23.04.2019 - 16:02 Uhr
SpeichersdorfOberpfalz

Breitband für 45 Anwesen

Einen Abriss der erledigten und kommenden Aufgaben gab der Speichersdorfer Rathauschef Manfred Porsch in der Bürgerversammlung. Bei einigen Maßnahmen gibt es aber noch Probleme wegen Grundstücksfragen.

Bürgermeister Manfred Porsch stellt die geplanten Vorhaben der Gemeinde vor.
von Arnold KochProfil

Mit 70 Teilnehmern war die Bürgerversammlung in der Festhalle gut besucht. Bürgermeister Manfred Porsch berichtete in seinem Jahresresümee von 5760 mit Haupt- und 200 mit Nebenwohnsitz gemeldeten Einwohnern sowie rund 90 US-Bürgern. Der Abwärtstrend stagnierte in den vergangenen beiden Jahren in der viertgrößten von 33 Landkreiskommunen.

Die Gemeinde wird die zweite Breitbandförderung mit 830 000 Euro Zuschuss und 157 800 Euro Eigenleistung für den Glasfaseranschluss von 45 Gebäuden und 11 Grundstücken in Anspruch nehmen. Am 4. Mai wird das Gemeinschaftshaus Plössen eingeweiht und bald mit der 5,5 Millionen teuren Kläranlagenerweiterung mit Klärschlammausfaulung und Phosphateliminierung begonnen. Diese wird mit einem nur auf die Geschossfläche erhobenen Verbesserungsbeitrag, Eigenmitteln und Zuschüssen finanziert. Die beiden Kindergärten Sankt Franziskus (Kindergarten) und Birkenweg (Kinderkrippe) werden um je eine Gruppe erweitert. Zwei Millionen Euro fließen in die Sanierung von Feldwegen im Zuge der Flurbereinigung bei 80 Prozent Förderung. Fortgeführt wird die Untersuchung der Abwasserkanäle zum Kanalkataster.

Nach einer gerichtsanhängigen Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Staatsstraße 2184 Unterschwarzach-Gemeindegrenze stockt die Maßnahme wie auch der Ausbau dieser Straße südöstlich von Plössen wegen Grundstücksproblemen. Der Ausbau des Radweges in Oberndorf soll trotz ungeklärter Grundstücksfragen 2019 abgeschlossen werden. Das Wasserrechtsverfahren für das Schutzgebiet Haidenaab läuft, der Flächennutzungsplan muss überarbeitet werden.

Porsch stellte die Notwendigkeit der Gleichstromtrasse infrage, die als Alternativkorridor durch das Gemeindegebiet führt. Im Bereich Wasserversorgung baut die Kommune die Wasserleitung von Lettenhof nach Guttenthau, saniert den Hochbehälter Warthübel und den Tiefbrunnen Haidenaabtal. Die Planung zum Bau der Bahnbrücke mit 2,5 Meter breitem Gehweg westlich des Bahnhofes ist unter Kostenbeteiligung der Kommune mit sechs Millionen Baukosten abgeschlossen und beginnt 2022. Die Planungen für den Neubau der Bahnbrücke an der Ganghofer Straße mit 2,5 Meter breitem Gehweg laufen, die Realisierung ist 2023 denkbar.

Der derzeit unverkäufliche Bahnhof erhält bis 2025 barrierefreie Zugänge zu den Bahnsteigen. Im Umfeld plant die Gemeinde einen Infostand, Bushäuschen, WC und P+R-Parkplatz mit E-Ladesäule. Die 47 Bauparzellen in Kirchenlaibach Nord-West sind verkauft. Der leicht nachlassenden Nachfrage nach Bauplätzen will die Gemeinde mit Erwerb und Erschließung nachkommen. Zudem läuft das Planverfahren für 16 Bauplätze und ein Seniorendorf in Plössen.

Porsch dankte abschließend allen Ehrenamtlichen, Vereinen, Verbänden und Kirchen in der Gemeinde für ihr vorbildliches Engagement. Ohne sie wäre ein gesellschaftlich-soziales Zusammenleben nicht möglich.

Vor rund 70 Gemeindebürgern erläutert Bürgermeister Manfred Porsch (links) die kommenden Projekte.
Informationen:

Projekte in Zahlen

Bei den Investitionen 2019 erwähnte Bürgermeister Manfred Porsch die Erweiterung der Kläranlage (400 000 Euro) und des Kindergartens Sankt Franziskus (400 000), Deckenbauarbeiten (413 000), Wasserleitungsbau und Hochbehältersanierung (1 528 000). Die Hauptposten im Vermögenshaushalt sind der Grundstückserwerb (194 000), Fahrzeug- und Gerätekauf (508 000), Hoch- und Tiefbaumaßnahmen (3 918 000) sowie die Kredittilgung (817 000). Die Hebesätze für die Grund- (330 Prozent) und Gewerbesteuer (350), Hundesteuer (40 Euro), die Verbrauchsgebühren für Wasser (1,19 Euro), Ab- (2,67), Niederschlagswasser (0,16) sowie Herstellungsbeiträge blieben gleich.

Größte Posten im Verwaltungshaushalt sind die Personalkosten für 22 Voll- und 15 Teilzeitkräfte (1 837 000 Euro), Verwaltungs- und Betriebsausgaben (500 000), Kindergärten (1 750 000), Kreisumlage (1 775 000) und die Rekordzuführung zum Vermögenshaushalt (2 289 000). Die Einnahmen aus der Grundsteuer (528 000) und Schlüsselzuweisung (2 441 000) steigen wie auch die Einkommensteuer (3 157 000) stetig an, die Gewerbesteuer (650 000) sinkt wie auch die Umlagebelastung (1 775 000) leicht.

Ende 2019 wird der Schuldenstand 8 504 745 Euro – bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1477 Euro – betragen. Das Haushaltsvolumen wuchs von 10,2 in 2009 auf heute 16,4 Millionen Euro. Diese teilen sich in 10,9 im Verwaltungs- und 5,5 Millionen Euro im Vermögenshaushalt auf. In seinem finanziellen Ausblick auf das nächste Jahr forderte Porsch das verfassungsmäßige Recht auf gleiche Lebensverhältnisse für ländliche Gemeinden ein. Auch bat er die Bürger nach Wegfall der Ausbaubeiträge, keine überzogenen Forderungen bei Straßensanierungen zu stellen.

Hintergrund:

NEW zieht Antrag zurück

Den sachlichen Teilflächennutzungsplan „Windkraft“ hatte der Gemeinderat in der Aprilsitzung aus ortsplanerischen und städtebaulichen Gründen nach Änderung der Rahmenbedingungen (10-H-Regelung) aufgehoben. Die Genossenschaft Neue Energien West (NEW) hatte beim Landratsamt einen Bauantrag zur Errichtung von drei Windkraftanlagen südöstlich von Ramlesreuth eingereicht. Auf Antrage teilte die Gemeindeverwaltung nach der Bürgerversammlung mit, dass der Antragsteller den Bauantrag mittlerweile zurückgenommen hat.

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