Im Landkreis Tirschenreuth gibt es drei Grenzübergänge zu Tschechien: Waldsassen, Mähring und Bärnau. Diese rücken nun noch mehr in den Fokus. Denn das Polizeipräsidium Oberpfalz teilte am Freitag mit, dass die Kontrollen verstärkt werden. Dazu zählen Schleierfahndung und mobile Kontrollstellen. Unterstützung erhalten die örtlichen Polizeidienststellen durch die Bayerische Bereitschaftspolizei.
Wegen der aktuellen Corona-Situation im Kreis Tirschenreuth überwachen die Beamten schwerpunktmäßig das Einhalten der Vorschriften der Einreisequarantäneverordnung und der Corona-Einreise-Verordnung. "Die Bayerische Polizei leistet ihren Beitrag zur Eindämmung des Infektionsgeschehens, indem sowohl die Anzahl der durchgeführten mobilen und stationären Kontrollen erhöht wird als auch durch eine Erhöhung der Kontrollkräfte", schreibt Kriminalhauptkommissarin Meike Diettler.
Negativer Coronatest
Besonders ins Blickfeld rücken tschechische Arbeitspendler. Diese müssen bei ihrer Einreise einen negativen Coronatests, der nicht älter als 48 Stunden sein darf, vorlegen. Wobei auch noch die Möglichkeit besteht, einen Schnelltests in einem Testzentren unmittelbar nach dem Grenzübertritt durchführen zu lassen. Laut Diettler sei den Berufspendlern diese Verpflichtung bekannt und sie würden die Vorgaben in großen Teilen auch einhalten. Durch die verstärkten Kontrollen soll der Anteil der Personen, die der Testpflicht nicht nachkommen, weiter reduziert werden.
Die Polizei habe aber auch die Interessen der Arbeitgeber im Blick, denn durch die Kontrollen sollen möglichst keine Verzögerungen bei der Arbeitsaufnahme entstehen. "Durch eine Kooperation aller Beteiligten können Einschränkungen weitestgehend vermieden werden", appelliert die Kriminalhauptkommissarin. Zu beachten ist, dass in einem Fahrzeug nur Personen aus maximal zwei Hausständen unterwegs sein dürfen.
Einkaufen für Grenzpendler erlaubt
Sie weist drauf hin, dass Grenzpendler aus Tschechien in Deutschland einkaufen dürfen, allerdings nur auf dem Weg zur Arbeit beziehungsweise zurück. Auch dies hätten die Polizisten bei den Kontrollen im Blick. In diesem Zusammenhang erinnert Diettler daran, "dass auch bereits ein kurzzeitiger Grenzübertritt aus Deutschland in die Tschechische Republik, um dort zu tanken oder einzukaufen, zu einer anschließenden mindestens zehntägigen Quarantänepflicht führt".
Alle Verstöße meldet die Polizei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde, die die Bußgeldbescheide erlässt. Es drohen Bußgelder von bis zu 25.000 Euro.
Die Kontrollen sind eng mit der unter anderem im Landkreis Tirschenreuth für grenzpolizeiliche Aufgaben zuständigen Bundespolizeiinspektion Waidhaus abgestimmt. Auch die Bundespolizisten sind bei den Kontrollen mit eingebunden. Wobei Diettler deutlich macht, dass mit der aktuellen Coronavirus-Schutzverordnung keine pandemiebedingte vorübergehende Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen verbunden ist.
Auch das Bayerische Ministerium für Gesundheit und Pflege liefert Informationen
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