Unmut wegen Kostensteigerung

Pfarrer Heinrich Rosner hat dem Markt zwei Aufstellungen über Investitionen in Höhe von 39 225 Euro vorgelegt, die in den beiden kirchlichen Kindergärten im vergangenen Jahr nötig wurden - in St. Martin 9916 und in St. Josef 29 308 Euro. In St. Josef wurde das Treppengeländer erneuert, Trockenbau- und Malerarbeiten ausgeführt und Gartenspielzeug angeschafft. In St. Martin wurden ebenfalls Wandhandläufe angebracht sowie ein LED-Panel installiert. Im letzten Haushaltsjahr wurden keine Investitionskostenzuschüsse für die kirchlichen Kindergärten ausbezahlt. "Für die nun vorliegenden Investitionen ist ein Betrag in Höhe von 26 150 Euro (Zwei-Drittel-Regelung) als notwendig anzuerkennen und an die katholische Kirchenstiftung auszubezahlen", hieß es vonseiten der Rathausverwaltung.

Des Weiteren hat Rosner eine Aufstellung über geplante Investitionen für beide Einrichtungen für das Jahr 2019 vorgelegt. Die Investitionen für St. Martin in die Mischgruppe mit Krippenkinder (Mobiliar und Innenausstattung allgemein) werden voraussichtlich 21 000 Euro, für die Errichtung eines Zaunes sowie Anschaffung von Spielgeräten geschätzt 10 000 Euro betragen. Für St. Josef wurden Investitionen von 21 800 Euro (Mobiliar, Geschirr, Garderoben) vorerst beantragt. Im Kindergarten steht auch eine Zaunerhöhung für 3300 Euro an, die in diesem Betrag enthalten ist.

Für beide Einrichtungen wurden 2018 bereits Investitionen begonnen, die erst 2019 abgerechnet werden. Insgesamt werden diese Investitionen auf 62 000 Euro geschätzt. Der Anteil des Marktes würde sich voraussichtlich auf 41 500 Euro belaufen.

Notwendige Investitionen

Für die Markträte war klar, dass sie die Investitionen im Jahr 2018 in Höhe von 39 225 Euro für beide kirchlichen Einrichtungen als notwendig anerkennen. So erhält die katholische Kirchenstiftung einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 26 150 Euro ausbezahlt. Auch die geplanten und beantragten Investitionen im Jahr 2019 für beide Einrichtungen wurden vom Plenum einstimmig als notwendig anerkannt. Bürgermeister Manfred Rodde wurde ermächtigt, bei Vorlage der entsprechenden Rechnungen jeweils Zweidrittel der Kosten an die katholische Kirchenstiftung auszubezahlen.

Mehr Diskussionsbedarf gab es beim Thema Äußere Ringstraße. Dort soll die Wasserversorgung erneuert, das Netz verstärkt und die Straße wiederhergestellt werden. Der Bürgermeister wurde bereits in der Januar-Sitzung ermächtigt, die Ausschreibung zu veranlassen. Im Januar ging man noch von Kosten von 940 000 Euro für das Vorhaben aus, im April hieß es dann plötzlich, 1,66 Millionen Euro seien nötig. So musste nun der Marktrat zustimmen, bevor die Ausschreibung losgehen kann.

Das Ingenieurbüro wurde gebeten, sich zu der Kostensteigerung zu äußern. Die Mehrkosten wurden damit begründet, dass im Januar 2019 aufgrund der ausstehenden TV-Untersuchung für den Mischwasserkanal samt Haus- und Sinkkastenanschlüssen und des fehlenden Baugrundgutachtens noch keine exakten Masse- oder Kostenermittlung möglich war.

Nur ein Teilergebnis

Aus der Mitte des Gremiums wurde heftige Kritik an der Qualität der Arbeit des Ingenieurbüros geäußert. Bürgermeister Rodde versuchte, die Kritik zu relativieren, indem er zu bedenken gab, dass man die Planungen zu früh im Marktgemeinderat vorgestellt habe und zukünftig nur noch ausgereifte Planungen vorstellen sollte, "bei denen man auch belastbare Zahlen nennen kann". Er selbst finde die Kostensteigerung auch "mehr als ärgerlich". In der Sitzung vom Januar hätte besser betont werden sollen, dass es sich hier nur um ein Teilergebnis handle, da die erforderlichen Kanalsanierungen fast überhaupt noch nicht berücksichtigt waren.

Am Ende wurde die Kostenberechnung vom April 2019 vom Marktrat zur Kenntnis genommen. Mit 14:4 Stimmen war das Plenum dafür, auf der Basis der inzwischen vorliegenden Ausführungsplanung die Maßnahme auszuschreiben.