Die Weichen für das neue Haushaltsjahr 2021 hat der Thansteiner Gemeinderat am Dienstag problemlos gestellt. Einstimmig und ohne Diskussion ist das Zahlenwerk samt Investitionsprogramm und Haushaltssatzung genehmigt worden. Es zeigte sich, dass die Gemeinde auf einem soliden Finanz-Fundament steht. Nach Jahren der Konsolidierung ist mittlerweile auch wieder die "magische Schulden-Grenz" von unter einer Million Euro in Reichweite.
Den Haushaltsplan und die vorgesehenen Investitionen erläuterte Kämmerin Martina Held im Detail. Der größte Batzen entfällt heuer auf zwei Projekte für die Dorferneuerung in Thanstein: 670 0000 Euro sind für die weiteren Arbeiten am Bürgerhaus vorgesehen, weitere 120 000 Euro für die Errichtung eines Funktionsgebäudes mit Dorfplatz. Für beide Projekte wird die Gemeinde in den nächsten Jahren satte Zuschüsse von insgesamt über einer Million Euro erhalten. Bei der Infrastruktur hat die Gemeinde die schadhaften Kanäle im Ortsteil Kulz im Blick: Für die Sanierung stehen 150 000 Euro im Etat. Insgesamt weist das Investitionsprogramm für 2021 eine Summe von 1,12 Millionen Euro aus.
Schulden kräftig reduziert
Und trotzdem kann in Thanstein der Abstieg vom Schuldenberg fortgesetzt werden – um rund 76 000 Euro sollen sich die Miesen heuer minieren. Die Kämmerin rechnet damit, dass der Schuldenstand zum Jahresende nur noch knapp über einer Million Euro liegen wird. Es sei ihr Ziel, unter diese Marke zu kommen, räumte sie im Gremium ein. Ohnehin hat die Gemeinde in den vergangenen Jahren Beachtliches bei der Reduzierung ihrer roten Zahlen geschafft – noch im Jahr 2013 lag der Schuldenstand bei über 2,1 Millionen Euro.
Als "erfreulich" bezeichnete Bürgermeister Walter Schauer die Entwicklung. "Zum achten Mal in Folge kommen wir im Haushalt ohne Neuverschuldung aus." Daher brauche es für den Etat auch kein O.k. der Rechtsaufsicht, verdeutlichte er den Ratsmitgliedern. "Weil wir keine Schulden machen, tritt der Haushalt mit unserem Beschluss sofort in Kraft." Die Gemeinde dürfe nunmehr, so Schauer, den "Lohn für die konsequente Haushaltskonsolidierung in den Vorjahren" einfahren.
"Zum achten Mal in Folge kommen wir im Haushalt ohne Neuverschuldung aus."
Für den Bürgermeister wird aber auch weiterhin "sorgfältiges und sparsamstes Wirtschaften" Gebot bleiben. Es sei nicht abzusehen, wie sich Auswirkungen der Corona-Pandemie noch auf die Mittelzuweisungen von Bund und Ländern an die Gemeinden auswirken. Als Beispiel nannte er den Einkommensteueranteil der Gemeinde, der sich aktuell aufgrund der wirtschaftlichen Lage schwierig prognostizieren lasse. Bereits im Vorjahr war dieser über 20 000 Euro unter dem Ansatz gelegen.
Plus bei Gewerbesteuer
Vor der Haushaltsberatung lag das Rechnungsergebnis für 2020 auf dem Ratstisch. Die insgesamt "erfreuliche Entwicklung" (Schauer) bestätigte sich auch hier. Unter anderem ist die Zuführung an den Vermögenshaushalt um 130 000 Euro höher ausgefallen – von erwarteten 239 150 Euro auf 368 474 Euro. Auslöser waren Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer: So gingen Nachzahlungen von über 35 000 Euro ein, außerdem erhielt die Gemeinde weitere 33 800 Euro nach den neuen Gewerbesteuerausfallvollzugsrichtlinien.
Bei den Ausgaben hat sich beispielsweise der Verwaltungs- und Betriebsaufwand deutlich reduziert, bedingt durch Einsparungen beim Winterdienst und niedrigere Ausgaben beim Gebäudeunterhalt. Die Zahlen der Jahresrechnung werden nun durch den Prüfungsausschuss begutachtet.
Baugrund ist gefragt
"Schön, dass sich die Bautätigkeit auch bei uns belebt", kommentierte Bürgermeister Walter Schauer zwei Anträge, die jeweils einstimmig genehmigt wurden. Dabei ging es einmal um die Errichtung einer Dachgaube auf einem Einfamilienhaus, den Bau von Carport, Garage und Gartenschuppen im Gartenweg im Kulz, und im zweiten Fall um den Bau eines Einfamilienhauses am Bergfeld in Kulz. Laut Schauer verzeichne die Verwaltung aktuell verstärkt Anfragen nach Bauplätzen und leerstehenden Gebäuden. "Der Trend aufs Land zu gehen, ist auch bei uns feststellbar."
Mobilfunkmast vor Genehmigung
Eine Nachfrage von Ratsmitglied Michael Kramer hatte den bei Kulz geplanten Bau eines Mobilfunkmastens zum Thema. "Die Genehmigung durch das Landratsamt steht unmittelbar bevor" informierte der Bürgermeister. Er gehe davon aus, dass der Masten heuer noch errichtet werde. Aus nichtöffentlicher Sitzung informierte Walter Schauer, über die Genehmigung von Notarurkunden für Grundstücksgeschäfte beim Ausbau der Kreisstraße SAD 47.
Eckdaten zum Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Thanstein
- Gesamtvolumen: 2,85 Millionen Euro. Verwaltungshaushalt: 1,65 Millionen Euro; Vermögenshaushalt: 1,2 Millionen Euro.
- Hebesätze für Gemeindesteuern: Grundsteuer A und B jeweils 450 Prozentpunkte; Gewerbesteuer 350 Prozentpunkte
- Wichtigste Einnahmen. Einkommensteuer: 445 000 Euro; Schlüsselzuweisung: 383 000 Euro; Gewerbesteuer: 220 000 Euro; Zuweisungen: 143 000 Euro.
- Wichtigste Ausgaben. Kreisumlage: 411 100 Euro; Verwaltungs- und Betriebsaufwand: 269 650 Euro; Zuweisungen: 228 650 Euro; VG-Umlage: 224 200 Euro; Personalausgaben: 152 500 Euro.
- Schulden. circa 1,07 Millionen Euro (zum Jahresende erwartet); Pro-Kopf-Verschuldung: 1212,22 Euro.
- Zuführung zum Vermögenshaushalt: 164 150 Euro; die Mindestzuführung von 76 350 Euro wird übertroffen.
- Einige Investitionen: Bürgerhaus Thanstein 670 000 Euro; Kanalsanierung in Kulz 150 000 Euro; Funktionsgebäude mit Dorfplatz in Thanstein 120 000 Euro; Traktor-Ankauf für Bauhof 70 000 Euro; Ausrüstungsgegenstände Feuerwehren 22 000 Euro.
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