Fehlentwicklungen vermeiden

Einzelhandel, Postverteilung, Stadtwerke oder Bücherei finden sich auf der rund 50.000 Quadratmeter großen Fläche, die von Bahnhofstraße, Umgehung und Mühlbühlstraße eingegrenzt wird. Größere Veränderungen stehen durch die Verlegung der Stadtwerke und des Bauhofes an. Um einer städtebaulichen Fehlentwicklung "rechtzeitig entgegenzuwirken" sollte deshalb ein Bebauungsplan aufgestellt werden, empfahl die Verwaltung. Auch sollten die in der städtebaulichen Rahmenplanung beschlossenen Ziele als Grundlage berücksichtigt werden.

Geordnete Verhältnisse

Gerade diese "Rahmenplanung" hatte Manfred Zandt (Freie Wähler) bereits fest im Blick. Keinesfalls dürfe mit der Planung ein großflächiger Einzelhandel ermöglicht werden. "Wir wollen die Bereiche Soziales, Kultur und Wohnen stärken", so Zandt. Natürlich sollte auch ein kleinflächiger Einzelhandel erlaubt werden. "Heute geht es nur um den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan", erläuterte Bürgermeister Franz Stahl den ersten Schritt. "Wir wollen zu geordneten Verhältnissen kommen", unterstützte Peter Gold (CSU) die Vorgehensweise. In der Rahmenplanung würden dann die Details festgelegt, erläuterte Stahl. Und dabei sei auch eine Bürgerbeteiligung vorgesehen, versicherte das Stadtoberhaupt.

Eine Änderung des Bebauungsplanes "Östlichen der Äußeren Regensburger Straße" braucht es, um die Erweiterung des Aldi-Marktes zu ermöglichen. Der Investor will durch die Maßnahme die Verkaufsfläche auf 2000 Quadratmeter ausbauen. Im bestehenden Bebauungsplan sind nur maximal 1030 Quadratmeter vorgesehen. Deshalb hatte das Landratsamt den Bauantrag abgelehnt. Durch die Änderung werden diese Baugrenzen korrigiert. "Die Kosten übernimmt der Betreiber", informierte der Bürgermeister. Karl Berr (Wählergemeinschaft Umwelt) wollte sich dennoch dagegen aussprechen. Tirschenreuth hätte ausreichend Märkte. Eine Erweiterung würde gerade die kleineren Geschäfte in der Stadt gefährden. Gegen die Stimme Berrs wurde der Änderung befürwortet.

Minus bei Stadtwerken

Zu optimistisch war die Umsatzplanung der Stadtwerke für 2017. Bei der Stadtratssitzung legte Bürgermeister Franz Stahl den geprüften Jahresbericht vor, der ein Minus von fast 198.000 Euro ausweist. Zahlreiche Rohrbrüche oder eine Nachzahlung bei der Wärmeversorgung im Gasbezug seien dafür verantwortlich. "Die Wirtschaftlichkeit der Stadtwerke ist aber nicht belastet", beruhigte Stahl. Der Verlust aus 2017 werde von den Rücklagen abgebucht. Der verringere sich aber noch um rund 70.000 Euro, die die Stadt als Ausgleich für das Freibad überweist. Zur Bereinigung der Bilanz werde auch der Verlust des Wirtschaftsjahres 2011 in Höhe von 44.423 Euro von den Rücklagen abgebucht.

Bürgerfest-Rücklage

Eine Attraktion ist alle Jahre das Bürgerfest der Kreisstadt. Rund 50 Vereine hatten im Sommer mit Speisen und Getränken, Vorführungen und Angeboten für die Kindern die Voraussetzungen für einen weiteren Erfolg geschafft. Die Gesamteinnahmen beliefen sich auf rund 14.000 Euro. "Das ist ein Rekordergebnis", legte Bürgermeister Franz Stahl bei der Stadtratssitzung ein stolzes Ergebnis vor. Als Ansatz war man von 8000 Euro ausgegangen. Knapp über dem Ansatz von 20.000 Euro lagen allerdings die Ausgaben mit 20.462 Euro. Des Erlös des Bürgerfestes sei wieder in die Rücklage geflossen, informierte Stahl. Daraus seien heuer verschiedene Dinge, unter anderem zwei Pavillons als Ersatzbeschaffung oder zwei Kuchenkühlschränke, bezahlt worden. Aktuell betrage die Rücklage rund 26.000 Euro, teilte der Bürgermeister mit.

Neue Kinderpflegerin

Von einer Neueinstellung berichtete Bürgermeister Franz Stahl bei der Stadtratssitzung. Seit dem 15. November wird Marcella Härtl als Kinderpflegerin im Städtischen Kindergarten beschäftigt.