Aus der Finanzverwaltung kommen zurzeit nach eigenen Angaben mehrere positive Nachrichten. So sei auch 2018 und somit im fünften Jahr in Folge die Mindestzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt deutlich geschafft worden. "Wir kommen wieder ohne Neuverschuldung aus und können einen Teil der Verbindlichkeiten abbauen", erklärte der Kämmerer beim Pressegespräch.
Bürgermeister Michael Göth nennt eine deutliche Verbesserung des Kapitaldienstes als eine der Ursachen für die gute Entwicklung. "Im Vergleich zu 2007 müssen wir für Zinsen nur noch ein Drittel von damals rund 2,7 Millionen Euro aufwenden. Die verbleibenden knapp 2 Millionen Euro stehen so dem Haushalt wieder zur Verfügung, sei es für Rückführungen oder für Investitionen." Auch für die Tilgung von Verbindlichkeiten können wieder mehr aufgewendet werden.
"Im Haushalt 2018 wurde eine Schuldenrückführung in Höhe von etwa 890 000 Euro angesetzt. Dazu kommen nicht in Anspruch genommene Kredite aus dem Haushalt 2017 über rund 1,8 Millionen Euro und die bereits durch Stadtratsbeschluss Rückzahlung von Darlehen über knapp 1,2 Mio. Euro. Daraus ergibt sich dann ein Gesamtabbau der Schulden von ungefähr 3,9 Millionen Euro", erklärt Eckl. Dadurch sinke die haushaltliche Verschuldung zum Ende 2018 voraussichtlich auf 45,1 Mio. Euro.
Mehr Einnahmen
Der konsequente Schuldenabbau sei aber nur möglich, weil sich die Einnahmesituation der Stadt deutlich verbessert habe. "Hatten wir 2010 noch Einkommensteueranteile über 5,7 Millionen Euro, fließen heute 9,6 Mio. in den Stadtsäckel. Auch die Gewerbesteuer habe sich wider Erwarten sehr gut entwickelt", erklärt Andreas Eckl. Bürgermeister Michael Göth nennt zudem als Gründe für den verstärkten Zugewinn die annähernde Vollbeschäftigung beziehungsweise die günstige Arbeitslosenquote.
"In der mittelfristigen Finanzplanung wäre bis zum Jahr 2021 die Reduzierung des Schuldenstandes auf 46,1 Millionen Euro vorgesehen gewesen, den haben wir aber nun schon drei Jahre früher mit den prognostizierten 45,1 Mio. Euro unterboten", sieht der Rathauschef eine gute Entwicklung der Stadtfinanzen.
Kämmerer Andreas Eckl blickt auf die im aktuellen Haushaltswerk angeführten und genehmigten Kreditermächtigungen in Höhe von 3,3 Millionen Euro, die in diesem Jahr nicht in Anspruch genommen werden. Diese könnten als rechnerische Verschuldung dann im nächsten Haushalt positiv bemerkbar machen. Ein Verweis des Stadtoberhaupts galt auch den in der Vergangenheit auf eigenen Schultern getragenen Investitionen, wie etwa im Waldbad (2,25 Mio.) oder beim Feuerwehrhaus Sulzbach (2,8 Mio.). Und auch bei den zukünftigen Millionen-Projekten Stadtgärtnerei-Neubau oder Krötenseeschule-Sanierung sind aufgrund der guten allgemeinen Lage Investitionen möglich, ohne die Rücklagen der Herzogstadt aufzubrauchen. Wir können wirtschaften, ohne dass uns die Hände gebunden sind", resümiert der Leiter der Finanzverwaltung.
Wie der Rathauschef weiter erklärte, sollen die Haushaltsberatungen noch dieses Jahr mit den Fraktionen beginnen. Laufe alles nach Plan, soll das Zahlenwerk dann nicht wie üblich im April, sondern bereits in der März-Sitzung 2019 vom Stadtrat verabschiedet werden.
„Wir hoffen natürlich, dass die Konjunktur und alle jetzt positiven Rahmenbedingungen noch länger anhalten, um weiter investieren und gleichzeitig auch Schulden abbauen zu können. Würde es so bleiben, könnten wir mittelfristig vielleicht einen Stand der Verbindlichkeiten von 40 Millionen Euro oder knapp darunter erreichen“, nennt der Bürgermeister seine klare Wunschvorstellung.
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