05.02.2020 - 14:32 Uhr
StullnOberpfalz

Stulln neues Mitglied im Landschaftsschutz-Verband

Landschaftsschutzpflegeverbände sind in Bayern nahezu flächendeckend gestreut. Ihr Zweck ist die Verwirklichung des Bayerischen Naturschutzgesetzes. Der Beitritt zum Verband steht in Stulln auf der Tagesordnung.

von Herbert RohrwildProfil

„Das ist eine tolle Sache!“, bekundete Bürgermeister Hans Prechtl bei der Eröffnung der Aussprache. Für Gemeinden errechnet sich der Beitrag aus 10 Cent je Einwohner und Jahr. Nach dem Stand vom 31. Dezember 2018 ergibt sich für 1.634 Personen die Beitragssumme von 163,40 Euro. Der Bayerische Gemeindetag stellte bei der Kreisversammlung im Herbst 2019 die Möglichkeiten der Förderung von Maßnahmen an Gewässern III. Ordnung und Gewässerentwicklungskonzepte für die Gemeinden vor, führte Prechtl aus. Der Förderverband organisiert die Maßnahmen für dieseKatergorie und schafft dadurch die Möglichkeit für Sammelanträge. Grundsätzlich werden nämlich nur Vorhaben berücksichtigt, welche die Zuwendungshöhe von 5.000 Euro übersteigen. In der Gemeinde Stulln gehört zum Beispiel der Ochsenbach zum Gewässer III. Ordnung. Auf der amtlichen Gewässerkarte führt der Ochsenbach zwei Namen: Auf dem Gemeindegebiet Stulln „Ochsenbach“ und auf dem Hoheitsgebiet der Stadt Nabburg „Stockbach“ Der Zustimmungsbeschluss war reine Formsache.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ fragte Gemeinderat Franz Jauernig an, ob künftig Feuerwehreinsätze nach Fehlalarmen abgerechnet werden sollen. Bürgermeister Hans Prechtl verwies auf den aktuellen Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) mit dem Vermerk: Die bisherige Praxis, aus Kulanzgründen auf eine Abrechnung zu verzichten, ist nicht rechtens. Die Kommune hat Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen.

Die Fehlalarme belasten die Aktiven, da sie sofort ausrücken müssen, um zu sehen, ob zum Beispiel ein technischer Defekt bei der Brandmeldeanlage vorliege. Er sprach dieses Thema auch bei der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr an. Es ist gängige Praxis, versicherte Prechtl, vor jedem Erstattungsbescheid erfolge eine schriftliche Anhörung. Gemeinderat Martin Eules kritisierte, dass das Gremium nicht frühzeitig von dieser geänderten Regelung informiert wurde. In keinem Fall, so der Bürgermeister, ist ein Bescheid ergangen. Der Prüfer monierte auch beim Markt Schwarzenfeld diese Vorgehensweise und vor einem Jahr erfolgte die Umstellung.. Auch in Stulln, so Prechtl, werde der Prüfbericht nach und nach abgearbeitet.

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