25.06.2020 - 11:27 Uhr
SchwarzenfeldOberpfalz

MdB Marianne Schieder zu Besuch im Rathaus Schwarzenfeld

In ihrem Wahlkreis trifft sich Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder mit den "Neuen". So auch in Schwarzenfeld.

Zwanglose Verabschiedung beim Rathausbrunnen nach dienstlichen Themen: MdB Marianne Schieder und Bürgermeister Peter Neumeier
von Manfred BäumlerProfil

Unterwegs in der Oberpfalz ist derzeit SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder in den Rathäusern ihres Wahlkreises. "Ich möchte die neu gewählten Bürgermeister meiner Heimat kennenlernen und hören, wo der Schuh drückt", so die Abgeordnete, die von 1994 bis 2005 Mitglied im Bayerischen Landtag war und seit 2005 Sitz und Stimme im Deutschen Bundestag besitzt. Auch in Schwarzenfeld machte sie Halt und besuchte den neuen Amtsinhaber. Bei Bürgermeister Peter Neumeier kommt die grundlegende Aussage der Politikerin nach Forderung einer breiten Unterstützung der Kommunen in derzeitiger Situation besonders willkommen.

Themen wie Neubau einer Kinderkrippe, Ausbau und Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen oder auch die unerlässliche und zielgerichtete Förderung der Feuerwehren sind nur einige der brandheißen und aktuellen Schwerpunkte, die Gegenstand des Informationsaustausches waren. "Die Verwaltungsgemeinschaft stehe derzeit vor der Herausforderung, den Ankauf von sechs Fahrzeugen stemmen zu müssen" so Neumeier und verwies damit auf eine enorme finanzielle Summe, die es aufzubringen gilt. "Hier muss der Freistaat in die Pflicht genommen werden", lautet die Forderung der Bundespolitikerin und kommt auf Wertstellung und wichtige Aufgabenbereiche der Hilfsorganisationen zu sprechen.

Gewerbe- und Einkommensteuerausfälle belasten derzeit die Kommunen in ungeahntem Ausmaß, sind sich die beiden Gesprächspartner einig. "Hier muss geholfen werden", so Schieder und verweist auf laufende und künftige Förderprogramme des Bundes, die es gilt, nach oben hin anzupassen. Denkmalschutz und Städtebauförderung, es sind Bereiche, in denen wir als Bund "am Ball bleiben werden" greift die Abgeordnete in die große Kiste der anstehenden Aufgaben.

Ein aktuelles Thema, das gerade Schwarzenfeld in Zukunft besonders betreffen wird, geht mit der Problematik Lärmschutz bei der Bahn und Aufteilung der Kosten für schienengleiche Bahnübergänge einher. Gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz wurden bisher anfallende Kosten gedrittelt. Bahn, Bund und Straßenbaulastträger hatten sich den Aufwand zu teilen. Seit 13. März sieht die Verordnung über die Kostenaufteilung vor, den Aufwand mit Anteil 50 Prozent durch Bund, ein Drittel durch Bahn und ein Sechstel durch das jeweilige Bundesland zu finanzieren. Marianne Schieder begrüßt dieses Verfahren, um so weitere Belastungen, die zur teilweisen Handlungsunfähigkeit der betroffenen und ohnehin stark beanspruchten Gemeindekassen führen würden, zu minimieren. "Kaffee und Süßes sind in einem Rathaus immer willkommen", scherzt die Abgeordnete und lässt als Mitbringsel einige Päckchen da.

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