25.05.2021 - 11:39 Uhr
SpeinshartOberpfalz

Gemeinderat Speinshart: Wer trägt die Kosten für einen Feuerwehreinsatz?

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Wenn die Freiwillige Feuerwehr in voller Mannschaftsstärke ausrückt, können hohe Kosten entstehen. Aber wer bezahlt diese eigentlich? In Speinshart regelt eine neue Satzung den Aufwendungs- und Kostenersatz.

Die Räumung einer Unfallstelle durch die Feuerwehr kann kosten – erst recht Einsätze bei vorsätzlicher Brandstiftung oder bei freiwilligen Hilfeleistungen. Für solche Leistungen beschließt der Gemeinderat eine neue Kostensatzung.
von Robert DotzauerProfil

Es brennt. Gut, dass meist schnell die Feuerwehr zur Stelle ist und die Flammen löschen kann. Im besten Fall ist so nur Sachschaden entstanden. Bleiben die Fragen: Wer muss für den Feuerwehreinsatz aufkommen und was kostet der überhaupt?

Die Frage des Kostenersatzes ist im Bayerischen Feuerwehrgesetz geregelt. Grundsätzlich gilt, dass die Gemeinden für einen Großteil der Einsätze keine Rechnungen ausstellen: Einsätze, die der Rettung von Menschen dienen, werden in der Regel von der Allgemeinheit getragen.

Doch es kann auch ein Kostenersatz in Frage kommen, etwa bei technischen Hilfeleistungen bei Verkehrsunfällen, bei der Absicherung von Unfallstellen, bei vorsätzlichen Brandstiftungen, bei absichtlichen Fehlalarmen oder bei grober Fahrlässigkeit. Dann kann es für die Verursacher teuer werden. Es droht eine saftige Rechnung der Gemeinde.

Die Frage der Kostenpflicht ist auch in Speinshart in einer Satzung geregelt. Bei einem Blick in die Gebührenordnung wird deutlich, dass bei einem Einsatz in voller Feuerwehrstärke und mit einigen Löschfahrzeugen vierstellige Rechnungsbeträge zusammenkommen.

In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats ging es nach Beanstandungen des Prüfungsverbandes um eine Anpassung der Verrechnungssätze. Fällig war nach 24 Jahren eine neue Satzung mit einer spürbaren Erhöhung der Gebühren: zum Beispiel bei missbräuchlicher Alarmierung, bei Sicherheitswachen oder bei den sogenannten freiwilligen Leistungen der Wehr.

Als Grundlage für die Neufestlegung der Gebührensätze diente die Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags, wie Bürgermeister Albert Nickl anmerkte. Ausdrücklich verwies er auf eine Regelung, bei Einsätzen der beiden Wehren aus Speinshart und Tremmersdorf bei Umzügen und Prozessionen sowie bei Sicherheits- und Brandwachen im Zuge der Kultur- und Brauchtumspflege auf eine Weiterverrechnung des Kostenersatzes zu verzichten. Dazu zählte er auch Hilfeleistungen bei kirchlichen Veranstaltungen.

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Die neuen Pauschalsätze gliedern sich in Streckenkosten für das Löschgruppenfahrzeug LF 10 und das Tragkraftspritzenfahrzeug TSFW – mit 4 Euro je Kilometer Wegstrecke – und in Ausrückestundenkosten: von 88 Euro für das LF 10 und von 75 Euro für das TSFW, jeweils pro Stunde. Sonderlöschmittel und Ölbindemittel werden nach Verbrauch und aktuellem Marktpreis weiterverrechnet. Berechenbar sind auch die Entsorgungskosten der Löschmittel.

„Kostenmäßig eine spürbare Erhöhung und für die Gemeinde dennoch finanziell untergeordnet“, wie der Bürgermeister feststellte. Er verwies auf die Notwendigkeit einer Angleichung an die Sätze der VG-Mitgliedsgemeinden unter Berücksichtigung des unterschiedlichen Fahrzeugparks der Wehren.

Der Neuerlass der Satzung beinhaltete auch eine Neufestlegung der Personalkosten nach Ausrückestunden. So beschloss der Gemeinderat beim Einsatz ehrenamtlicher Brandschützer einen Verrechnungssatz von 24 Euro je Stunde.

Neue Pauschalsätze gibt es zudem bei freiwilligen Einsätzen. Konkret nennt die Gebührensatzung den Aufwand für Türöffnungen, Wespennest-Beseitigungen und Hornissen-Umsetzungen, jeweils ohne Gefahr für Leib und Leben. Die Einsatzpauschale beträgt dabei 200 Euro. Die Satzung einschließlich der neuen Gebührensätze beschloss das Gremium einstimmig.

„Kostenmäßig eine spürbare Erhöhung und für die Gemeinde dennoch finanziell untergeordnet.“

So bewertet Bürgermeister Albert Nickl die neuen Gebührensätze bei Einsätzen der Feuerwehren

 

 

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