Noch stehen schwarze Zahlen

Ganz oben auf der Tagesordnung bei der Sitzung des Gemeinderates stand die Stellungnahme des Landratsamtes zum Vollzug der Gemeindeordnung mit der Haushaltssatzung und des Etatplans für das laufende Jahr. Das Schreiben lag dem Gremium vor. Darin ist festgestellt, dass die Leistungsfähigkeit der Kommune aktuell gegeben ist. Allerdings sei nach derzeitigen Planungen die Mindestzuführung zum Verwaltungshaushalt, aus dem die Leistungen für Kreditverpflichtungen zu erwirtschaften sind, in den kommenden Jahren nicht aufzubringen.

Einnahmequellen ausschöpfen

Für die Stabilisierung der Finanzlage seien, so der Hinweis, Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen und alle Ausgaben der Kommune auf dem Prüfstand zu stellen. Ferner wird eine Unterdeckung bei der Wasserversorgung, dem Abwasser und der Bestattung festgestellt, die kostenrechnend zu gestalten seien. Des weiteren seien alle Ausgaben der Kommune zu hinterfragen. In der Stellungnahme wird zudem darauf hingewiesen, dass die Hebesätze für die Grundsteuer A und B mit jeweils 320 Prozent wesentlich unter dem Landesdurchschnitt von 389 Prozent bzw. 357 Prozent liegen. Die Sicherung der Erfüllung ihrer Aufgaben, habe für die Gemeinde oberste Priorität. Einsparpotentiale seien konsequent auszuschöpfen. Wegen der bevorstehenden Investitionstätigkeit wird die frühest- und höchstmögliche Inanspruchnahme von Beiträgen und Vorausleistungen betont.

Projekt Kläranlage

Einhellige Auffassung am Ratstisch und bei VG-Geschäftsleiter Matthias Jeitner war, dass sich die Ausgaben für die Kläranlage durch die nächsten Haushaltsjahre ziehen werden. Aufgrund von Auflagen waren aber die Investitionen in dieses Projekt unumgänglich. Bürgermeister Gerald Reiter und die Gemeinderäte sind sich der Haushaltslage wegen den erforderlichen Maßnahmen bewusst und werden auch Schritte, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, einleiten.

Unter dem Tagesordnungspunkt Informationen gab der Bürgermeister bekannt, dass nach Erledigung eines noch erforderlichen Notartermins der Weg zum Anwesen “Hauptstraße 41” für eine öffentliche Nutzung umgewidmet wird. Weiter erwähnte der Bürgermeister die per 31. Dezember 2017 offiziell festgestellte Einwohnerzahl mit 515 Personen. Bei der anstehenden Bezirks- und Landtagswahl erhalten die Wahlhelfer ein Verzehrgeld von 40 Euro pro Person. Bei den Wahlen ab dem kommenden Jahr wird in der Gemeinde ein separates Briefwahllokal eingerichtet. Bisher wurden die Briefwahlstimmen von Schönsee, Stadlern und Weiding zusammen in einem Briefwahlbezirk in Schönsee ausgezählt.