Tirschenreuth
07.05.2024 - 14:06 Uhr

Bürgerbegehren Krankenhaus Tirschenreuth: Fast 14 Prozent Zustimmung

Dass das Thema Krankenhaus Tirschenreuth die Bevölkerung stark bewegt, zeigt sich auch an der Resonanz auf das Bürgerbegehren. 8270 gültige Unterschriften hat die Initiative Klinik Retten (IKR) gesammelt.

Innerhalb weniger Wochen kamen 8270 gültige Unterschriften von Landkreisbürgern zusammen, die eine bessere Basisnotfallversorgung fordern. Archivbild: kaz
Innerhalb weniger Wochen kamen 8270 gültige Unterschriften von Landkreisbürgern zusammen, die eine bessere Basisnotfallversorgung fordern.

Für ein mögliches Bürgerbegehren zum Thema Krankenhaus Tirschenreuth gab es eine große Resonanz. "Insgesamt wurden 8.270 gültige Unterschriften abgegeben, das ergibt eine Quote von 13,92 Prozent", teilt Landratsamt-Sprecher Walter Brucker mit. Damit wurde das gesetzlich geforderte Quorum mehr als übertroffen. Das in der Landkreisordnung vorgeschriebene Maß der Zustimmung für Gebietskörperschaften bis 100.000 Einwohnern liegt bei 6 Prozent der Stimmberechtigten. Für das Bürgerbegehren Krankenhaus sind laut Landratsamt insgesamt 59.396 Landkreisbürger und -bürgerinnen relevant. Das entspricht der Zahl der wahlberechtigten Erwachsenen zum Zeitpunkt des Einreichens.

Am 19. April 2024 wurden die Ordner mit den Unterschriftenlisten abgegeben. An diesem Tag begann die vierwöchige Frist, innerhalb der entschieden sein muss, ob das Bürgerbegehren zugelassen wird und in einen Bürgerentscheid münden kann. Aktuell wird die eingereichte Frage kommunalrechtlich und medizinrechtlich geprüft. Sie lautet: "Sind Sie dafür, dass der Landkreis Tirschenreuth für all seine Bürgerinnen und Bürger die ständige Erreichbarkeit eines Krankenhauses mit Basisnotfallversorgung innerhalb von 30 beziehungsweise 40 Pkw-Minuten sicherstellen muss?" Der Kreistag als entscheidendes Gremium trifft sich am Freitag, 17. Mai, um 13 Uhr im Landratsamt zu einer öffentlichen Sitzung. Danach steht fest, ob der Weg zu einem Bürgerentscheid offen ist.

AktualisiertOnetzPlus
Tirschenreuth06.05.2024
 
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