03.02.2019 - 11:05 Uhr
StadlernOberpfalz

Nach der Prüfung einige Hausaufgaben

Mit dem Prüfungsergebnis der Jahresrechnungen 2014 bis einschließlich 2017 befasst sich der Gemeinderat. Einige Punkte sind bereits abgearbeitet, andere beinhalten noch Hausaufgaben für den Bürgermeister und die Ratsmitglieder.

Nicht einfach ist es in dieser Zeit, über die Schneemassen in den Straßen der Gemeinde Herr zu werden.
von Ludwig HöcherlProfil

Bürgermeister Gerald Reiter begrüßte bei der Sitzung Ehrenbürger Michael Koller. Zum Einstieg in die Tagesordnung gab VG-Geschäftsleiter Matthias Jeitner den Bericht über die Prüfung, der den Mitgliedern des Gremiums auch in gedruckter Form vorlag. Vermerkt war dazu der Hinweis über die zeitliche Aufstellung der Haushaltssatzung sowie die Forderung nach einer Vermögensübersicht der Kommune. Einerseits sinnvoll, anderweitig nicht immer dem Aufwand gerecht, sahen Bürgermeister und Gemeinderat die empfohlene Erstellung einer Vermögensübersicht, in der – als Beispiel – der Wert der Gemeindestraßen, die Ausstattung des Bauhofs oder das Feuerwehrhaus festgestellt ist. Zudem sollte ein Bestandsverzeichnis über bewegliche Gegenstände, größer jeweils 800 Euro, vorliegen. Schriftlich fixiert, in der Praxis nach Meinung der Gemeinderäte zu aufwändig, war von der Revision ebenfalls eine Arbeitsplatzbeschreibung für den Bauhof. Erwähnung fand in dem Bericht ebenfalls die Abrechnungsmodalität bei Einsätzen der Feuerwehr. Hier waren sich alle am Ratstisch einig, dass diese je nach Rücksprache mit dem Kommandant und dessen Entscheidung erfolgen.

Mit der Kalkulation der Wasser- und Abwassergebühren werden sich Bürgermeister und Gemeinderat nach dem Bau der Abwasseranlage befassen und die Entwässerung- und Gebührensatzung entsprechend anpassen. Ebenfalls wird eine Satzung auf Basis einer Mustersatzung für den Friedhof neu erstellt, bei der auch die inzwischen immer mehr praktizierte Urnenbestattung einbezogen wird.

Zum Prüfungsergebnis erfolgte der einstimmige Beschluss über die Kenntnisnahme sowie darüber, dass die schriftliche Stellungnahme durch die Verwaltung erfolgt.

Zur Thematik über die Erweiterung des Bauhofs berichtete Bürgermeister Gerald Reiter, dass verschiedene Standorte in Betracht kommen. Aktuell sei er deswegen mit Werner Reiminger im Gespräch. Erwähnt wurde in der Runde noch die Schneelage im Ort, persönliche Wünsche von Anliegern zur Beseitigung von Schneemaßen können nicht erfüllt werden. Aufgrund der aktuell schneebedingten Engstellen in der Staatsstraße wird sich der Bürgermeister mit dem Straßenbauamt in Verbindung setzen. Wegen dem Zustand der Straße nach Waldhäuser wird im Frühjahr geklärt, ob Ausbesserungsarbeiten notwendig sind.

Zum Schluss der öffentlichen Sitzung informierte Michael Koller Bürgermeister und Gemeinderat über Vorhaben am Betriebsgelände der MMM sowie die Situation zur Ursache der Wildschäden.

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