts des Schwarzenbachs bestehen werden, erteilte das Wasserwirtschaftsamt Weiden.
Demgegenüber hätte das Sachgebiet Städtebau bei der Regierung der Oberpfalz den Solarpark lieber im Gewerbegebiet östlich Schwarzenbachs gesehen. Bürgermeister Thorsten Hallmann wandt jedoch ein, dass dort keine ausreichend große Fläche verfügbar sei. Der Bund Naturschutz und der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz bekundeten ihre grundsätzlichen Vorbehalte gegen Solarstromanlagen. Sie sehen darin nicht die effizienteste Art der regenerativen Stromgewinnung. Dieser Einschätzung schlossen sich Gemeinderat und Planungsbüro Blank nicht an. (bjp)
Konjunktur noch gut:
Schwarzenbach. (bjp) Das Haushaltsvolumen bezifferten Kämmerer Christian Marzi und Bürgermeister Thorsten Hallmann in der Gemeinderatssitzung auf 4.278.200 Euro (2018: 4.278.700 Euro). Hiervon entfallen auf den Verwaltungshaushalt, der die laufenden Kosten deckt, 2.336.100 (2.210.700) und auf den für Investitionen und Rücklagen bestimmten Vermögensetat 1.942.100 (2.068.000) Euro. Wichtigste Einnahmequellen blieben der Einkommenssteueranteil mit etwa 610.000 (597.352) Euro und die stark schwankende Gewerbesteuer mit voraussichtlich 150.000 (120.000) Euro. Dank der guten Konjunktur seien die Einnahmen nach wie vor hoch. "Wir wissen aber nicht, wie lange dieser Zustand anhalten wird." (bjp)
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