05.06.2020 - 11:49 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

Amtsgericht verschärft Schutzmaßnahmen

Um die Justizgewährungspflicht auch in Coronazeiten möglichst effektiv zu erfüllen und einen bestmöglichen Schutz für Beteiligten zu gewährleisten, sind im Amtsgericht umfangreiche Maßnahmen ergriffen und jetzt noch einmal verstärkt worden.

Symbolbild Gericht
von Externer BeitragProfil

Sie sollen den Schutz vor Infektionen gewährleisten, aber auch dazu beitragen, die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.

Im Eingangsbereich des Gebäudes wird Besuchern und Beteiligten (z. B. Anwälten, Parteien, Zeugen und Sachverständigen) mit einem kontaktlosen Gerät Fieber gemessen. Wer Fieber hat, darf das Gebäude nicht betreten; bei Verfahrensbeteiligten wird die Entscheidung des zuständigen Richters eingeholt.

Bei Betreten des Gebäudes und in den öffentlich zugänglichen Bereichen (Flure, Wartebereiche, Toiletten usw.) haben alle Personen, die sich im Gebäude aufhalten, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, welche mitgebracht werden muss. Besucher und Verfahrensbeteiligte müssen auch beim Betreten von Dienstzimmern und Sitzungssälen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Dienstzimmer können grundsätzlich nur nach vorheriger Anmeldung betreten werden.

Ferner müssen Besucher und Beteiligte eine Selbstauskunft ausfüllen, um auch aufgrund dieser Angaben erkennbar kranke Personen zurückweisen zu können.

Im Eingangsbereich werden alle gebeten, sich an den aufgestellten Hygienespendern die Hände zu desinfizieren.

Im Gebäude ist zwischen allen Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Metern, besser 2 Metern einzuhalten.

In den Sitzungssälen entscheiden die Richter in richterlicher Unabhängigkeit, ob und in welchem Umfang eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss. Auch die Anordnung, eine Maske abzunehmen liegt in der Entscheidungskompetenz der Richter.

Zum Schutz der Beteiligten wurden in den Sitzungssälen teilweise Trennscheiben angebracht, ferner wurden die Abstände so vergrößert, dass auch hier der Mindestabstand gewährleistet ist. Auch Dienstzimmer wurden teilweise umgestaltet.

8. Die Bürger werden weiter dringend gebeten, ihre Anliegen schriftlich, per Mail oder telefonisch vorzutragen. Das Gericht sollte nur in absolut unabwendbaren Fällen nach telefonischer Voranmeldung aufgesucht werden. Vordrucke für Anträge finden sich auf der Homepage des Gerichts.

Welche Verhandlungen wann und unter welchen Bedingungen stattfinden, entscheiden die Richter im Rahmen ihrer Unabhängigkeit ebenso wie die Frage der Priorisierung. Eilbedürftige Verfahren werden jedoch bevorzugt behandelt.

Der Direktor des Amtsgerichts, Thomas Weiß, ist vom Verhalten aller in den vergangenen Wochen sehr angetan: "Die Einsatzbereitschaft und das Engagement aller Justizangehörigen sowie die gezeigte Flexibilität in dieser schwierigen Zeit haben mich nachhaltig beeindruckt." Ebenso möchte ich das äußerst vernünftige Verhalten aller Beteiligten und Besucher sowie das von den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten gezeigte Verständnis hervorheben."

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