06.12.2019 - 08:09 Uhr
SpeinshartOberpfalz

Landrat Andreas Meier zu Kliniken AG Nordoberpfalz : "Überall alles geht nicht"

Die Negativschlagzeilen über die Kliniken AG Nordoberpfalz sorgen für Unruhe. Auch in der Nominierungsversammlung der Speinsharter CSU-Gemeinderäte mit Landrat Andreas Meier war die finanzielle Schieflage der Krankenhäuser ein Thema.

Symbolbild
von Robert DotzauerProfil

Es war eine Wortmeldung, die im Rahmen der Diskussion zur Landkreispolitik aufhorchen ließ. Josef Wiesend wollte die Gründe für die riesigen Defizite wissen, die den Klinikenverbund an den Rand der Insolvenz bringen. Besonders der 50-Millionen-Euro-Kredit der Stadt Weiden und der Landkreise Tirschenreuth und Neustadt irritierte nicht wenige Versammlungsteilnehmer. „Woher nehmen die Kommunen diese Mittel, die haben ja selber nichts“, hieß es. Die Debatte machte klar: die stationäre Gesundheitsversorgung bewegt die Bevölkerung.

4 Millionen Defizit im Jahr 2017, 3,5 Millionen im Vorjahr und nun zu erwartende 10 Millionen Euro bis Ende 2019, die in der Minus-Bilanz des Kliniken-Verbundes stehen. Das versteht niemand. Der Vertrauensverlust wird immer größer. Nicht nur die Patienten sorgen sich. Dem Vorstand wird die Entlastung verweigert. „Kann man denen dann überhaupt noch vertrauen?" Was läuft schief? Die negative Entwicklung ruft nach Erklärungen. In Speinshart suchte Landrat Andreas Meier auch als Mitglied des Aufsichtsrates nach Argumenten. Der Landkreischef nannte gesundheitspolitische Vorgaben, noch nicht gegenfinanzierte ungedeckte Investitionen und die ständige negative Diskussion als Gründe des Abwärtstrends. Der 50-Millionen-Euro-Kredit sei kein frisches Geld, sondern in einer Umstrukturierungsphase der Kliniken AG eine Umfinanzierung in ein Trägerdarlehen.

Andreas Meier gab zu: „Wir stehen vor harten Jahren.“ Diese Zeit gelte es zu nutzen, um die gemeinnützige Kliniken AG auf neue, zukunftsfähige Beine zu stellen. Dabei dürfe es keine Denkverbote geben. Darunter verstand Meier eine Neudefinierung des Gesundheitswesens. „Wir werden wohl in jedem Jahr in den Kreishaushalt Defizite für den Krankenhausbetrieb einstellen müssen, wenn wir wie bisher hochwertige Medizin anbieten“, bemerkte der Landrat. Dennoch gelte für die künftige Gesundheitsversorgung die Devise: „Nicht mehr überall alles.“ Deshalb werde sich in nächster Zeit im Kliniken-Verbund einiges tun, prophezeite der Landkreischef. Gleichzeitig bedauerte er die ständigen Gerüchte über eine Insolvenz der Krankenhäuser. „Die Alarmmeldungen schaden nur dem guten Ruf.“ Zudem brachte er eine umfassende Strukturanalyse ins Gespräch. In der Versammlung wurde auch das Wunschdenken thematisiert, nur noch vom berühmtesten Professor behandelt zu werden. Mit dieser Denkweise seien kleinere Krankenhäuser nicht mehr zu retten.

Das Krankenhausthema überschattete im Grußwort des Landrats positive Meldungen. Meier begrüßte die doppelte Besetzung der CSU-Gemeinderatsliste als beeindruckenden Beweis für das Interesse der Bürgerschaft am kommunalen Geschehen. Meier würdigte zudem eine „tolle Mannschaft“ auf der CSU-Kreistagsliste und appellierte an die Wähler, mit ihren Stimmen für klare Verhältnisse zu sorgen. Es folgte ein Landkreiszeugnis mit guten Noten. „Wir lassen uns an unseren Taten messen – alle Zusagen wurden erfüllt“, betonte Meier. Eine bloße Ideen- und Antragspolitik, wie sie manchmal festzustellen sei, reiche nicht aus, den Landkreis voranzubringen. Meier verwies abschließend auf weitere Herausforderungen und sah die CSU-Kreistagsmannschaft als Garant für die Bewältigung der Zukunftsthemen. Meier verkündete: „Wir werden geschlossen marschieren und erfolgreich weitermachen“. Weitere Grußworte sprachen Bürgermeisterin Carmen Pepiuk aus Trabitz und die Bürgermeisterkandidaten Marcus Gradl (Eschenbach) und Karlheinz Schultes (Neustadt am Kulm).

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