Mit gut einer Milliarde Euro unterstützt Bayern 2022 seine Kommunen im Zuge der kommunalen Hochbauförderung. Davon fließen 6,93 Millionen Euro in den Landkreis Tirschenreuth, wie die Landtagsabgeordneten Tobias Reiß (CSU), Annette Karl (SPD) und Tobias Gotthardt (Freie Wähler) in Pressemitteilung bekannt gegeben haben. Das Geld fließt vor allem in den Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen.
Das meiste Fördergeld (jeweils 1 Millionen Euro) fließen im Landkreis in den Neubau der Schwimmhalle in Erbendorf sowie die neuen Kindertageseinrichtungen in Mitterteich (Lebenshilfe Kreisvereinigung Tirschenreuth) und Wiesau. Die Fördergelder stammen aus dem kommunalen Finanzausgleich und dem Corona-Investitionsprogramm.
„Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit dieser kräftigen Erhöhung der Zuschüsse wird der Freistaat seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten“, wird Reiß in einer Mitteilung zitiert. Mit den verfügbaren Mitteln könne der für dieses Jahr gemeldete Bedarf im Freistaat nahezu vollständig gedeckt werden. Gotthardt spricht von einem "starken Paket", das die Regierung geschnürt habe. Die zusätzlichen Mittel aus dem Corona-Investitionsprogramm "sollen die Finanzkraft der Kommunen zusätzlich untermauern und ihnen helfen, die Folgen der Pandemie schneller zu bewältigen". Und auch Karl schreibt von einer "guten Nachricht". Darüber hinaus sehe sie großen kommunalen Investitionsbedarf beim ÖPNV und bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur.
Für folgende Projekte im Landkreis Tirschenreuth gibt es aus der kommunalen Hochbauförderung Geld:
- Erbendorf: Erweiterung des Städtischen Kinderhauses (300.000 Euro), Baukostenzuschuss zum Neubau einer Schwimmhalle (1 Million Euro)
- Friedenfels: Umbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung (90.000 Euro)
- Kemnath:Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung in Waldeck durch die katholische Kirchenstiftung (70.000 Euro), Neubau einer Kindertageseinrichtung (140.000 Euro)
- Kulmain: Generalsanierung der Sporthalle (350.000 Euro)
- Mitterteich: Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertageseinrichtung durch die Lebenshilfe Kreisvereinigung Tirschenreuth (1 Million Euro), Generalsanierung der Mehrzweckhalle (60.000 Euro), Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule (430.000 Euro), Neubau eines Kinderhortes an der Grundschule (110.000 Euro)
- Neusorg: Schaffung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Ebnath-Neusorg (400.000 Euro)
- Tirschenreuth: Neubau einer Kindertageseinrichtung (900.000 Euro)
- Waldershof: Barrierefreier Umbau der Grundschule (60.000 Euro), Ersatzneubau einer Schulsporthalle (20.000 Euro)
- Waldsassen: Barrierefreier Umbau der Markgraf-Diepold-Grundschule (100.000 Euro), Generalsanierung der Aula der Grundschule (400.000 Euro), Neubau einer Kindertageseinrichtung (500.000 Euro)
- Wiesau: Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertageseinrichtung (1 Million Euro)
Hintergrund:
Der Kommunale Finanzausgleich
- Kommunaler Finanzausgleich deckt wiederkehrende finanzielle Belastungen der Kommunen durch pauschale Leistungen ab.
- Mittel werden für die Förderung von Einzelinvestitionen eingesetzt, deren Realisierung für die Kommunen oftmals nicht ohne zusätzliche Mittel möglich wäre. Typisches Beispiel ist die Hochbauförderung.
- Hochbauförderung soll gewährleisten, dass in den Regionen Bayerns in etwa dieselbe kommunale Infrastruktur für Schulen und Kindertageseinrichtungen angeboten werden kann.
- Bei der Bemessung der Förderleistungen werden die finanziellen Verhältnisse des Antragstellers berücksichtigt. (Quelle: Finanzministerium)
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