SPD will Sitzzahl verdoppeln

„Bürgermeister können wir noch nicht, aber wir können Stadtrat“, erklärte Ortsvorsitzender Gunar Prauschke in der Nominierungsversammlung im Sportheim des FSV Tirschenreuth. Deshalb stelle die SPD auch keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten auf, gehe aber voll entschlossen in die Stadtratswahl. Das Ziel bei den Stadträten sei „vier plus x“, wohl wissend, dass die „Roten“ aktuell nur mit zwei Stadtratsmitgliedern im Gremium vertreten sind.

In seiner Grundsatzrede betonte Prauschke, dass die Kommunalpolitik die Wiege der großen Politik sei, denn hier würden die Weichen gestellt. Echte Basisarbeit mit direkter Rückmeldung und immer ganz nah am Bürger dran. Man bleibe ungeschminkt auf dem Boden der Tatsachen. Dies mache den besonderen Reiz aus. Umfragen seien nicht nötig, „sondern das viel beschworene Ohr am Herz des Bürgers“.

Die SPD könne Stadtrat, dies habe sie in der aktuellen Legislaturperiode eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Auch für die Zukunft stehe seine Partei für diesen hohen Anspruch. Die Bildung sei weiterhin ein Schwerpunkt. Die Sanierung der Mittelschule sei neben der vorschulischen Bildung in den Kindergärten priorisiert auf der SPD-Agenda. Dabei mahnte der Sprecher auch neue Strukturen im Schulbuswesen und im überregionalen ÖPNV an.

Neue Wohnmodelle

Für die Entsorgung des Klärschlamms sollten ökologisch verträgliche Planungen gefunden werden, forderte Prauschke. Den Schutz des Wassers und der Quellen wisse er bei den Stadtwerken in guten Händen. „Und dies soll auch so bleiben.“ Des weiteren forderte er neue Wohn- und Denkmodelle für die Zukunft: überarbeitete Genossenschaftsmodelle und Senioren-WGs, nichts sollte die kreativen Ansätze einbremsen.

Die SPD setzte sich auch für die Inklusion und die Barrierefreiheit ein. Weiterdenken mit dem Blick auf eine sich ändernde Bevölkerungsstruktur sei angesagt, „denn auch Senioren haben bei uns eine Stimme“. Seine Partei unterstütze auch das Handwerk und die Wirtschaft, zumal die SPD Tirschenreuth durch ihre Kandidaten gewerkschaftlich vielfach vernetzt und kompetent sei. „Tarifgebundene, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze sind der Boden unseres Sozialstaats, genauso wie innovative Betriebe, die es zu unterstützen und anzusiedeln gilt“, so Prauschke.

Zusammenarbeit mit Grünen

Auch kam er auf die Kliniken Nordoberpfalz AG zu sprechen: Tirschenreuth als Standort für ein Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung sei unabdingbar. Die Notfall- und Basisversorgung sei für die Stadt und die umliegenden Kommunen essenziell. Hand in Hand mit den niedergelassene Haus- und Fachärzten gelte es, die Versorgung zu erhalten und zu sichern. Die Förderung der Notärzte darbe zur Zeit. „Wir müssen mit nimmermüden Einsatz hier ein Dorn in der Bundespolitik sein, um eine Gesundheitsreform zu erreichen, die diesen Namen auch verdient“, sagte der Vorsitzende.

Prauschke ging zudem auf die Stadtentwicklung ein, die durch die SPD und dem Fraktionskollegen der Grünen erst an ökologischer Nachhaltigkeit und einem sozialen Rahmen gewinne. Auch der innerstädtische Verkehr und der Durchgangsverkehr werde den Stadtrat weiter beschäftigen. Tirschenreuth stehe vor einer Reihe von Herausforderungen, denen sich die SPD erfolgreich stellen werde. „Wir sind bereit, mit einem hervorragenden Team die Geschicke unserer Stadt entscheidend mit zu beeinflussen und zu gestalten“, schloss er seine Rede.

SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf zeigte sich begeistert: „Totgesagte leben länger.“ Ehe sie auf so manche soziale Komponente hinwies. Landratskandidat Thomas Döhler, der auch die Wahlen leitete, nahm erneut zur Krankenhaussituation, zum öffentlichen Nahverkehr und zur örtlichen Nahversorgung mit Schulen Stellung.

Martina Sötje tritt nicht mehr an

In der Nominierungsversammlung wurde die vorgestellte Liste einstimmig befürwortet. Die bisherige SPD-Stadträtin Martina Sötje tritt nicht mehr an, lediglich als Ersatzkandidatin stellte sie sich zur Verfügung. Ihr Einsatz in der Selbsthilfegruppe Behinderte/Nichtbehinderte fordere sie so sehr, dass sie ihr Stadtratsmandat nicht so ausüben könne, wie sie wollte. Sie werde aber für die SPD-Kandidatenliste die Werbetrommel rühren. Grünen-Stadtrat Konrad Schedl betonte, dass er eine mögliche gemeinsame Stadtratsfraktion mit der SPD fortsetzen wolle. Außerdem bedauerte er den Rückzug von Martina Sötje: „Dies ist für den Stadtrat ein herber Verlust“.