15.10.2020 - 17:09 Uhr
SchwarzhofenOberpfalz

Überraschungen bei Schwarzhofener Marktratssitzung

Drei große, alte Bäume in der Oberviechtacher Straße müssen gefällt werden, dass wurde im Schwarzhofener Marktrat beschlossen. Der Haushalt hingegen wurde nicht genehmigt und auch für ein Bauleitplanungsverfahren war es das Ende.

Bürgermeister Maximilian Beer (Vierter von links) erläuterte, warum die drei Bäume in der Oberviechtacher Straße gefällt werden sollen.
von Helga ProbstProfil

Für drei mächtige Bäume in der Oberviechtacher Straße sind die Tage gezählt. Der Marktrat schloss sich bei einem Ortstermin vor der Marktratssitzung dem Urteil von Kreisfachberater Wolfgang Grosser an. Der Fachmann stufte eine Schwarzpappel, eine Linde und eine Esche am Straßenrand auf Gemeindegrund als nicht erhaltungswürdig ein. Dahinter entsteht ein Neubau, aber die Bauwerberin fordert nicht die Beseitigung der Bäume, betonte Bürgermeister Maximilian Beer. Im Zuge der Aktion muss eine Befreiung des Marktes von der Baumschutzverordnung erfolgen. Die Bäume werden öffentlich ausgeschrieben und versteigert. Auch die Baumstümpfe sollen ausgefräst werden, entschied der Marktrat. Im Frühjahr erfolgt dann eine Ersatzpflanzung. Zwei weitere Bäume in der Oberviechtacher Straßen sollen noch beurteilt werden und in der nächsten Sitzung über ihren Fortbestand entschieden werden, da durch abgestorbene Teile Gefahr besteht.

Bauvorhaben den Weg bereitet

Einstimmig, ohne die Beteiligung von Marktrat Helmut Seebauer, wurde bei der anschließenden Gemeinderatssitzung das Einvernehmen für sein Solargebäude in Uckersdorf erteilt. Helga Schafbauer darf ihr bestehendes Wohnhaus in Schwarzhofen um einen Wintergarten erweitern und die Bauvoranfrage von Johann Seidl wurde positiv beschieden. Er möchte ein Wirtschaftsgebäude auf seiner Wiese errichten. Diese wird zum Anbau von biologisch erzeugtem Obst und Gemüse umgewandelt. Einstimmig brachte der Marktrat die Einleitung des Verfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan des Solarparks Raggau auf den Weg. Beer sah das als weiteren Baustein, im Markt über erneuerbaren Energien zu verfügen.

Haushalt abgelehnt

Der Haushalt 2020 des Marktes Schwarzhofen ist nicht genehmigt worden. Die Rechtsaufsichtsbehörde genehmigte statt der eingeplanten Kreditaufnahme in Höhe von 558.000 Euro nur einen Betrag von 190.000 Euro. Nachdem der Marktrat dieser Änderung und der überarbeiteten Finanzplanung 2019 bis 2023 zugestimmt hatte, galt der Haushaltsplan 2020 als genehmigt. Der erste Bürgermeister wurde ermächtigt den Auftrag für den Glasfaseranschluss für die Dr.-von-Ringseis-Grundschule mit der Firma Deutsche Telekom Business Solutions GmbH abzuschließen.

Auch in diesem Jahr wurde wieder der Jahresantrag zum Städtebauförderprogramm für das kommende Haushaltsjahr aufgestellt. Die Prioritätenliste für die Regierung der Oberpfalz führte die Schwarzachbrücke an. Deren Abbruch und Neugestaltung war neu aufgenommen und 200.000 Euro für das Jahr 2023 eingestellt worden. „Das heißt aber nicht, dass die Maßnahme in drei Jahren auch erfolgen muss“, betonte Beer. Nach Honoraren und Beratungskosten folgten auf der Liste die Sanierung im Umfeld der Kirchenmauer, die Sanierung „Dominikanerinnenkloster“, „Beichtvaterhaus“, der Ausbau Kirchweg/Weg zum Friedhof und Abbrüche in der General-Stephan-Straße. Die Meldung der Vorhaben sei notwendig, um im Städtebauförderprogramm verbleiben zu können.

Lob gab es auch für die Sanierung des Schwestern-Grabs

Schwarzhofen
Im Blickpunkt:

Regierung beendet Bauleitplanungsverfahren

Völlig überraschend musste das Bauleitplanungsverfahren „Mischgebiet am westlichen Ortsrand von Uckersdorf“ eingestellt werden. Für Bürgermeister Maximilian Beer war es nicht nachvollziehbar warum keine Aussicht auf Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung seitens der Regierung der Oberpfalz besteht. Er, die Investoren und Planer hätten sich bei der zuständigen Stelle des Sachgebietes Landesplanung und Raumordnung den „Mund fusselig geredet“ aber nichts erreicht. „Es wird getan, als würde jemand neu bauen und als wäre kein genehmigtes Gebäude vorhanden“, ärgerte sich Beer. Die Regierung sei auf keinerlei Argumentationen eingegangen und deshalb müssten jetzt andere Möglichkeiten gesucht werden. Es solle auf keinen Fall das Aus für die Firma Fischer bedeuten.

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