12.05.2019 - 11:04 Uhr
SpeinshartOberpfalz

Speinsharter "Haushaltswälzer" mit Rekordvolumen verabschiedet

Investieren für künftige Generationen und die Verschuldung im erträglichen Rahmen halten: In diesem Sinne billigt der Speinsharter Gemeinderat den Rekordhaushalt 2019.

Zu den Großinvestitionen der Gemeinde Speinshart gehört derzeit die Erschließung des Baugebietes "Maifurt" in Tremmersdorf. Im Haushalt sind dafür 900.000 Euro veranschlagt.
von Robert DotzauerProfil

"In Speinshart ist es nie langweilig." Am Donnerstagabend meinte Bürgermeister Albert Nickl mit dieser Feststellung den spektakulären Gemeindehaushalt, den es zu verabschieden gab. Vom Gremium und Kämmerer Karl Stopfer gut vorbereitet, präsentierte der Gemeindechef im Haushaltsentwurf ein Rekordvolumen. 5,3 Millionen Euro bedeuten für Speinshart den Durchbruch einer Schallmauer. Mit rasendem Tempo wird investiert. Die aktuellen Steuerschätzungen des Bundes vor Augen hieß es in der wichtigsten Sitzung des Jahres: „Man weiß ja nie, was die kommenden Jahre mit sich bringen.“

Die 1100-Einwohner-Gemeinde hängt wie so viele Kommunen dieser Größenordnung am Tropf des Staates. Ohne die Segnungen aus Förderprogrammen wären Zukunftsprojekte erst gar nicht möglich. Sie zu nutzen, gehört zu den Geboten der Stunde. Die Gemeinde erreichen Projektzuweisungen in bisher noch nie erreichter Höhe. Deshalb ist der Spagat zwischen einer kräftigen Investitionspolitik und einer überschaubaren Verschuldung ein guter Kompromiss, sagten sich die Verantwortlichen der Klostergemeinde. Diese Erkenntnis prägt den Haushalt 2019. Im investiven Bereich explodieren die veranschlagten Summen. Der Vermögenshaushalt als Schaufenster gemeindlicher Zukunftspläne steigt um sensationelle 93 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf nunmehr 3,1 Millionen Euro.

Geschuldet ist diese gewaltige Steigerung einigen Schwerpunktmaßnahmen, die ab 2019 entweder anstehen oder auf ihre Restfinanzierung warten. „Ins Geld“ gehen vor allem die Abfinanzierung des "Hauses der Dorfkultur" mit 347.000 Euro, die anstehende Sanierung der von der Gemeinde erworbenen historischen Städel (460.000 Euro) und Straßenbaumaßnahmen in Tremmersdorf (345.000 Euro). Nachhaltigkeit prägt auch die Wohnbaulandbeschaffung. Nach neuen Baugebieten in Speinshart und Zettlitz begann die Erschließung des Baugeländes „Maifurt“ in Tremmersdorf. Für die Erschließung von 26 Bauplätzen, allesamt im Eigentum der Gemeinde, ist im Haushaltsplan die gewaltige Summe von 900.000 Euro veranschlagt. Mit dem schrittweisen Verkauf der Bauplätze erwartet sich die Gemeinde in den nächsten Jahren eine Haushalts-Konsolidierung.

Im Haushalt enthalten sind auch Restmittel zur Abfinanzierung der Schulhaussanierung, der Breitbandausbau ist mit weiteren 90.000 Euro veranschlagt und erreicht damit ein Gesamtvolumen von 860.000 Euro. Viele weitere Kleinprojekte und die offensive Grunderwerbspolitik mit 200.000 Euro für das aktuelle Haushaltsjahr vervollständigen den Maßnahmenkatalog. Das Investitionsprogramm im Vermögenshaushalt wird mit einer relativ bescheidenen Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in Höhe von 136.000 Euro unterstützt.

Der Verwaltungshaushalt in Höhe von 2,2 Millionen Euro zeigt sich als kontinuierliche Fortentwicklung früherer Jahre mit steigender Tendenz. Hintergrund sind auf der Einnahmenseite die dank der Hochkonjunktur sprudelnden Gemeindesteuern, der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (674.000 Euro) und die Schlüsselzuweisungen des Freistaates (424.000 Euro). Auf der Ausgabenseite prägen den Gemeindehaushalt die Überweisungen an den Landkreis (437.000 Euro Kreisumlage), an die Verwaltungsgemeinschaft Eschenbach (155.000 Euro VG-Umlage) und stark steigende Aufwendungen für die sozialen Dienste. Wesentliche Ausgabenfaktoren sind hierbei der Gemeindekindergarten (421.00 Euro bei 236.000 Euro auf der Einnahmenseite), die Zuweisungen an Schulverbände (140.000 Euro), der Brandschutz (40.000 Euro), der Unterhalt für die Gemeindestraßen (112.000 Euro bei Einnahmen von 68.000 Euro), die Abwasserbeseitigung in Höhe von 180.000 Euro bei Einnahmen von 163.000 Euro und die Bauhofleistungen von 212.000 Euro, dessen Kosten durch innere Verrechnungen auf fast jedem Unterabschnitt des Haushalts verteilt werden.

Wirkt der Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt eher bescheiden, lassen die hohen staatlichen Förderungen das gemeindliche Finanzgebaren in einem strahlenden Licht erscheinen. Über 1,6 Millionen Euro erwartet die Kommune an Zuschüssen. Eine halbe Million Euro erhoffen sich Bürgermeister und Rat durch Grundstücksverkäufe, und knapp 600.000 Euro betragen die Beitragseinnahmen. Dennoch ist ein Griff in die Rücklagenkasse notwendig. „Wer hat, der hat“, heißt dabei die Devise. Der Rücklagenstand beträgt 200.000 Euro. 57.000 Euro sollen zur Deckung des Haushaltsfehlbetrages entnommen werden. Zum Haushaltsausgleich ist auch eine Kreditaufnahme von 248.000 Euro notwendig. Daraus resultierend steigt der Schuldenstand zum Ende des Jahres 2019 auf 908.000 Euro. Das entspricht einer Verschuldung je Einwohner von 824 Euro.

Mit Blick auf die Finanzplanung und das Investitionsprogramm bis 2022 erklärte Bürgermeister Albert Nickl: „Wir wollen, dass die Gemeinde noch attraktiver wird.“ Die Weichenstellung sei entsprechend anspruchsvoll. Die Zukunftsplanungen sehen weitere Ertüchtigungen der Gemeindestraßen vor. Das Gemeindezentrum steht vor einer Innensanierung einschließlich Neuausstattungen, die Feuerwehr Speinshart darf auf ein Mehrzweckfahrzeug hoffen und ein Bauhof-Neubau soll verwirklicht werden. Schwarz auf weiß stehen auch die Zukunftsprojekte im 203 Seiten umfassenden "Haushaltswälzer", für dessen Erstellung VG-Kämmerer Karl Stopfer und sein Team viel Lob ernteten.

Anerkennung kam auch von Gemeinderat Roland Lins. Der Kommunalexperte urteilte: „Im Wissen um die riesigen Ausgaben läuft es ganz gut.“ Der CSU-Fraktionssprecher verwies auf Investitionen in die sozialen und baulichen Werte und zeigte sich optimistisch: „Alles ist sehr gut kontrollierbar.“ Auf der Basis der immer noch positiven konjunkturellen Rahmendaten bewege sich die Gemeinde auf sicherem Terrain. Großes erwartet sich Lins auch in den nächsten Jahren. Als Beispiel verwies er auf die Innensanierung des Gemeindezentrums. Für die CSU-Fraktion signalisierte er Zustimmung. Im Gegensatz zum optimistischen Ausblick des Kollegen Lins äußerte der Grünen-Sprecher Johann Mayer Bedenken über die zunehmende Verschuldung. „Wir haben ein gutes Haushaltswerk. Aber die Verschuldung drückt auf die Stimmung“, sagte Mayer. Die Gemeinde sollte deshalb in den nächsten Jahren langsamer marschieren, empfahl er. Gleichklang gab es dennoch bei der Verabschiedung des Haushaltswerkes. Einstimmig billigte der Rat die Satzung, die dazu gehörenden Pläne und das Investitionsprogramm.

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