Doppel-Parteitag der SPD in Tiefenbach

Ein volles Haus beim Doppel-Parteitag, hochkarätige Gäste und eine geschlossene Partei: Als "Signal des Aufbruchs" bezeichnete die Vorsitzende der SPD im SPD-Unterbezirk Schwandorf Cham, MdB Marianne Schieder, die Europa-Unterbezirkskonferenz sowie den Unterbezirksparteitag im Gasthaus "Russenbräu" in Tiefenbach. Dies geht aus einer Pressemitteilung hervor.

Neben den Landtagskandidaten Peter Wein aus Schwandorf und Steve Brachwitz konnte Schieder dabei auch den langjährigen Abgeordneten des Europäischen Parlaments und Chef der SPD in der Oberpfalz, Ismail Ertug, begrüßen. Ebenso gab sich die Landesvorsitzende der Bayern-SPD, Ronja Endres aus Regensburg, die Ehre. Bayern könne mehr, so Ronja Endres. Die SPD liefere dafür die richtigen Antworten und Ideen. Das Regierungsprogramm sei in enger Abstimmung mit zahlreichen Vereinen, Verbänden, aber auch mit den Bürgern gemeinsam entwickelt worden, so Endres. Nun gehe es darum, viele Menschen von der SPD und Spitzenkandidat Florian von Brunn zu überzeugen. "Wir wollen Bayern besser machen, beim Ausbau der erneuerbaren Energien, bei der Pflege oder im Wohnungsbau", sagte Endres.

Die Konzepte der SPD für ein gerechtes Bayern seien mehr als überzeugend. Ebenso richtete Endres den Blick nach Europa. Natürlich habe die Europäische Union auch Schwächen und gerade das Thema Bürokratie müsse dringend in Angriff genommen werden. Dennoch sei die Europäische Union "das Beste für unseren Kontinent, was uns passieren konnte". Seit 70 Jahren sei die Demokratie in Europa ein Garant für Frieden und Freiheit. "Das gab es niemals vorher in der Geschichte", so Endres.

Im kommenden Jahr gehe es daher bei der Europawahl um alles: "Das ist eine echte Schicksalswahl", so die Vorsitzende der Bayern-SPD. Die EU sei herausgefordert, auch durch Populismus und antidemokratische Tendenzen. Deshalb werde sich die SPD aktiv für ein freies, offenes und demokratisches Europa engagieren.

In dieselbe Kerbe stieß der langjährige Abgeordnete des Europäischen Parlaments Ismail Ertug. Aus familiären Gründen habe er sich nach 14 Jahren entschieden, das Europäische Parlament zu verlassen. Dennoch liege ihm Europa "mehr als am Herzen", wie er in seiner Rede ausführte.

Europa sei ein Garant für den Wohlstand: Die EU macht Deutschland jährlich um 132 Milliarden Euro reicher, hielt Ertug allen EU-Skeptikern entgegen. Ebenso seien laut einer Umfrage aus dem Herbst 2022 81 Prozent der Bürger froh in der EU zu leben.

Marianne Schieder indes verwies auf die große Bedeutung der Bundesrepublik Deutschland für Europa. "Wir sind ein wichtiger Motor", sagte Schieder. Sie nannte eine ganze Reihe von Beispielen, wie etwa den höheren Mindestlohn oder die milliardenschweren Entlastungspakete aufgrund der höheren Energiepreise. Die Ampel-Regierung sei derzeit dabei, Deutschland zu modernisieren und Themen, die mit der Union in den vergangenen Jahren schlicht nicht möglich waren, umzusetzen.

Bei dem Doppel-Parteitag der SPD wurden verschiedene Wahlen durchgeführt. Zu Delegierten für den Landesparteitag wurden gewählt: Marianne Schieder, Franz Kopp, Peter Wein, Karin Frankerl, Steve Brachwitz, Karl Bley, Franz Schindler und Jakob Berg.

Für den Bezirksparteitag delegiert sind: Marianne Schieder, Sandra Richthammer, Peter Wein, Karin Frankerl, Steve Brachwitz, Franz Kopp, Karl Bley, Romy Hermann-Reisinger, Monika Friedl, Jennifer Dietl, Jakob Berg, Armin Schärtl, Manfred Zenger, Franz Schindler, Barbara Roidl, Martin Schoplocher, Stefan Wanninger, Josef Berlinger, Martin Grill, Martin Bauer, Dennis Lobentanzer, Sebastian Meier, Johannes Kretschmer, Heidi Groß und Marlene Unger.