15.06.2020 - 12:54 Uhr
TrabitzOberpfalz

Keine Krisenstimmung in Kämmerei

Der Schuldenstand der Gemeinde Trabitz wird heuer um 950.000 Euro steigen, wie sich in der vergangenen Haushaltssitzung des Gemeinderats. Grund zur Sorge ist das aber nicht.

Trotz Corona rechnen Bürgermeisterin Carmen Pepiuk (links) und Kämmerer Christian Marzi (rechts) mit einem Haushaltsjahr ohne "krisenhafte" Verwerfungen. Ein neu aufzunehmender Kredit war seit langem eingeplant, um Förderrichtlinien zu genügen und notwendige Investitionen sicherzustellen.
von Bernhard PiegsaProfil

Trotz Coronakrise geht Trabitz mit geordneten Finanzen durch das Haushaltsjahr 2020. Zwar wird der Schuldenstand heuer um 950.000 Euro steigen, doch hat dies nichts mit der Pandemie zu tun. Vielmehr stand seit langem fest, dass die Kommune aufgrund der Förderrichtlinien für die Zuschüsse zur Meierhofsanierung und wegen der unumgänglichen Investitionen insbesondere für den Kindergartenneubau und die Erschließung neuer Baugebiete um eine Darlehensaufnahme nicht herumkommen würde. Die gegenwärtig niedrigen Zinsen und die Tilgungsverpflichtungen könnten allerdings aus den Mieteinnahmen beglichen werden, die der Pädagogikdienstleister „Learning Campus“ für die Nutzung des früheren „Memory“ als Jugendbetreuungseinrichtung bezahle, erinnerten Bürgermeisterin Carmen Pepiuk und Kämmerer Christian Marzi in der Haushaltssitzung des Gemeinderats.

Optimistisch schätzt die Kämmerei die Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen ein: Zwar werde die Schlüsselzuweisung heuer um 72.500 auf 327.000 Euro sinken, doch erwarte man im Gegenzug Gewerbesteuern von etwa 350.000 (plus 100.000) und einen Einkommenssteueranteil von 840.000 (plus 20.000) Euro, wozu noch 60.000 Euro Einkommenssteuerersatz (unverändert) und 112.000 Euro Umsatzsteuerbeteiligung (unverändert) kämen. Neben diversen Investitionen etwa für die Erschließung der Baugebiete „Am Bühl“ und „Kirschbaumacker“, die Modernisierung des Klärwerks, das bereits gelieferte Einsatzfahrzeug der Feuerwehr Feilersdorf und vor allem für den neuen Kindergarten, dessen Bau im August beginnen solle, sei auch die gesetzlich vorgeschriebene Zuführung aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt gesichert.

„Die Mindestzuführung beträgt 75.000 Euro, tatsächlich können 377.900 Euro in den Vermögenshaushalt überführt werden“, informierte Kämmerer Marzi. Obendrein werde die Gemeinde 318.900 Euro aus ihren Rücklagen zum Ausgleich des Vermögenshaushalts verwenden. Von den auf knapp 3,5 Millionen Euro für 2020 bis 2022 geschätzten Kindergarten-Baukosten seien annähernd 2,1 Millionen durch staatliche Zuweisungen gedeckt, auch zu den Mehrkosten von rund 300.000 Euro für die „Memory“-Sanierung habe die Regierung eine Beihilfe in Aussicht gestellt.

Unverändert bleiben die 2004 festgelegten Steuerhebesätze: 365 vom Hundert für die von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben zu entrichtende Grundsteuer A, jeweils 350 vom Hundert für die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer. Auch im Stellenplan ändert sich nichts. Für 2021 wird laut Pepiuk und Marzi nochmals eine Kreditaufnahme fällig, die man aber auf „ein absolutes Minimum“ begrenzen werde. Ab 2022 wolle man dann wieder die Rücklagen aufstocken.

Größere Ausgabenposten für 2021 seien namentlich die Ausrüstung der Feuerwehren mit digitaler Funktechnik, die Renovierung des Feilersdorfer Hochbehälters, die Mischwasserkanalsanierung, die Putzreparatur des Pichlberger Feuerwehrhauses und die Überschwemmungsschutzmaßnahme „boden:ständig“ für Pichlberg. Nicht zu vergessen sei die Breitbanderschließung, die allerdings zu 90 Prozent bezuschusst werde. Noch konsequenter als bisher müsse die Gemeinde an einer vorsichtigen und weitblickenden Finanzpolitik festhalten, unterstrichen Bürgermeisterin und Kämmerer: „Die tatsächlichen Auswirkungen der Coronakrise, insbesondere auf die Gewerbesteuereinnahmen, werden sich erst 2022 zeigen.“

Info:

Der Gemeindeetat in Zahlen

Auf 6.608.400 Euro beläuft sich das Gesamtvolumen des Trabitzer Gemeindehaushalts für 2020 – das sind 1.135.700 Euro mehr als 2019. 2.992.200 Euro (2019: 3.063.500) entfallen auf den Verwaltungshaushalt, der die laufenden Kosten abdeckt, und 3.616.200 Euro (2019: 2.409.200) auf den für längerfristige Investitionen bestimmten Vermögenshaushalt.

Auf Stabilitätsbeihilfen des Freistaats wolle die Gemeinde trotz der auf voraussichtlich rund 1,07 Millionen Euro steigenden Verschuldung möglichst verzichten, meinte Bürgermeisterin Carmen Pepiuk: „Unser finanzieller Gestaltungsspielraum würde empfindlich eingeschränkt, denn wir müssten ein Haushaltskonsolidierungskonzept erstellen, und alle unsere freiwilligen Leistungen würden dann auf den Prüfstand gestellt.“ Abgesehen davon sei eine unterdurchschnittliche Finanz- und Wirtschaftskraft Voraussetzung für eine solche Finanzspritze: „Und ob diese Prämisse auf eine Gemeinde zutrifft, hängt von vielen Kriterien ab, nicht nur vom Schuldenstand.“ Dennoch, so Kämmerer Christian Marzi, werde aber „jährlich neu geprüft, ob die Gemeinde die Kriterien erfüllt, um Stabililisierungshilfe zu beantragen“. (bjp)

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