22.11.2019 - 15:25 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

Mutigen Weg fortführen

Beim Tirschenreuther Stadtumbau „hagelt“ es Millionensummen. Allein für 2020 sind im Jahresantrag 5,8 Millionen Euro an zuschussfähigen Kosten aufgelistet. In den kommenden Jahren sollen bis zu 42 Millionen Euro ausgegeben werden.

Beim Stadtumbau kommt auch der Anbau am Rathaus voran. Im Januar steht die Fertigstellung im Plan, danach geht es mit der Sanierung des großen Rathaussaals voran. 2021 steht dann der Umbau des Rathaushofs im Plan. Dafür wird mit 800.000 Euro an Kosten geplant.
von Werner Schirmer Kontakt Profil

Ingesamt 26 Maßnahmen listet der Jahresantrag des Förderbedarfs für den Stadtumbau West für 2020 auf. Dabei entsprechen die Summen nicht den Baukosten, sondern eben nur den Anteilen, für die Zuschüsse erwartet werden. Mit dem Beschluss, so Bürgermeister Franz Stahl, sollte der Stadtrat auch verdeutlichen, "dass er weiter hinter dem Sanierungskonzept steht und die erforderlichen Haushaltsmittel einplant".

Das Gremium unterstrich bei der Sitzung am Donnerstag diese Haltung mit einer einstimmigen Unterstützung. Zu den förderfähigen Gesamtkosten von 5,8 Millionen Euro für Maßnahmen im nächsten Jahr hofft die Stadt auf Zuschüsse von 70 bis 90 Prozent.

Abbruch startet noch im Dezember

Bei den verschiedenen Maßnahmen ist 2020 der größte Posten der Stadtteich Nord-West mit 1,6 Millionen förderfähigen Kosten (Gesamtkosten 3,1 Millionen Euro). Noch im Dezember sollen die Ausschreibungen versandt werden. Unter anderem stehen noch auf der Liste: Abbruch Lager Ruffinganwesen 900 000 Euro (Gesamtkosten 1,1 Mio. Euro, die Arbeiten sollen noch im Dezember beginnen); 520 000 Euro Revitalisierung ehem. Polizeigebäude (Gesamtkosten 5,8 Mio. Euro); Kletterhalle im Schelsturm 500 000 Euro (gesamt 1,5 Mio. Euro); Revitalisierung ehem. SMCS-Brache, Radlerparkplatz, Wege 300 000 Euro; Luitpoldtheater 300 000 Euro (gesamt 3,7 Mio. Euro); Barrierefreies Umfeld Kirchplatz/Haus St.Elisabeth 250 000 Euro; Arkaden mit Umgriff 250 000 Euro (gesamt 600 000 Euro).

Stahl: Perle der Oberpfalz

Und damit nicht genug: In einem Ausblick konnte Stahl am Donnerstag bei der Stadtratssitzung schon auf 2021 blicken. Hier plant er 2,5 Millionen Euro für den Rathausneubau (Gesamt 11,7 Mio. Euro) oder 1,8 Millionen Euro für den Deschplatz und Unnaplatz ein. Auf dem Plan stehen zudem 800 000 Euro für die Sanierung des Hofs hinter dem derzeitigen Rathaus. Alle Initiativen haben für Franz Stahl ein klares Ziel: "Damit Tirschenreuth zur Perle der Oberpfalz wird!"

Lob für große Bandbreite

Mit Blick auf den Jahresantrag erkannte der Bürgermeister auch die Fortführung der hohen Qualität und des Tempos des Stadtumbaus. Rund 42 Millionen Euro würden in den kommenden Jahren dafür vorgesehen. Dabei stellte Stahl heraus, dass in dieser Summe auch private Maßnahmen für rund 8,5 Millionen Euro enthalten seien. Für den Bürgermeister bestätige die Entwicklung auch, dass es vor 15 Jahren richtig war, den "mutigen Weg des Stadtumbaukonzeptes" einzuschlagen. Aus dem Gremium erhielt Stahl breite Unterstützung. Gunar Prauschke (SPD) stellte die große Bandbreite der Investitionen heraus. Die Maßnahmen würden alle Bereiche, wie Spiel, Bildung, Kultur oder Naherholung, abdecken.

Wieder Stabilisierungshilfe

Bei den vielen Investitionen in Tirschenreuth bleibt auch der Freistaat ein verlässlicher Partner der Stadt. Bei der Stadtratssitzung informierte Franz Stahl, dass Tirschenreuth für dieses Jahr wieder 1,5 Millionen Euro an Stabilisierungshilfe zugesprochen wurde. Seit 2013 hätte die Stadt insgesamt 12,85 Millionen Euro Stabilisierungshilfe erhalten und hätte die Schulden laut Stahl auf ein Rekordminimum abbauen können. Die erneute Zuteilung sei auch ein "Zeichen der Wertschätzung der Arbeit in Tirschenreuth". Das Geld könnte jetzt auch überwiegend für Investitionen verwendet werden.

Für CSU-Fraktionssprecher Peter Gold hätte die Stadt für diese Zuwendung auch einiges geleistet. Die Gelder seien in wichtige Maßnahmen für die Zukunft der Stadt geflossen. Die Mittel hätten vor allem geholfen, den hohen Schuldenstand nach der Gartenschau abzubauen, verdeutlichte Manfred Zandt (FW).

Aus dem Stadtrat:

Wasserpreis steigt

Ab dem kommenden Jahr bis Ende 2022 gilt für die Wasserversorgung Tirschenreuth ein neuer Preis. Bei der Stadtratssitzung entschied sich das Gremium für die Variante mit einer Anpassung des Grundpreises. Der Verbrauchspreis steigt von brutto 1,69 Euro je Kubikmeter auf 1,92 Euro. Der Grundpreis erhöht sich um den Faktor 3,2. So wird etwa für ein gängiges Einfamilienhaus der Grundpreis von bisher 7,70 auf 24,61 (brutto) Euro im Jahr steigen.

Grundsätzlich war der Stadtrat bei der Sitzung am Donnerstag mit einer Anpassung einverstanden. Allein Manfred Zandt und die Freien Wähler störten sich an den kalkulatorischen Zinsen von drei Prozent. Die würden nicht mehr in die aktuelle Situation passen. Stadtwerke-Chef Thomas Kraus und Bürgermeister Franz Stahl wollten dies auch mit Blick auf anstehende Investitionen verteidigen. Auch bei zwei Prozent würde noch sehr solide gerechnet, betonte Zandt. Gegen die Stimmen der Freien Wähler und von Angelika Brunner (CSU) wurde die Wasserpreiserhöhung gebilligt. „Das Wasser ist ein wertvolles Gut und der Preis immer noch sehr günstig“, unterstrich Franz Stahl, zumal Tirschenreuth erstklassige Qualität bieten würde. Peter Gold (CSU) war mit der Variante der Grundgebührerhöhung einverstanden. Schließlich würde ein hoher Herstellungsaufwand entstehen. Und die Kalkulation orientiere sich an den tatsächlichen Kosten.

Zum Vorwurf der hohen Zinssätze merkte Werkleiter Kraus an, dass noch laufende Kredite bedient werden müssten. Zudem kämen rund 2,8 Millionen Investitionen auf die Stadtwerke zu. Paulus Mehler (CSU) wusste von entsprechenden Fixkosten. Eine weitere Anhebung der Grundgebühren wollte er künftig nicht ausschließen. Vielleicht könnte man dann aber die Verbrauchsgebühr etwas senken. Gunar Prauschke (SPD) wollte in dem Preis auch einen Anreiz zum Sparen sehen. Zudem sollten auch die operativen Möglichkeiten der Stadtwerke erhalten bleiben, unterstützte auch Prauschke die Anhebung.

Bei der neuen Vorauskalkulation wurde auch der Abrechnungszeitraum korrigiert. Bislang wurden von Februar bis Dezember 11 Monatsabschläge verlangt, künftig werden jeden Ersten des Monats Vorauszahlungen, also 12, erhoben.

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