17.12.2021 - 14:32 Uhr

Abwassergebühr steigt um einen Euro je Kubikmeter

Daseinsvorsorge nennt die öffentliche Hand ihre Aufgabe zur Sicherstellung der Infrastruktur. Zur Grundversorgung zählt auch die Abwasserentsorgung. Ein teures Pflaster, das sich auch an der neuen Abwassergebühr in Speinshart ablesen lässt

von Robert Dotzauer

Die Anforderungen an die Abwasserreinigung steigen ständig. Damit verbunden sind höhere Kosten, die sich auch auf die Abwassergebühr auswirken. In nächster Zeit ist zudem eine Ertüchtigung der Kläranlage Tremmersdorf (unser Bild) unumgänglich, die voraussichtlich zu einem Ergänzungsbeitrag führt

Bild: do

Der Bau von Abwasserkanälen geht ins Geld. Deren Unterhalt und vor allem die aufwändige Reinigung des Schmutzwassers ist mit einem riesigen Arbeitsaufwand verbunden. Kanalkontrollen mit Kamerabefahrungen, regelmäßige Spülungen, Reparaturen an den vielen Kilometer langen unterirdischen Rohrleitungen, ständige Wartungsarbeiten im Klärwerk zum Teil mit nächtlichen Einsätzen und die Überwachung der Hebewerke, der Belebungs- und Nachklärbecken: Klärwärter Roland Hörl und Kollegen brauchen sich über mangelnde Arbeit nicht zu beklagen. „Ständige zusätzliche wasserrechtliche Auflagen machen die Arbeit rund um die Abwasseranlagen der Gemeinde Speinshart nicht einfacher“, betonte Hörl in der Gemeinderatssitzung.

Beim Tagesordnungspunkt „Änderung der Entwässerungssatzung“ ging es im Gemeinderat in erster Linie um eine Neukalkulation der Einleitungsgebühren. Doch auch die sogenannten Herstellungs-, Verbesserungs- und Ergänzungsbeiträge stehen in Speinshart auf dem Prüfstand. Ein Balanceakt, weil die Kostenentwicklung für die nächsten Jahre nur geschätzt werden kann. Zudem warf Bürgermeister Albert Nickl einen Blick auf bereits vorliegende Ergebnisse der Kanaluntersuchungen.

„Auch gesetzliche Vorgaben zwingen zum Handeln“, betonte Nickl und verwies auf die Forderung der Wasserwirtschaft, ein digitales Kanalkataster anzulegen. Die Aufzeichnungen dienten nicht nur der Dokumentation, sondern seien auch Voraussetzung zur Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis. Die Erhebungen seien zudem Grundlage für Förderanträge und Bestandteil für künftige Erneuerungsstrategien. Die Kamerabefahrungen, Kanalreinigungen und Reparaturen dienten diesen Zusammenhängen, so Nickl.

Eine kostenspielige Angelegenheit, um gesetzliche Vorgaben zur Ertüchtigung der Abwasserentsorgung zu erfüllen. Der Bürgermeister listete vor dem Gemeinderat Kosten in Höhe von zirka 200.000 Euro auf. In dieser Summe enthalten ist auch die sogenannte Globalberechnung zur Ermittlung der Grundstücks- und Geschossflächen durch ein Fachbüro. Die Flächenermittlung dient als wichtiger Berechnungsfaktor für künftige Herstellungs- und Ergänzungsbeiträge.

Nach Ablauf des dreijährigen Berechnungszeitraumes für die Jahr 2019 bis 2021 verkündete der Sitzungsleiter zunächst gute Nachrichten. Nickl verwies auf Rücklagen in Höhe von 85.000 Euro. Mit einem leichten Einnahmen-Plus kalkulieren Finanzverwaltung und Bürgermeister auch für das zu Ende gehende Abrechnungsjahr 2021. Doch die einmaligen Ausgaben von annähernd 200.000 Euro belasten den Abwasser-Haushalt. Auch die kalkulatorischen Zinsen beeinflussen die Gebührenkalkulation.

In einer Hochrechnung ermittelte die Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft ab 1. Januar 2022 eine Einleitungsgebühr von 3,80 Euro. Mit Blick auf die seit 10 Jahren unveränderte Kanalgebühr von 2,80 Euro je Kubikmeter Wasserverbrauch sei das eine kräftige Erhöhung, wie in der Ratsversammlung allgemein bedauert wurde. Den Wermutstropfen in Form der Gebührenerhöhung um einen Euro je Kubikmeter Abwasser schluckte das Gremium trotzdem einstimmig. Als Trostpflaster diente dem Rat die aktuell preiswerte Wassergebühr und die Gewissheit, mit der Abwasserreinigung auf einem technisch aktuellen Stand einen wertvollen Umweltschutzbeitrag zu leisten. Mit 1,11 Euro je 1.000 Liter ist das Trinkwasser in der Gemeinde fast unschlagbar günstig.

Aufklärung versprach Bürgermeister Albert Nickl auch mit der Ankündigung einer Bürgerinformation an alle Haushalte. Detailinformationen soll es zusätzlich in der voraussichtlich am 8. März 2022 stattfindenden Bürgerversammlung geben.

Schnelles Internet

Im Informationsteil verwies der Bürgermeister auf die Initiative der Gemeinde, das schnelle Internet weiter voranzubringen. Als Förderinstrument dient die Bayerische Gigabit-Richtlinie. Eine Auftragsvergabe ist in der Januar-Sitzung geplant.

Flurbereinigung

Auch im Rahmen des Flurbereicherungsverfahrens warten zur Sanierung von Straßen und Flurwegen bei Zettlitz, Tremmersdorf und Höfen Vergabebeschlüsse. Die Ausschreibung läuft, mit Auftragsvergaben rechnet der Bürgermeister im Februar 2022.

Gemeindezentrum

Vollzug meldete der Sitzungsleiter zum Großprojekt Gemeindezentrum. „Zeitgemäß ertüchtigt steht das Haus für eine gute Zukunft der Gemeinde“, so Nickl. Nach dem Abschluss der Generalsanierung kündigte Nickl die offizielle Wiedereröffnung für 14. Mai an.

Scheunen

Auf mehr Tempo hofft der Bürgermeister bei der Sanierung der Scheunenanlage. „Wir warten schon seit längerer Zeit auf den Einbau der neuen Tore“. Die Restarbeiten seien erst anschließend möglich. Zur Eröffnung versprach der Bürgermeister am 4. Juni ein „Scheunenfest“.

Leichenhaus und Klärwärter

Albert Nickl informierte zudem über Renovierungsarbeiten im Leichenhaus. Der Außenbereich werde 2022 aufgefrischt. Glückwünsche galten Bauhofmitarbeiter Johann Meyer zur erfolgreichen Klärwärterprüfung.

Winterdienst

Abschließende Hinweise gab es zum Winterdienst. Der Bürgermeister verwies auf einen Prioritätsplan mit vorrangigen Einsätzen an gefährlichen Streckenabschnitten und im Bereich der Bildungsstätten. An die Hauseigentümer ging der Appell, Schnee aus Privateinfahrten nicht auf öffentliche Straßen zu räumen.