17.02.2019 - 17:00 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

SPD bereitet Wechsel vor

Kreisvorsitzender Rainer Fischer macht keinen Hehl daraus: Das Jahr 2019 ist für den SPD-Kreisverband enorm wichtig. Und das nicht nur, weil der langjährige Vorsitzende abtreten will.

Teilnehmer der Klausursitzung der SPD (von links): Kreisrat Alfred Schuster (Immenreuth), die Delegation der SPD Neusorg neben Kreisrätin Jutta Deiml und Andreas Demleitner und den Genossen aus Plößberg.
von Autor DENProfil

Wie jedes Jahr trafen sich zum Jahresauftakt die Vertreter der SPD-Ortsvereine im Landkreis mit dem Kreisvorstand zur Klausursitzung. Ein wichtiges Thema war die Kreiskonferenz am Sonntag, 19. Mai, in Pechbrunn. Da soll eine neuer Kreisvorstand gewählt werden. Amtsinhaber Rainer Fischer hat schon angekündigt, dass er nicht mehr kandidieren wird. Es wird also zu einem Wechsel an der Spitze des Kreisverbandes kommen.

Ismail Ertug kommt

Nur eine Woche später ist die Europawahl, bei der die Genossen ein besseres Ergebnis einfahren wollen als zuletzt bei der Landtagswahl. Um landkreisweit ein proeuropäisches Statement und damit ein deutliches Zeichen zu setzen, soll im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung am 11. Mai im Pfarrheim Neusorg der Europaabgeordnete Ismail Ertug zu Wort kommen und seine Positionen zur Europapolitik darstellen.

Nach der Europawahl will der SPD-Kreisverband sich voll auf die Vorbereitung der Kommunalwahlen 2020 konzentrieren. Die Erarbeitung einer starken Liste soll der Landkreis-SPD wieder eine nennenswerte Anzahl an Kreistagsmandaten sichern, wobei der neue Kreistag dann von 60 auf nur mehr 50 Sitze verkleinert werden wird.

Zahlreiche Berichte zur politischen Arbeit im Landkreis verdeutlichten, dass auf Kreisebene viele bedeutende Projekte angestoßen worden sind. Fischer nannte hier die anstehenden Neubauten der Turnhalle am Gymnasium und der Realschule Kemnath.

Das Thema Kliniken Nordoberpfalz AG und die Weiterentwicklung der Gesundheitspolitik im Landkreis wurde ebenfalls breit erörtert. In einer intensiv geführten Diskussion wurde beklagt, dass der Wirtschaftlichkeit zunehmend der absolute Vorrang gegenüber einer möglichst wohnortnahen Versorgung eingeräumt werde. So richteten sich zahlreiche Maßnahmen des Bundesgesetzgebers gezielt gegen kleinere Häuser. Stark kritisiert wurde die CSU/FW-Staatsregierung, die sich im Koalitionsvertrag zwar für den Erhalt der kleineren Häuser im ländlichen Raum ausspreche, den Krankenhausträgern aber nach wie vor nur einen Bruchteil der von ihr zu tragenden Investitionskosten erstatte. Hinzu komme, dass bei der Kliniken Nordoberpfalz AG die Solidarität doch häufig als Einbahnstraße von Nord nach Süd empfunden werde.

Sachpolitik wichtig

Zum Ende der harmonischen Auftaktsitzung dankte Fischer den Ortsvereinen für die gute und zumeist reibungslose Kooperation auf Kreisebene und wünschte sich auch für die amtierende Kreistagsfraktion eine weiterhin sachorientierte Politik für die Belange der Landkreisbevölkerung.

Schnupper-Seminar:

SPD startet Kandidatensuche

Ein weiteres Ergebnis der Klausursitzung war, dass der SPD-Kreisverband ein Schnupper-Seminar für angehende Gemeinderätinnen und -räte anbieten wird. Alle Ortsvereine sollen möglichst zeitnah an Kreisvorsitzenden Rainer Fischer ihre örtlichen Kandidaten melden. Titel des Seminars: "Gemeinderat - wäre das was für mich?". Als Termin wird der Sa., 16. März (14 Uhr) ins Auge gefasst. Anmeldungen sind ab sofort möglich.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.