Mehr Einnahmen wegen höherer Steuererlöse

Zum Einstieg in die Sitzung des Gemeinderates blickte der Bürgermeister auf das 150-jährige Jubiläum der Feuerwehr. Gerald Reiter dankte den Organisatoren und allen, die während der Pfingsttage dieses “Riesenfest” zu einem besonderen Ereignis in der Vereins- und Gemeindegeschichte werden ließen. Nicht minder war der Dank von Festleiter und Gemeinderat Michael Riedl, der sich lobend über die Unterstützung seitens der Kommune aussprach.

VG-Kämmerin Lisa Biegerl trug aus dem von ihr erstellten umfangreichen Zahlenwerk zum Etat vor. Eingehend erläuterte sie die Ansätze, die gegenüber 2018 mit einer Abweichung von mehr als 2 000 Euro zu Buche schlagen.

Im Verwaltungshaushalt wird für 2019 ein Betrag von 8 000 Euro (Vorjahr 100) wegen einer überörtlichen Rechnungsprüfung eingestellt. Die Zuweisung für Beiträge an den Schulverband (Mittelschule Oberviechtach) beträgt wegen der höheren Schülerzahl 24 000 Euro (14 550), in der Position “Kindergarten/Kinderkrippe” stehen aufgrund schwankender Kinderzahlen auf der Einnahmenseite 26 000 Euro (37 000), ebenso vermindern sich hier die Ausgaben auf voraussichtlich 56 200 Euro (61 200). Keine neuen Maßnahmen sind für Straßen und Wege vorgesehen, ein Ansatz von 69 000 Euro (80 000) sei vertretbar. Nach der Erhöhung der Realsteuerhebesätze von bisher 320 Prozent auf, ab 2019, 330 Prozent beträgt der Haushaltsansatz bei Grundsteuern 53 200 Euro (47 400) und Gewerbesteuern 300 000 Euro (120 000). Hier verweist die Kämmerin allerdings darauf, dass diese Zahlen als sehr schwankend angesehen werden. Aufgrund höherer Steuereinnahmen wird auch mit einer niedrigeren Schlüsselzuweisung vom Land, angenommen werden 198 050 Euro (341 500), aufgrund der höheren Steuerkraft wird mit einer Belastung durch die Kreisumlage von 265 200 Euro (131 000) gerechnet. Ebenfalls steigt die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft auf 71 650 Euro (63 600).

Zum Vermögenshaushalt der Gemeinde erwähnte Lisa Biegerl die Investition für eine neue EDV-Anlage in der VG, hier werden 9 500 Euro für die Investitionsumlage angesetzt. Im Einzelplan “öffentliche Sicherheit und Ordnung” sind für 2020 wegen der Anschaffung eines Löschfahrzeugs 200 000 Euro vorgemerkt, eine Zuweisung vom Land von 64 600 Euro verringert die Ausgaben dafür entsprechend. Für die Sanierung der Burgruine Reichenstein stehen für die Jahre 2019/2020 Einnahmen durch Zuweisungen vom Land und Bezirk 46 500 Euro im Haushalt, Eigenleistungen sind in diesen beiden Jahren mit 65 000 Euro angesetzt. Diesen Zahlen stehen Ausgaben von 108 200 Euro gegenüber. Für die Renovierung der Wallfahrtskirche erhält die Kirchenstiftung einen Betrag von 15 000 Euro. Zur geplanten Maßnahme “Dorferneuerung” sind im Haushalt 96 100 Euro für Planungskosten ausgewiesen, die Förderung durch das Land Bayern beträgt 64 000 Euro. Entlastet wird der Vermögenshaushalt in diesem Jahr mit der Zuweisung vom Land über 310 000 Euro für den erledigten Breitbandausbau, dessen Kosten in den Vorjahren berücksichtigt waren.