"Aktuell haben wir das Quorum bereits übertroffen. Die bisherige Anzahl an Unterschriften beträgt 5543", freuen sich die Verantwortlichen der Initiative. Dahinter stecken Ärzte und medizinisches Personal, die sich nicht mit der bereits in die Wege geleiteten Umstrukturierung der Krankenhauslandschaft, konkret den Einschnitten am Krankenhaus Tirschenreuth, abfinden will.
Unter Quorum versteht man die Anzahl der Stimmen, die erreicht sein muss, damit eine Wahl oder Abstimmung Gültigkeit erlangt. Damit über ein Bürgerbegehren entschieden werden kann, sind nach gesetzlichen Vorgaben die Unterschriften von sechs Prozent der Landkreisbürger notwendig. "Nach aktuellen Zahlen liegt das Quorum nicht bei wie bisher kommuniziert 4350 Unterschriften, sondern ist sogar niedriger", informiert IKR-Sprecher Manuel Jokiel in einer Pressemitteilung vom Dienstag, 9. April. Bisher sei man von einer Bevölkerungszahl von 72.504 aus dem Jahr 2019 ausgegangen. Doch die aktuelle Bevölkerungszahl liege bei 72.155 Bürgerinnen und Bürgern. "Das Quorum liegt also tatsächlich bei nur 4329 Stimmen."
Im Landkreis Tirschenreuth läuft seit dem 25. März 2024 die Unterschriften-Aktion für das
Bürgerbegehren mit dem Ziel, einen Bürgerentscheid zu erwirken. Die Frage, die gestellt wird, lautet: "Sind Sie dafür, dass der Landkreis Tirschenreuth für all seine Bürger und Bürgerinnen die ständige Erreichbarkeit eines Krankenhauses mit Basisnotfallversorgung innerhalb von 30 beziehungsweise 40 Pkw-Minuten sicherstellen muss?"
Zu den bisher über 5500 eingetroffenen Unterschriften erwarten die Initiatoren noch einen erheblichen Rücklauf bis zum Ende der Woche. Susanne Fröhlich-Wagner erhalte weiterhin täglich mehrmals Post – sowohl per Zustellung als auch persönlich, teilt Jokiel mit. Geplant ist, alle Listen zu berücksichtigen, die bis zum Samstag, 13. April, 19 Uhr, bei der Hauptinitiatorin Fröhlich-Wagner in Wiesau postalisch oder persönlich eingetroffen sind.
Über das Wochenende würden die Unterschriftenlisten nach Gemeinden geordnet, ungültige Stimmen aussortiert und gültige final gezählt. Die Übergabe der Listen an den Landkreis Tirschenreuth als Entscheidungsträger im Landratsamt ist laut IKR für kommende Woche geplant. Damit soll die in der Woche vor Ostern gestartete Aktion den Adressaten erreichen.
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