25.07.2018 - 15:07 Uhr

Gehwegende bei Oberndorf unbefriedigend

Die Gemeinde steht auf gesunden Beinen und zeigt, dass Sparen zur wirtschaftlichen Haushaltsführung und Erfüllen der vielen Aufgaben dazu gehört

von Arnold Koch

Rechts geht es nach Schlackenhof, links zur B 22 – bis dahin kein Problem für Fahrradfahrer. Auf der Bundesstraße wird es dann aber knifflig: Der Fahrradweg endet, Radler müssen etliche Meter auf der Straße fahren, um dann über die gegenüberliegende Spur wieder auf den Radweg zu gelangen.

(ak) Dem Gemeinderat lag die Jahresrechnung des kommunalen Haushalts für 2017 zur Beratung und Kenntnisnahme vor. Aufgrund Änderungen im Softwarebereich der Kämmerei konnte diese erst später doch noch rechtzeitig vor dem vorgeschriebenen Termin Jahresmitte durch die Kämmerei und Kassenverwaltung gelegt werden.

Bürgermeister Manfred Porsch erläuterte das Zahlenwerk, das im Verwaltungshaushalt mit 9 652 628 und im Vermögenshaushalt mit 6 471 056 Euro in den Einnahmen und Ausgaben schließt. Zum Abschlusstag waren 117 115 Euro im Verwaltungs- und 64 390 Euro im Vermögenshaushalt als Kasseneinnahmereste vorhanden. Haushaltsreste bildete die Gemeinde im Verwaltungshaushalt keine. Im Vermögenshaushalt stehen für 2018 1 174 379 Euro bei den Einnahmen und 1 163 625 Euro bei den Ausgaben zur Verfügung.

Zinsausgaben gesenkt

Die Gesamthaushaltssumme liegt mit 16 123 684 Euro auf Höhe des Vorjahres. Das Gesamtergebnis 2017 wurde gegenüber den veranschlagten Haushaltsansätzen um 4,59 Prozent übertroffen. Die Einnahmen aus der Grundsteuer A und B blieben fast gleich, die Gewerbesteuer sank auf 740 526 Euro. Dagegen stieg die Einkommensteuerbeteiligung um fast 240 000 Euro auf 2 773 546 Euro.

Auch bei der Schlüsselzuweisung zeigte sich ein klares Plus mit 2 258 256 Euro. Deutliche Einnahmerückgänge verzeichneten die Wasserversorgung (-22 Prozent) bei 375 370 und die Entwässerungsanlage (-24 Prozent) bei 442 911 Euro. Den Verwaltungshaushaltseinnahmen helfen dazu Minderausgaben bei der Kreisumlage (-11 Prozent) bei 1 961 314 Euro. Nur geringfügig geändert haben sich die Personalausgaben (+1 Prozent) mit 1 668 250 und die Verwaltungs- und Betriebsausgaben (-3 Prozent) mit 427 039 Euro.

Die Zinsausgaben sanken um 20 000 auf 196 923 Euro. Die verminderten Tilgungen beliefen sich auf 757 280 Euro. Die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt betrug 1 913 859 Euro. Bei der Abwasserbeseitigung ergab sich eine Unterdeckung von 206 165 Euro. Die ist in der Umstellung des Abrechnungsjahres auf das Kalenderjahr begründet. Die Wasserversorgung weist gleichermaßen einen Jahresverlust von 24 134 und die Freidhofsverwaltung ein Defizit von 16 104 Euro auf.

Die neu kalkulierten Gebühren wirken sich erst 2018 im Haushalt aus. Die freie Finanzspanne betrug in 2017 1 283 079 Euro (-14 Prozent). Die Investitionsschwerpunkte lagen in der Sanierung des Feuerwehr-Gerätehauses (346 024 Euro), dem Weiterbau der Abwasserbeseitigung (882 692 Euro) und bei der Dorferneuerung Plössen (153 593 Euro). Der Schuldenstand betrug zum Jahresende 2017 8 248 919 Euro, der einer Prokopfverschuldung von 1431 Euro entspricht. Die allgemeine Rücklage betrug 1 661 375 Euro. Kassenkredite wurden 2017 nicht in Anspruch genommen. Die überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrugen 243 783 und die überplanmäßigen Ausgaben in beiden Haushalten 56 937 Euro.

Schuldenstand abgebaut

Kreditaufnahmen gab es nur aus Haushaltsresten aus 2016 in Höhe von 625 000 Euro. Der Schuldenstand konnte weiter abgebaut werden. Der Gemeinderat nahm von der Jahresrechnung 2017 einstimmig Kenntnis und beauftragte den Rechnungsprüfungsausschuss mit der örtlichen Prüfung.

Am heutigen Donnerstag, 26. Juli, ist um 11 Uhr die Einweihung des neuen Radweges von Oberndorf nach Wirbenz geplant. Mehrere Gemeinderäte waren mit dem aus Sicherheitsgründen unbefriedigenden Ende des Radweges am Ortseingang von Oberndorf nicht einverstanden. Dort müssen die Radfahrer die stark befahrene Bundesstraße 22 auf freier Strecke überqueren. Die Nachrüstung nach Klärung von Grunderwerbsfragen mit zumindest einer Überquerungshilfe oder einer Ampelanlage ist aus Verkehrssicherheitsgründen durch das Straßenbauamt zwingend erforderlich.

Info:

Gemeinderatssplitter

Für die im Herbst anstehende Bezirks- und Landtagswahl erläuterte Geschäftsleiter Thorsten Leusenrink die Einteilung der 13 Urnenwahlbezirke und -vorstände mit Wahllokalen, die mit 3 Briefwahlvorständen ergänzt wird.

Für die Einweisung der Mitglieder der Urnen- und Briefwahlvorstände sind zwei Infoveranstaltungen geplant. Porsch erläuterte, dass in der pauschalen Wahlkostenerstattung durch den Freistaat ein Erfrischungsgeld in Höhe von 40 Euro je Wahlhelfer an die Gemeinde bezahlt wird. Deshalb wird vorgeschlagen, dieses in voller Höhe an die Ehrenamtlichen (letzte Wahl 25 Euro) weiter zu reichen. Dritter Bürgermeister Dr. Wolfgang Hübner (CSU) schlug vor, die Wahlvorstandsbesetzung auf sechs Personen zu reduzieren.

Gemeinderat Franc Dierl (CSU) berichtete, dass die drei Birken am Marterl im Bereich des Pointweges kaputt sind und eine Neuanlage mit eventueller Standortänderung notwendig ist.

Zweiter Bürgermeister Rudi Heier (SPD) bat, über die künftige Klassenstärke der Mittelschule zu informieren. Porsch wies auf das Fest der Kulturen am Samstag, 28. Juli, von 13.30 bis 18.30 Uhr in der Sportarena als Veranstaltung der Zukunftswerkstatt hin. (ak)