Corona-Krise hinterlässt auch im Haushalt der Gemeinde Speinshart deutliche Spuren

Dem Rat des Bürgermeisters folgend hat die Gemeinde Speinshart in ertragreichen Jahren genügend „Getreide“ angesammelt, um die finanzielle Dürre der nächsten Jahre zu überstehen. Die Aussage Albert Nickls bei der Verabschiedung des Haushalts 2021 hatte Symbolkraft. „Den fetten Jahren werden dürre folgen“, prophezeite der Gemeindechef in seinem Vorwort zu dem Zahlenwerk.

Nickl sprach von einer "coronabedingten Zeitenwende". Das staatliche Füllhorn sei zwar noch nicht leer. Aber es komme kein Nachschub, beobachtet der Bürgermeister schon jetzt staatliche Sparmaßnahmen.

Kleinere Brötchen backen: Daran werde sich der Kommunalbereich gewöhnen müssen, lautete der Ausblick des Bürgermeisters. Kreative Lösungsansätze seien deshalb gefragter denn je.

Diesen Zukunftsaussichten folgte durch Karl Stopfer, den Finanzchef der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Eschenbach, eine Schilderung der Jahresplanung. Auch der Kämmerer prognostizierte wegen der Corona-Krise sinkende Steuereinnahmen auf breiter Front. Es gebe zudem erhebliche Unsicherheiten bei den weiteren Steuerschätzungen.

Stopfer unterstrich seine Analyse durch Zahlen aus dem Einzelplan der allgemeinen Finanzwirtschaft. Den sinkenden Gemeindeanteilen aus dem Einkommens- und Lohnsteuertopf (642.000 Euro) und der Schlüsselzuweisung des Staates (480.000 Euro) stehen steigende Umlagen an den Landkreis (460.000 Euro) und an die Verwaltungsgemeinschaft Eschenbach (180.000 Euro) gegenüber.

Insgesamt führen die niedrigeren Einnahmen und die steigenden Ausgaben des Verwaltungshaushalts zu einer geringeren Zuführung an den Vermögenshaushalt: Zu dessen Stärkung bleiben nur noch 36.000 Euro übrig; im Vorjahr waren es noch 114.000 Euro.

Bildungsbereich hat Vorrang

Bemerkenswert gut ausgestattet ist der Einzelplan für den Bildungsbereich. Nach der Devise „Kinder sind unsere Zukunft“ ist der Aufwand für den Kita-Betrieb der Gemeinde spektakulär: Der Kämmerer kalkuliert mit Ausgaben von einer halben Million Euro, fast 10.000 Euro pro Kind.

Mit 278.000 Euro Unterstützung durch die staatliche Förderung und bescheidene Elternbeiträge verbleibt der Gemeinde ein Defizit von über 200.000 Euro. Moderate Erhöhungen der Kita-Beiträge sind angekündigt.

Stolz sind Bürgermeister und Gemeinderat auch auf den Schulstandort. An den Schulverband am Rauhen Kulm hat die Kommune pro Schüler eine Umlage in Höhe von 2083,50 Euro zu überweisen. Vorsorglich veranschlagt Karl Stopfer deshalb im Einzelhaushalt Schulen für den Sachaufwand der Grundschule am Rauhen Kulm 130.000 Euro.

Freude auf "neues" Gemeindezentrum

Speinshart18.03.2021

Aufatmen kann das Gremium mit Blick auf die jüngst abgeschlossenen Großprojekte. Längst in trockenen Tüchern ist zum Beispiel die Finanzierung der Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule, das Millionen-Projekt des Hauses für Dorfkultur und die nicht minder aufwendige Innensanierung des Gemeindezentrums. Zur rechten Zeit hat die Kommune die hohen staatlichen Fördermittel genutzt.

Fortsetzungsmaßnahmen

Dieser Geldsegen scheint zu versiegen. Im Vermögenshaushalt sind ganz überwiegend Investitionen in Fortsetzungsmaßnahmen veranschlagt.

Dazu gehören das historische Stadl-Projekt mit 125.000 Euro, eine städtebauliche Studie zur Fortentwicklung der Internationalen Begegnungsstätte in einen Standort für Künstliche Intelligenz (100.000 Euro) und die Neumöblierung des Gemeindezentrums (70.000 Euro). 80.000 Euro sind für den Erwerb eines Mehrzweckfahrzeugs für die Feuerwehr Speinshart eingestellt.

Viel vor hat die Gemeinde beim Grunderwerb. Mit 400.000 Euro ist der Etat für Grundstückskäufe äußerst vielsagend. Der Bürgermeister begründet diese Haushaltsansätze mit dem Erwerb von Bauerwartungsland und Gewerbeflächen.

Als Ausgleich rechnet Speinshart mit Einnahmen von einer halben Million Euro für die Veräußerung von Grundstücken. Eine Sonderrücklage aus dem Einzelhaushalt Abwasserbeseitigung in Höhe von 113.000 Euro stärkt den Verwaltungshaushalt zur Finanzierung des 100.000 Euro teuren Wasserrechtsverfahrens und der Anlage eines Kanalkatasters.

Ein finanzielles Zukunftspolster unterstreicht den Willen des Gremiums, auch in den nächsten Jahren zwar nicht für alle Fälle, aber für einen längeren Leidensweg gewappnet zu sein. So planen Bürgermeister und Rat die Stärkung der Allgemeinen Rücklage.

Sie wird von bisher 68.000 Euro um stolze 300.000 Euro erhöht, so dass sich im Sparstrumpf der Gemeinde zum Jahresende 368.000 Euro befinden: eine Rücklage, die für kommende Aufgaben gut zu gebrauchen ist.

„Wir werden nicht arbeitslos“

In der Finanzplanung und im Investitionsprogramm enthalten sind ambitionierte Zukunftsprojekte, wie zum Beispiel die Erschließung neuer Baugebiete, die Querungshilfe an der Kreisstraße, die Beteiligung an den ökologischen Wasserbaumaßnahmen des Freistaats an der Creußen, die Sanierung der Bauschuttdeponie, die Modernisierung der Kläranlage, der Neubau eines Bauhofes und Sanierungsmaßnahmen in der Kindergartentagesstätte.

Auch bauliche Verbesserungen im alten Schulhaus in Tremmersdorf seien dringend, betonte der Gemeindechef und versicherte: „Wir werden nicht arbeitslos.“ Geheime Kommandosache sind weitere Projekte. Nebulös sprach der Bürgermeister „von zwei Investitionen, die im Haushalt noch nicht eingeplant sind, aber auf die Gemeinde zukommen“.

Bei Schulden in Höhe von voraussichtlich 751.000 Euro errechnete die Kämmerei eine Pro-Kopf-Verschuldung von 678 Euro (Vorjahr: 750 Euro). Für 2022 ist ein weiterer Rückgang auf dann 609 Euro je Einwohner prognostiziert.

„Wir investieren in die Zukunft“, lautete übereinstimmend die zusammenfassende Bewertung des 204 Seiten umfassenden Haushaltswerks durch den Bürgermeister sowie die Fraktionssprecher Christian Höllerl (CSU) und Holger Götz (FW). Dank galt einer tüchtigen Finanzverwaltung der VG und vor allem einem „Spitzen-Kämmerer“.

Bei soviel Lob genehmigte sich Karl Stopfer schon einmal eine Prise Schmalzler frei nach Wilhelm Busch: „Wer schnupft und dieses hört, der findet es beneidenswert.“ Einmütig billigte der Gemeinderat Satzung, Haushalts-, Finanz- und Stellenplan sowie das Investitionsprogramm.