Nach den Ausschreibungen hatte Bürgermeister Franz Stahl eigentlich auf einen Baubeginn für das Projekt "Zukunft Stadtgrün" noch im Oktober gehofft. "Daraus wird nichts", teilte Franz Stahl bei der Stadtratssitzung vergangene Woche mit. Grund: Es hätte keine Baufirma ein Angebot abgegeben. Im kommenden Jahr will die Stadt eine weitere Ausschreibung starten. Dann könnte die Maßnahme im März 2020 beginnen. Der Bürgermeister sah darin keinen Nachteil. "Dann können wir mit 100 Prozent einsteigen", gab sich Stahl flexibel. Besonders wichtig sei, dass die Verzögerung keine Auswirkungen auf die Förderung habe. Glasfaser für Schulen
Einstimmig billigte der Stadtrat die Glasfaseranbindung für die Grundschule und die Schmeller-Mittelschule. Von drei angeschriebenen Firmen hätte lediglich die Firma T-Systems ein Angebot abgegeben. Für den Glasfaseranschluss für die Grundschule fallen Kosten von 71 713,49 Euro an. Nachdem der Anschluss bis zum nächsten Verteiler gegraben werden muss, würden die hohen Kosten entstehen. 50 000 Euro bekomme die Stadt gemäß dem Förderprogramm als Zuschuss, berichtete Bürgermeister Franz Stahl.
Beim Anschluss für die Mittelschule wird mit 29 492,44 Euro gerechnet, an Förderung gibt es 20000 Euro. Höhere Förderung
Besser weg kommen Stadt und Bürger bei den Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Bürgermeister Franz Stahl berichtete, dass eine neue Richtlinie des Freistaats eine deutlich höhere Förderung möglich macht. Grund dafür sei eine Absenkung oder sogar der komplette Verzicht auf die "Härtefallschwelle". Allerdings müssten die Maßnahmen bis Ende 2021 abgeschlossen und abgerechnet sein. Zudem würden unter anderem Sanierungsmaßnahmen von Wasser- und Kanalleitungen auch rückwirkend bis Anfang 2016 gefördert.
Der Stadtrat reagierte prompt auf diese neue Situation und stellte einen Antrag für verschiedene Vorhaben, etwa die Kanalerneuerung in der Kleinklenauer Straße oder die Kanalsanierung im Gebiet Tirschenreuth Nord-Ost. Nach Abschluss der Arbeiten sollten 2022 die Kleinklenauer Straße und der Angerweg neu ausgebaut werden.
Für den Bereich Wasserversorgung stehen bis Ende 2021 Maßnahmen für insgesamt 1,79 Millionen Euro im Plan, bei rund 61 Prozent Förderung. Für den Bereich Abwasserentsorgung kommt eine Summe von 1,8 Millionen Euro zusammen, die Förderquote liegt bei 50 bis 80 Prozent. "Die Förderbeträge sind nennenswert und müssen auf jeden Fall genutzt werden", verdeutlichte Stahl. "Das entlastet uns bei der Beitragskalkulation", betonte auch Manfred Zandt von den Freien Wählern. Zandt sah aber auch ein kleines Risiko, sollte keine Firma gefunden werden. "Wir können nur abrechnen, was realisiert ist", bestätigte Stadtwerke-Chef Thomas Kraus. Nachdem auch eine rückwirkende Förderung gewährt werde, sollte auf jeden Fall ein positives Ergebnis erzielt werden. Zugang zu WC drängt
Beim Punkt Anfragen meldete sich wieder einmal Karl Berr (Wählergemeinschaft Umwelt) zu Wort. Er drängte darauf, dass bei der Baustelle an der alten Polizei der Zugang von der Hochwartstraße zur Tourist-Info und zu den öffentlichen Toiletten baldmöglichst fertiggestellt wird. "Besonders das WC wird dringend benötigt", versicherte Berr. Weiterer Verkehrsspiegel
Bei der Stadtratssitzung setzte sich Karl Berr weiter für einen Verkehrsspiegel am Sattlersberg beim Sanitätshaus Fischer ein. Mit der Baustelle "Rathaus II" würde zusätzlicher Verkehr aus dieser Richtung aus der Schmellerstraße kommen. Berr befürchtete einen Unfallschwerpunkt.
Die Stadt werde die Anfragen prüfen, versicherte Bürgermeister Franz Stahl.
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