13.12.2019 - 17:15 Uhr
Sulzbach-RosenbergOberpfalz

"Linke" und "Die Partei" im Doppelpack zur Stadtratswahl

Zur Stadtratswahl am 15. März werden hier anstatt der bisherigen fünf vermutlich acht Parteien und Gruppierungen antreten. Jüngster Mitfahrer im Kandidaten-Karussell ist die Linke. Sie holt sich "Die Partei" als Unterstützer auf die Liste.

Wolfgang Berndt (Linke) und Funda Toy (Die Partei) treten als Spitzenkandidaten auf der Stadtratsliste an.
von Andreas Royer Kontakt Profil

Gerüchte, ob es eine Linke-Liste für die Stadtratswahl geben wird, kursierten in der Herzogstadt schon längere Zeit - jetzt herrscht Klarheit. Mit elf Kandidaten wird die Verbindung "Linke" und "Die Partei" im März antreten. "Wir setzen uns ein für mehr demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten und für eine soziale, umweltfreundliche und lebendige Kommune", betonte Wolfgang Berndt beim Pressegespräch.

Qualität und Kompetenz

Wie er rückblickend auf die Aufstellungsversammlung im Bayerischen Hof sagte, sei die Anzahl von vier Frauen und sieben Männern zwar im Vergleich zu den anderen Listen geringer, aber was die Qualität und fachliche Kompetenz betreffe, brauche sich der neue Wahlvorschlag nicht zu verstecken. Wolfgang Berndt (Die Linke) führt zusammen mit Funda Toy von "Die Partei" die gemeinsame Liste an. Ein Herzensanliegen sei, der Bevölkerung mehr Mitwirkung und Mitentscheidung zu ermöglichen. So reiche es nach ihrer Auffassung nicht aus, alle vier oder sechs Jahre ein Kreuz bei einer Wahl zu machen. Mitwirken könne man aber nur dann, wenn ausreichend Transparenz geschaffen werde und die Bürger bereits im Vorfeld beispielsweise bei Bauvorhaben ausreichend informiert würden, forderte Berndt. Zwar hätten Städte und Gemeinden, wie auch Sulzbach-Rosenberg, oft nicht die finanziellen Mittel, um ihren Aufgaben gerecht zu werden, aber um Abhilfe zu schaffen, müsse bei der Verteilung der Steuern eine Änderung zugunsten der Kommunen erfolgen. Mandatsträger der Linken setzten sich dafür in Bund, Ländern und Gemeinden ein.

"In Bayern wurden in den letzten Jahren Krankenhäuser privatisiert und geschlossen. Gesundheitspolitisch muss eine Kehrtwende eintreten. Unsere Kandidaten begrüßen deshalb die Haltung des Amberg-Sulzbacher Kreistages und des Stadtrates Sulzbach-Rosenberg sowie der Krankenhäuser im Landkreis, diese nicht zu privatisieren, sondern in öffentlicher Hand zu behalten. "Dies ist nicht nur im Interesse der Bevölkerung, sondern auch im Interesse der Beschäftigten", ergänzte Funda Toy. Als weitere kommunalpolitische Eckpunkte nannten die Spitzenkandidaten gegenüber Oberpfalz-Medien Soziales, Wirtschaft, Jugend, Mobilität, Bildung, Kultur, Nachhaltigkeit, Grüne Kommunen, Familienfreundlichkeit. Außerdem fordern sie eine weitere Digitalisierung der Verwaltung, um Behördengänge zu erleichtern.

"Am 8. Januar lädt die Linke um 19 Uhr in den Brauereigasthof Sperber zur Aufstellung einer Kreistagsliste für Amberg-Sulzbach ein.", verweist Berndt auf ein weiteres Vorhaben. Angemerkt

Wahlvorschlag:

Wolfgang Berndt und Funda Toy als Listenführer

Der Wahlvorschlag zu den Stadtratswahlen in Sulzbach-Rosenberg am Sonntag, 15. März 2020, der bei der Aufstellungsversammlung einstimmig verabschiedet wurde: 1. Wolfgang Berndt, 2. Funda Toy, 3. Martin Dehling, 4. Roswitha Schmidt, 5. Manfred Schneider, 6. Christa Mertel, 7. Michael Grädler, 8. Monika Schmidt, 9. Marco Dehling, 10. Mike Bonatis, 11. Christian Renner.

Ferner beschloss die Aufstellungsversammlung, die ersten beiden Listenplätze dreimal aufzuführen und die weiteren Plätze zweimal.

Kommentar:

Ernst oder Spaß?

Keiner der besonders gern vor Wahlen auftauchenden Auguren kann sagen, ob alle Parteien, die am 15. März 2020 in Sulzbach-Rosenberg bei der Stadtratswahl antreten, ins Rathaus einziehen werden. Die Chancen stehen aber aufgrund des Sainte-Laguë-Wahlverfahrens, das weder große noch kleine Parteien bevorzugt, nicht schlecht. Und wie sich dann eine vielleicht ins Kommunalparlament einziehenden Gruppierung von "Die Partei" und der Linken verhalten wird, kann bestenfalls spekulativ betrachtet werden.
An Ernsthaftigkeit scheint es dem neuen Polit-Paar aber nicht zu mangeln, denn klare Vorstellungen wurden bereits präsentiert. Nun mag manchen eine gewisse angestaubte Kommunisten-Scheu beim Wort "Linke" befallen, und bei "Die Partei"-Vorschlägen stets reine Satire vermutet werden, aber trifft das wirklich die Realität? Ergebnisse der Linkspartei sind zumindest in Bayern beachtenswert. Ihre Vertreter setzen schwerpunktmäßig auf Sozialpolitik, was honoriert wird. Und bei der Europawahl haben rund 900 000 Wähler ihr Kreuzchen bei der "Spaßpartei" gemacht, darunter viele junge Menschen!

Andreas Royer

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