Vor einigen Wochen sagte der Diplomat Wolfgang Ischinger, ihm fehle nur noch der Papst. Das Oberhaupt der Katholischen Kirche kommt auch dieses Jahr nicht zur "Münchener Sicherheitskonferenz". Allerdings sagte der französische Präsident Emmanuel Macron kurzfristig seine Teilnahme an der Tagung vom 15. bis 17. Februar in der bayerischen Landeshauptstadt ab. Konferenzleiter Ischinger verwies am Freitag in München auf französische innenpolitische Gründe. "Ich kann verstehen, dass er seine Prioritäten noch einmal neu überdenken musste." Ihm sei gesagt worden, dass Macron sein Augenmerk derzeit auf innenpolitische Probleme richten wolle.
Zwar betonte Ischinger er könne keinen Zusammenhang zu den strittigen Themen zwischen Deutschland und Frankreich erkennen. Und: Er wolle auch nicht zu Spekulationen nicht beitragen. Trotzdem ist die 55. Auflage des sicherheitspolitischen Treffens im Hotel "Bayerischer Hof" schon vor Beginn zum Beleg für die Abkühlung im deutsch-französischen Verhältnis geworden.
Kein gemeinsamer Auftritt von Macron und Merkel
Ein gemeinsamer Auftritt von Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wäre ein starkes Signal gewesen. Zumal die Zusammenkunft seit Jahrzehnten als Gradmesser für die transatlantischen Beziehungen dient - und um diese steht es seit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident nicht zum Besten.
Daran ändert auch nichts, dass Ischinger dieses Jahr die größte US-Delegation seit Bestehen der Konferenz erwartet: Vizepräsident Mike Pence, der geschäftsführende Verteidigungsminister Patrick Shanahan sowie zahlreiche Abgeordnete angeführt von Senator Lindsey O. Graham und Nancy Pelosi, der demokratischen Oppositionsführerin und Sprecherin des Repräsentantenhauses. Falls sie nicht kurzfristig absagen. Denn am zweiten Konferenztag, dem 15. Februar, endet die dreiwöchige Frist, für die die amerikanische Regierung nach dem Shutdown die Arbeit wiederaufgenommen hat. Bis dahin wollten sich Präsident und Opposition über die Frage der Grenzsicherung nach Mexiko einigen. Zumindest Präsidententochter Ivanka Trump und ihr Mann Jared Kushner dürften davon unbeeindruckt auf jeden Fall nach München kommen.
Ausweitung der Kampfzone
Die Auflösung der internationalen Ordnung, die der alljährliche "Munich Security Report", der Bericht der Stiftung Münchener Sicherheitskonferenz, schon 2017 beschrieb, steht auch diesmal im Mittelpunkt. Zumal dieser Prozess weiter fortschreitet. Inzwischen werden die Rüstungskontrollverträge aus der Zeit das Kalten Krieges nicht mehr nur infrage gestellt, sondern wie der INF-Vertrag, der Abrüstungsvertrag für atomar bestückte Mittelstreckenwaffen, gekündigt. Einmal mehr werden sich die Debatten um die Welt am Abgrund drehen. Das diesjährige Motto "Vom Kalten Krieg zum Sternenkrieg" spiegelt die Ausweitung der Kampfzone wieder.
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